Politik

Junge-Alternative-Chef Hannes Gnauck zur drohenden Repression gegen die AfD-Jugend

Sie werden die AfD nicht verbieten können. Deshalb will die Regierung das Vorfeld und jegliche Protestbewegung zerschlagen. Wir müssen als patriotische Bewegung jetzt die Reihen schließen. Keine Distanzierungen mehr. Keinen Meter zurückweichen. Sie wollen am Ende uns alle kleinkriegen.

SACHSEN-MONITOR: Alarmierende Umfrage! Große Mehrheit der Bürger misstraut der Bundesregierung

Sachsens Bürger haben immer weniger Vertrauen in die Politik; die Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie wächst. Das sind zwei Befunde aus dem «Sachsen-Monitor 2023», der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Für die Umfrage hatten die Meinungsforscher von Dimap

Lawrow: Flugzeugabsturz verhinderte Austausch von 65 Kriegsgefangenen

Der russische Außenminister äußerte sich am Mittwoch. Zuvor hatten russische Medien von einem Absturz einer Militärmaschine in der Nähe der Grenze zur Ukraine berichtet. Moskau macht Kiew dafür verantwortlich.

RECHTSEXTREMISMUS: „Grüne haben sehr viel dazu beigetragen, dass die AfD so stark geworden ist“

Trotz der bundesweiten Protestwelle gegen rechts verzeichnet die AfD nach eigenen Angaben einen Mitgliederzuwachs. Im Interview mit WELT TV spricht sich Journalist und Autor Hans-Ulrich Jörges gegen eine Verbotsdiskussion aus – denn die „bringt uns keinen Schritt voran“.

Elon Musk besucht Auschwitz

Nach Antisemitismus-Vorwürfen im vergagenen Jahr hat Elon Musk nun das ehemalige Vernichtungslager Auschwitz besucht und danach an einer Konferenz zu Antisemitismus in Krakau teilgenommen.

AFD´ler wird angegriffen und POLIZEI schaut zu!!

Die Demokraten, Bunten und Toleranten werden sehr undemokratischen, unbunt und untolerant, wenn ein Mensch, den sie nicht wollen, weggehen soll. Was macht die Polizei … sie schaut zu.

Barbershops: Illegale Geschäfte mitten in der Innenstadt? | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin

Barbershops sind in den vergangenen Jahren wie Schwammerl aus dem Boden geschossen. Ein Haarschnitt für 15 Euro, das lockt vor allem junge Leute an, in erster Linie Männer. Der Andrang ist riesig. Doch zunehmend auch der Verdacht auf Betrug. Im

DEUTSCHLAND: „Eingeständnis der Schwäche!“ – Fleischhauer über Massenproteste gegen die AfD!

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt», sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht der

WAGENKNECHT: Klartext der Bundestagsabgeordneten! Das ist der Grund, warum die AfD so stark ist

Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt», sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht der

BVerfG-Urteil: Finanzierungsausschlussverfahren gegen die NPD/Die Heimat | Bundesverfassungsgericht

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird am Dienstag, 22.01.2024, entscheiden, ob der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), seit 2023 „Die Heimat“, die staatliche Parteienfinanzierung entzogen werden kann. Entsprechende Anträge hatten Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat gestellt, nachdem die Richter die NPD 2017 als

CORONA: Von 12.000 Anträgen in Deutschland! Nur 467 Covid19-Impfschäden anerkannt!

In Deutschland sind bislang 467 Fälle von Impfschäden aufgrund der Corona-Impfung anerkannt worden. Insgesamt haben bisher fast 12.000 Menschen einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens gestellt, so eine Umfrage bei den zuständigen Behörden der Bundesländer. Mehr als 5000 Anträge wurden

Bei US-Vorwahlen: Trump-Rivale DeSantis wirft das Handtuch

Kurz vor den nächsten Vorwahlen der Republikaner im US-Bundesstaat New Hampshire hat sich Floridas Gouverneur Ron DeSantis aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen. Somit verbleibt Nikki Haley als Donald Trumps einzige Konkurrentin. © REUTERS, AFP

AFD: „Irrsinn, jemandem die Grundrechte zu entziehen“ – Verbot und Höcke-Pedition würden AFD nutzen

Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. «Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft», sagte der SPD-Politiker der «taz» (Freitagsausgabe). «Sie hat das Ziel, die freiheitlich

DEUTSCHLAND: „AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?“ – Broder

Tausende Menschen sind in Berlin und Köln erneut gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Auf Plakaten wurde vielfach ein Verbot der Partei gefordert. Kolumnist Henryk M. Broder sagt bei WELT TV, die Hürden für Verbote lägen zu

DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT: Heftige CDU-Kritik gegen das Ampel-Gesetz – Rechte vs. Konsequenzen

Der Bundestag hat am Freitag die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition erhielt 382 Ja- und 234 Neinstimmen, 23 Abgeordnete enthielten sich. Insgesamt stimmten 639 Parlamentarier ab. Die Reform soll Einbürgerungen vereinfachen und doppelte Staatsbürgerschaften grundsätzlich ermöglichen. Ausländer sollen

GÖRLITZER PARK: Vergewaltigungsvorwürfe erschüttern Berlin – Angeklagte vor Gericht!

Der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist bei Touristen und Anwohnern beliebt, bundesweit aber auch als Kriminalitätsschwerpunkt bekannt. Nach Überzeugung der Berliner Staatsanwaltschaft ist es dort in den frühen Morgenstunden des 21. Juni 2023 zu einer besonders schweren Straftat gekommen: Mehrere

Italien verschärft Strafen gegen Klimaproteste und „Öko-Vandalismus“

In Italien hat die Regierung ein Gesetz beschlossen, das die Strafen gegen sogenannten „Öko-Vandalismus“ erhöht.

Eklat im Landesparlament Berlin! “Demokraten” verlassen bei AfD Rede den Saal!

Die Fraktionen der Linken,Grünen,SPD und CDU verlassen das Landesparlament in Berlin, weil Dr. Kristin Brinker von der AfD eine Rede hält!

Sie tun es immer wieder und wir bezahlen sogar GEZ dafür!

Schaut man beim Öffentlich Rechtlichen Rundfunk einmal genauer hin, so treten dort die merkwürdigsten Zufälle in Erscheinung. Aber wo der Zufall zur Regel wird, kann man nicht mehr von Zufall sprechen – dann nennt man es Vorsatz. Und wenn vorsätzlich

Inside Gaza: Zwei Tage im Kampfeinsatz mit der israelischen Armee | SPIEGEL TV

Erstmals ist es einem westlichen TV-Team gelungen, zwei Tage mit Soldaten der israelischen Armee im umkämpften Gazastreifen zu drehen. Die Kamera ist dabei, als die 600-Mann starke IDF-Einheit neue Tunneleingänge der Hamas-Terroristen entdeckt und sprengt. Übernachtet wird in einer Ruine

„Es muss der ganze Schrott von politisierter Wissenschaft weg“

Der Mediziner und Achgut-Autor Dr. Gunter Frank der Wissenschafts-Philosoph Professor Michael Esfeld und der Immunologe Dr. Kay Klapproth diskutieren über die Aufgaben und den Stellenwert von Wissenschaft und ihren Missbrauch durch Politik sowie über gute wissenschaftliche Praxis jenseits von Debatten

Parteien im Strategie-Check 2024: FDP geht unter, CDU spaltet sich, Grüne sind die Strategen

Ein Jahresausblick auf die deutsche Parteienlandschaft im Jahr 2024. Wie ist die strategische Positionierung der Parteien? Im kurzen Überblick: Die FDP wird verschwinden, die CDU spaltet sich auf, die AfD wird zur Normalität, die SPD wird bedeutungslos und die Grünen

GÖRLITZER PARK: Prozess wegen Vergewaltigung in Berlin beginnt! Drei Tatverdächtige vor Gericht

Rund sieben Monate nach der mutmaßlichen Vergewaltigung im Görlitzer Park in Kreuzberg beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin der Prozess gegen drei Männer. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten im Alter von 22 bis 23 Jahren besonders schwere Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung

Golriz Ghahraman (Grüne) beim Stehlen erwischt

Dieses Video zeigt, wie Golriz Ghahraman versucht, in einer Boutique eine Luxushandtasche  zu stehlen. Sie war bei den Grünen für die Bereiche Handel, Außenpolitik und – ausgerechnet – Justiz zuständig. Jetzt ist sie zurückgetreten.

Dirk Müller: Die Proteste zeigen Wirkung – Finanzminister Lindner konnte nur verlieren!

Dirk Müller: Die Proteste zeigen Wirkung – Finanzminister Lindner konnte nur verlieren!

Links. Rechts. Mitte – Duell der Meinungsmacher vom 14.01.2024 | Kurzfassung

Das Jahr fängt ja gut an: Wirtschaftsabschwung und Teuerung lassen die Zahl der Firmenpleiten in die Höhe schnellen. Doch statt an handfesten Lösungen zu arbeiten, ist die Politik vor allem mit sich selbst beschäftigt: Denn im Superwahljahr 2024 mit nicht

Donald Trump triumphiert in Iowa: »Er hat sogar Nikki Haley und Ron DeSantis gelobt« | DER SPIEGEL

Mehr als 50 Prozent der Stimmen, die Gegner chancenlos: Donald Trump hat in Iowa haushoch gewonnen – und gab sich ungewohnt milde. Wer soll ihm auch noch gefährlich werden? Einschätzungen von SPIEGEL-Korrespondent René Pfister.

Führerschein-Betrug boomt | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin

Immer mehr Fahrschüler versuchen sich die theoretische Prüfung illegal zu erschleichen. Führerscheinbetrug ist eine Geschäftsmasche geworden. Zum Einsatz kommt dabei professionelles Gerät wie ein Knopf im Ohr des Prüflings und versteckte Minikameras. Immer mehr werden dabei allerdings erwischt – und

MIT TRUCKERIN ZUR BAUERN-GROßEMO IN BERLIN: „Nicht mehr konkurrenzfähig im eigenen Land!“

Bei einer weiteren Großdemonstration gegen das geplante Aus von Diesel-Vergünstigungen für die Landwirtschaft werden am Montag Tausende Bauern in Berlin erwartet. Neben Vertretern der Verbände will auf der Kundgebung auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen. Lindner dämpfte vorab Erwartungen, dass auf

BAUERN BLOCKIEREN BERLIN: Frust Finale – Bauernproteste erreichen ihren Höhepunkt!

In der Nacht machen sich Hunderte Traktoren und Brummis auf den Weg nach Berlin, um an einer Großdemonstration teilzunehmen, die den Höhepunkt der Bauern-Proteste markiert. Rund 10.000 Protestierende werden erwartet, und die Straße des 17. Juni ist bereits voll mit

Ruhe vor dem Sturm: Russen bereiten sich für Großangriffe an allen Fronten vor, Vorstoß bei Vyimka!

Frontbericht #497 des Russisch-Ukrainischen Kriegs – Update vom 12.01.2024

Talk im Hangar-7: Aufstand des Volkes: Deutschland am Ende? | Kurzfassung

Deutschlands Bürger begehren auf: Seit Tagen machen die Bauern mit Traktor-Korsos, Autobahnblockaden und Kundgebungen gegen die Sparpläne der Regierung mobil, den landesweiten Protesten haben sich längst auch andere Berufsgruppen wie Fernfahrer und Handwerker angeschlossen. Und jetzt legt auch noch die

NEUSS: Schülergruppe wollte offenbar Scharia an ihrer Schule durchsetzen – Staatsschutz ermittelt

Eine Schülergruppe aus Neuss soll versucht haben, die Scharia an ihrer Gesamtschule durchzusetzen. Laut eines Berichts der „Rheinischen Post“, beschäftigt sich jetzt der Staatsschutz von Nordrhein-Westfalen damit. Konkret sollen vier Oberstufenschüler zum Teil starken Druck auf muslimische Mitschüler ausgeübt haben.

Hunter Biden plädiert auf nicht schuldig in Verfahren um Steuerbetrug

Der Sohn des US-Präsidenten Joe Biden soll rund 1,4 Millionen Steuern nicht gezahlt haben und indes seinen extravaganten Lebensstil finanziert haben. Der 53-Jährige bestreitet den Vorwurf. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 17 Jahre Gefängnis. © REUTERS, AP

Warschau: Hunderte protestieren gegen Festnahme von PiS-Abgeordneten

Die zwei Politiker der PiS-Partei wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Laut der Polizei versuchten die beiden Schutz im Präsidentenpalast zu suchen, bevor sie festgenommen wurden. Hunderte Anhänger versammelten sich, um ihre Solidarität zu bekunden. © REUTERS, DPA

Lokführerstreik in Deutschland: »Wir sollen wieder die Buhmänner der Nation sein« | DER SPIEGEL

Maßlos und unsolidarisch – so empfindet die Deutsche Bahn die Forderungen der Lokführergewerkschaft. Die GDL wiederum fühlt sich als Sündenbock. Ein Ortstermin am Streikposten in Hamburg.