Politik

Vera Lengsfeld: EU-Recht zerstört den Rechts- und Verfassungsstaat

In der EU gilt das Recht nur so lange, bis politisch etwas anderes beschlossen wird – gleichzeitig hat das EU-Recht Vorrang vor nationalen Gesetzen. Diese werden behandelt, als gäbe es sie nicht. Eine Analyse von Vera Lengsfeld.

Messerangriff von Paris: Festnahme in Straßburg

Die Polizei nahm einen Bekannten des Mannes fest, der in der französischen Hauptstadt einen 29-Jährigen mit einem Messer erstach und vier weitere Menschen verletzte.

Broders Spiegel: Euphemismus, ein Meister aus Deutschland

Deutschland hat, was Euphemismen angeht, eine gewisse Tradition. Aus dem Mord an 6 Millionen Juden wurde die „Endlösung“, die Jagd auf Flüchtlinge an Mauer und Todesstreifen hieß Dienst am „antifaschistischen Schutzwall“ und bei der gegenwärtigen Masseneinwanderung ist alles gar nicht

Berlin: Autonome demonstrieren unangemeldet in Neukölln

Rund 100 Menschen aus der linksautonomen Szene haben lautstark in Berlin-Neukölln demonstriert. Ein Großaufgebot der Polizei begleitete die nicht angemeldete Demonstration am Herrfurthplatz.

Dobrindt legt mit massiver Kritik an „Abschiebe-Saboteuren“ nach

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt hat seine Kritik an Anwälten und Hilfsorganisationen verschärft, die vor Gericht gegen die Abschiebung abgelehnter Asylbewerber klagen.

Nur einer von 25 abgelehnten Asylbewerbern kehrt nach Afrika zurück

Abgelehnte Asylbewerber aus Afrika bleiben meist dauerhaft in Deutschland, auch wenn sie ausreisen müssen.

Der Genderismus erreicht die Spielplätze

Die Stadt München will jetzt jetzt gendergerechte Spielplätze bauen, damit Mädchen beim Spielen nicht mehr “benachteiligt” werden. So soll unter anderem der Bolzplatz verkleinert werden.

Ist der Iran bereits Atommacht?

Nach Aussagen von Hans Rühle, ehemaligem Leiter des Planungsstabes beim Bundesverteidigungsministerium und später bei der NATO tätig, war der Iran-Deal von Anfang an eine Farce. Der Iran war bei Abschluss des Deals schon seit 10 Jahren im Besitz von Atombewaffnung.

Ankerzentrum in Ellwangen

Ellwangen kommt einfach nicht zur Ruhe. Zwar versucht der Staat sein Gewaltmonopol aufrechtzuerhalten, aber das Vertrauen der Bürger schwindet. Und die Bundeswehr ist auch nicht einsatzfähig. Die letzten Einheiten werden in Berlin dringender benötigt.

“Von Heiko Maas halte ich nichts!” – Lisa Fitz im RT Deutsch-Interview

Mitten im blühenden Moskau traf sich RT Deutsch mit Lisa Fitz. Einer mutigen Kabarettistin, die sich noch traut, sich eine eigene Meinung zu bilden und diese auch öffentlich kundzutun. Schlagfertig und wortgewandt. Dass sie in den Mainstream-Medien dafür nicht nur