DIW-Präsident wirft Weidel „Spiel mit dem Feuer“ vor
„Die populistischen Attacken gegen Migranten sind ein Spiel mit dem Feuer. Das Wirtschaftsmodell und der Wohlstand Deutschlands hängen von offenen Grenzen und gegenseitiger Toleranz ab“, meint der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Claudia Roth verteidigt Gündogan und Özil
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, hat die Fußball-Nationalspieler Gündogan und Özil gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten verteidigt.
Guido Reil lädt ein – Großdemo am 27.05.2018
Aufruf für die AfD-Großdemonstration am 27. Mai 2017 in Berlin.
Dirk Müller – Staatliche Repression: Bayerisches Polizeigesetz macht Verdachtsverhaftungen möglich!
Auszug aus dem Cashkurs.com-Tagesausblick vom 16.05.2018.
Das Ende des Gesellschaftsvertrags
Wir zahlen Steuern, der Staat garantiert Sicherheit, Bildung, Renten usw … Was ist vom Gesellschaftsvertrag noch übrig?
Donald Trump zu Nordkorea: „Wir haben nichts gehört und nichts gesehen“
Donald Trump hat auf die Drohung aus Nordkorea reagiert, das mit Spannung erwartete Gipfeltreffen mit ihm und Kim Jong-un doch noch abzusagen. Doch der US-Präsident gibt sich zunächst gelassen.
Rekordfund: Bayern und eine fast eine Tonne Koks
Der bayrische Innenminister zeigte sich überrascht und zufrieden über die Entdeckung der Polizei. Das weiße Pulver wurde in Bananenkisten nach Deutschland geschmuggelt.
Deutschland gab rund 21 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus
Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Rechnungsentwurf des Kabinetts.
BAMF-Affaire: Seehofer soll schon viel früher über Mängel informiert worden sein
Horst Seehofer steht im Mittelpunkt der BAMF-Affäre. Schon Ende März soll er eine SMS zum Asyl-Skandal erhalten haben. Die FDP fordert einen Untersuchungsausschuss.
Filmkritik „Hagazussa“: In den Wäldern wartet Düsteres
Lukas Feigelfeld hat sich für „Hagazussa“ von der Folklore im Salzkammergut inspirieren lassen. Warum sein Film für den Betrachter eine ganz eigene Erfahrung ist, erklärt F.A.Z.-Filmkritiker Bert Rebhandl.
Bremer BAMF-Skandal – Wurden die Untersuchungen schon jahrelang systematisch behindert?
Josefa Schmid, die seit Januar 2018 als Amtsleiterin die Bremer BAMF-Stelle leitete, wurde gegen ihren Willen nach Niederbayern zurückversetzt. Vorher hatte sie in der Bremer Dienststelle intern ermittelt.
Ungewöhnlich: Bundespräsident Steinmeier besucht die USA – und trifft sich mit Trump-Gegnern
Bundespräsident Steinmeier reist im Juni in die USA, ein Besuch bei Präsident Trump ist nicht vorgesehen. Dass ein Bundespräsident bei einem Landesbesuch nicht dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Im Sommer 2016 bezeichnete er Trump als „Hassprediger“.
Bayern: Transitzentrum Manching vorgestellt – Kritik und Protest
Sprechchöre drinnen, Transparente draußen:Begleitet von Protesten hat die Regierung von Oberbayern am Dienstag das Transitzentrum Manching-Ingolstadt für die Presse geöffnet. Demonstranten forderten eine Verteilung der Geflüchteten auf kleinere Unterkünfte. Das Zentrum könnte nach den Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
Bewaffneter will Gruppe von Müttern und Kindern überfallen: Am Ende liegt er wimmernd am Boden
Logisch, als Räuber sucht man sich schwächere Opfer. In Sao Paolo geriet deshalb eine Gruppe von Müttern und Kindern vor einer Schule ins Fadenkreuz eines bewaffneten Räubers. Dieser hat sich jedoch verspekuliert, denn am Ende war er es, der niedergestreckt,
Gauland: Ostdeutsche erkennen Probleme, die im Wohlstand geprägten Westen nicht klar gesehen werden
„Ich glaube, die Ostdeutschen sind wacher und durch die Bürgerrechtsbewegung 1989 auch geschulter darin, Probleme zu erkennen, die im stärker vom Wohlstand geprägten Westdeutschland nicht so klar gesehen werden“, so Gauland.
Wer ist Muktada al-Sadr?
Das Sairun-Bündnis des 44-jährigen Geistlichen steht bei den Parlamentswahlen im Irak vor dem Sieg.
Lehrerverband beklagt Probleme durch Ramadan
Deutschland ist bunt – auch in den Schulen. Die Lehrer müssen sich auf das Multikulti einstellen, den in der Zeit des Ramadan gelten für Muslime andere Regeln. Muslimische Eltern erlauben z.B. keine Prüfungen.
Alice Weidel (AfD) über Kopftuchmädchen
„Dieses Land wird von Idioten regiert!“ – Alice Weidel (AfD) in der Generalaussprache zum Bundeshaushalt am 16.05.2018 im deutschen Bundestag. Sie bekommt einen Ordnungsruf wegen dem Ausdruck „Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse“ von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.
Erika Steinbach gibt nach übler Hetze der CSU gegen die AfD ihren Bayerischen Verdienstorden zurück
Der Schuss könnte kräftig nach hinten losgehen. Aufs Allerübelste hetzte die bürgerliche CSU über die bürgerliche AfD. Von „braunem Schmutz“, der in Bayern nichts verloren habe, und von „Alternative zur NPD“ war die Rede. Diese verbalen Totalausfälle zeitigen nun erste
Bayerischer Landtag: In Bayern gilt das neue Polizeiaufgabengesetz
In Bayern ist die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts beschlossen. Viele haben Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Die Gewerkschaft der Polizei und der Anwaltverein, aber auch die Opposition kritisieren die Neuregelung scharf.
Streit um Milliarden: Ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Erhebung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro monatlich pro Wohnung rechtens ist. Nach Ansicht der Kläger handelt es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine Gebühr, sondern um eine Steuer.
Nordkorea sagt Gespräche mit Südkorea ab – wegen Militärübung
Das mit Spannung erwartete Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-un könnte unter Umständen platzen. Die nordkoreanische Führung drohe damit, die Zusammenkunft in Singapur abzusagen.
Ellwangen: Flüchtling Yussif O. nach Italien ausgeflogen
Nachdem er sich seiner Abschiebung zunächst widersetzt hatte, ist der Togoer Yussif O. nach Italien ausgeflogen worden. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag seines Anwalts abgelehnt.
Özil und Gündogan: „Keine glückliche Aktion“ – aber Löw hat Verständnis für Spieler mit Heimatliebe
Fußball-Bundestrainer Löw hat das Treffen der Nationalspieler Özil und Gündogan mit dem türkischen Präsidenten Erdogan kritisiert, zugleich aber auch Verständnis für Spieler mit Migrationshintergrund gezeigt.
Selbst am Steuer: Putin eröffnet umstrittene Krim-Brücke
Der russische Präsident hat sich selbst ans Steuer des LKW’s gesetzt: Wladimir Putin hat so die umstrittene Brücke zwischen dem Kernland und der annektierten Halbinsel Krim für den Autoverkehr freigegeben.
Nach Echo-Eklat: Farid Bang beschimpft AfD-Politikerin Weidel
Der Skandal-Rapper Farid Bang beschimpft in seinem neuen Song „Killa 2018“ die AfD-Politikerin Alice Weidel. Einen Ausschnitt davon hat er auf Instagram gepostet. Weidel erwägt nun rechtliche Schritte. „Der Liedtext ist menschenverachtend und ekelhaft. Ich bin gespannt, ob nun ein Aufschrei
Video zeigt heftige Zusammenstöße zwischen israelischen Soldaten und wütenden Palästinensern
Die einen feiern, die anderen wüten. Gestern zelebrierte Israel die Eröffnung der US-Botschaft in Jerusalem. Palästinenser gingen dagegen wütend auf die Straßen, denn sie sehen Ost-Jerusalem als ihre Hauptstadt und im Umzug der Botschaft eine Einverleibung dieser durch Israel. Auch
BGH-Urteil: Dashcam-Aufnahmen sind vor Gericht zulässig
Die Aufnahmen von Dashcams dürfen bei Unfallprozessen genutzt werden. Das hat nun der Bundesgerichtshof in Karlsruhe entschieden. Bisher war es aufgrund des Datenschutzes nicht klar geregelt.
NRW-Umfrageklatsche: In ihrem Kernland stürzt die SPD ins Bodenlose
Nordrhein-Westfalen ist das Kernland der SPD. Traditionell holen die Genossen dort bei Wahlen starke Ergebnisse, bis vor einem Jahr stellte die SPD noch die Ministerpräsidentin.
Budapester Büro der Soros-Stiftung geschlossen
Seit Jahren fährt die ungarische Regierung eine Kampagne gegen George Soros. Jetzt war sie erfolgreich.
Sachsen: Der sogenannte „Oma-Mörder“ tötete sich selbst
In einer verlassenen Kaserne in Königsbrück hatte sich der 33-jährige stundenlang verschanzt. Der frühere Bundeswehr-Soldat schoss immer wieder auf die Polizisten, verletzte einen GSG-9 Beamten am Arm.
„Verfassungsrechtlich nicht tragbar“: Gewerkschaft der Polizei geht auf Distanz
Die Gewerkschaft der Polizei übt Kritik am Polizeiaufgabengesetz, das am Dienstagnachmittag im bayerischen Landtag verabschiedet werden soll.
Aus sozialistischen Zeiten: Polen verbannt Sowjet-Denkmäler
Die polnische Regierung hat sich vorgenommen, hunderte sozialistische Denkmäler im ganzen Land abzureißen. Doch viele Polen stehen den einstigen Symbolen aus der Ostblock-Ära mit sentimentalen Gefühlen gegenüber.
Blutiger Tag in Gaza: „Ich habe Mitgefühl mit den Palästinensern“, sagt Henryk M. Broder
Zehntausende Palästinenser haben an der Grenze zu Israel gegen die Einweihung der US-Botschaft in Jerusalem protestiert. Im WELT-Newsroom sprechen unsere Autoren Broder und Niewendick mit Marie Przibylla über die aktuelle Lage.
Fotos mit Recep Tayyip Erdogan: DFB kritisiert – Gündogan rudert zurück
Die türkischstämmigen deutschen Nationalspieler Özil und Gündogan geraten wegen eines Treffens mit dem türkischen Präsidenten Erdogan in die Kritik. Sowohl DFB-Präsident Grindel, wie auch Politiker warfen den Spielern mangelnde Distanz zu Erdogan vor.
Torra ist neuer Regionalpräsident von Katalonien
Der Unabhängigkeitsbefürworter Joaquim „Quim“ Torra ist neuer Regionalpräsident von Katalonien. Der 55-jährige erhielt im Parlament in Barcelona ganz knapp die nötige einfache Mehrheit und wird Nachfolger des abgesetzten Carles Puigdemont.