Polizei sprengt Party wegen Gigi D’Agostino Song – und findet singende Ausländer vor

21. Juni 2024

Es sollte wohl wieder ein wackerer Einsatz im Kampf gegen Rechts werden, doch als Polizeibeamte am Montag eine private Feier stürmten, weil dort zu Gigi D’Agostino „Ausländer raus“ gegrölt wurde, schauten sie nicht schlecht: Die vermeintlich rassistischen Sänger waren nämlich selbst Ausländer. Dennoch wird nun wegen des Verdachts der Volksverhetzung gegen sie ermittelt. Keine von ihnen hatte laut Polizeisprecher die deutsche Staatsbürgerschaft und nur eine von ihnen sprach überhaupt nennenswert Deutsch. Der Tatsache, dass man hier ein „verbotenes“ Lied sang, war man sich laut eigener Angabe überhaupt nicht bewusst. Ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Volksverhetzung haben sie jetzt trotzdem am Hals. Das dürfte ins Leere führen, das Grölen des Lieds allein gilt nämlich nicht als strafbar. Damit eine Volksverhetzung vorliegt, müsste schon konkret zu Gewalt und Willkürmaßnahmen gegen Ausländer aufgestachelt werden oder diese unter Verletzung der Menschenwürde beschimpft, verleumdet oder böswillig verächtlich gemacht werden, befand kürzlich die Staatsanwaltschaft Augsburg. Dass die feiernden Frauen zu Gewalt gegen sich selbst aufgerufen haben, muss wohl bezweifelt werden.