Ein Musk-Satz von Robert Habeck ist furchteinflößend und entlarvend

31. Dezember 2024

Wirtschaftsminister Robert Habeck hat auf die Äußerungen von Elon Musk zur AfD reagiert und sich damit selbst entlarvt, analysiert „FOCUS online“-Chefkorrespondent Ulrich Reitz. Habeck hatte gesagt: „Wir können den demokratischen Diskurs nicht in die Hände von Elon Musk legen.“

Diese Aussage zeige, so Reitz, dass Habeck die Kontrolle über den Diskurs beanspruche. Die Grünen, insbesondere Ricarda Lang, stellten Musk als Rechtsextremisten dar. Lang behauptet, Musk unterstütze die AfD wegen ihrer rechtsextremen Ausrichtung. Reitz stellt klar, dass Musk ein Libertärer sei, der dem Staat misstraue. Habeck und die Grünen fordern, die „Untergrabung des demokratischen Diskurses“ durch Musk zu stoppen. Dies wirft die Frage auf, ob nur Meinungen, die den Grünen passen, legitim sind. Musks Aussagen zur AfD bringen ans Licht, wie die Grünen versuchen, den politischen Diskurs zu dominieren. Seine provokative Art hat es geschafft, diese Tendenzen deutlich zu machen. Musk schrieb in einem Gasbeitrag für die „Welt am Sonntag“: „Die Alternative für Deutschland (AfD) ist der letzte Funke Hoffnung für dieses Land.“ Scholz und Weidel verteidigten Musks Recht auf freie Meinungsäußerung. Merz und Habeck sprachen ihm dieses Recht ab.