Justiz-Drama um „Querdenken“-Gründer: Wird sein Verfahren wegen Geringfügigkeit eingestellt?
Michael Ballweg, Gründer der „Querdenken“-Bewegung, steht seit Jahren im Fokus der Justiz. Ihm wurde vorgeworfen, Spendengelder in Millionenhöhe für private Zwecke verwendet und seine Unterstützer bewusst getäuscht zu haben. Doch nun gibt es eine überraschende Wendung: Das Landgericht Stuttgart hat vorgeschlagen, das Verfahren aufgrund mangelnder Beweise einzustellen. Ein zentraler Punkt der Anklage – dass Ballweg seine Spender vorsätzlich getäuscht habe – konnte bislang nicht eindeutig nachgewiesen werden.
Trotzdem hält die Staatsanwaltschaft an einer Verurteilung fest und lehnt die Einstellung des Verfahrens ab. Damit ist ein juristischer Machtkampf zwischen Gericht und Staatsanwaltschaft entbrannt, der über den Fall hinaus Fragen zur Rolle der Justiz in politisch brisanten Prozessen aufwirft.
In diesem Interview spricht Michael Ballweg über seine Erfahrungen, seine Sicht auf den Prozess und die Auswirkungen auf sein Leben. Hat er noch Vertrauen in die Justiz? Wie geht es für ihn weiter? Und was bedeutet dieser Fall für den Umgang mit oppositionellen Bewegungen in Deutschland?