Am Vormittag hat ein Abschiebeflug vom Flughafen Hannover-Langenhagen rund 70 Menschen nach Albanien und in den Kosovo gebracht. Nach Angaben der Bundespolizei handelte es sich überwiegend um Männer, teils mit Familien, die entweder straffällig geworden waren oder sich der freiwilligen Ausreise entzogen hatten.

Ob der Flug noch unter der alten Regierung geplant wurde oder bereits ein Teil der neuen Rückführungsoffensive der Ampel ist, bleibt zunächst offen. Klar ist jedoch: Laut Koalitionsvertrag plant die Bundesregierung, deutlich mehr Abschiebungen durchzusetzen.

Günter Krings (CDU), Vize-Fraktionschef der Union, fordert mehr Konsequenz: „Das Asylrecht hat zwei Seiten – Schutz für die einen, Ausreise für die anderen.“ Auch Druck auf Herkunftsländer, die sich oft weigern, ihre Staatsbürger zurückzunehmen, soll erhöht werden.

Ob es sich beim heutigen Flug um den Beginn einer neuen Abschiebeoffensive handelt oder um eine Ausnahme, wird sich in den kommenden Wochen zeigen.