Hamed Abdel-Samad: Integration? Was?
„Integration – Protokoll eines Scheiterns“ ist der Titel des jüngsten Buches von Hamed Abdel-Samad, eines der fundiertesten Islamkenner und -kritiker in Deutschland. Glaubt man den politischen Verantwortungsträgern und wohlmeinenden Medienmachern, dann ist eigentlich das „Wir schaffen das“ der Bundeskanzlerin immer
Flugzeug-Absturz in Kuba – 101 Tote
Die Maschine mit 104 Insassen war kurz nach dem Start in der Nähe des internationalen Flughafens von Havanna abgestürzt. Drei Personen sollen überlebt haben. Laut Staatsfernsehen war die Besatzung ausländisch, nähere Angaben zur Nationalität wurden nicht gemacht. Von Seiten des
Mehrere Tote in Santa Fe: Schüsse in High School
An einer High School in Santa Fe, Texas, sind Schüsse gefallen. Mehrere Menschen wurden getötet, ein Verdächtiger sei verhaftet worden.
Deggendorf: Wieder Abschiebe-Einsatz im Transitzentrum – Wieder Afrikaner verschwunden – Wohin?
Das zweite Mal in dieser Woche sollten Afrikaner in andere EU-Staaten überstellt werden. Zum zweiten Mal in dieser Woche gelang dies nur teilweise, da einige der Männer verschwunden waren. Wie schon am Dienstag kam es bei der Überführung von aserbaidschanischen
Dirk Müller – Drehtüreffekt: Gabriel geht in den Verwaltungsrat von Siemens Alstom
Auszug aus dem Cashkurs.com-Tagesausblick vom 16.05.2018.
„Proteste aus der Kulturwelt“: Altparteien verhindern Bystron (AfD) als Unterausschuss-Vorsitzenden
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Petr Bystron ist bei der Wahl des Vorsitzenden des Unterausschusses Auswärtige Kulturpolitik durchgefallen. Bystron warf den „Altparteien“ Verfahrenstricks vor.
Frankreich: Burka-Frau leistet Widerstand und beschimpft Beamte – drei Monate Haft
In Frankreich ist eine Frau zu drei Monaten Gefängnis verurteilt worden, weil sie ihren Gesichtsschleier bei einer Polizeikontrolle nicht ablegen wollte. Zudem beschimpfte sie offenbar die Beamten.
AfD klagt gegen Merkels Flüchtlingspolitik vor Verfassungsgericht – Pressekonferenz
Die AfD zieht gegen die Flüchtlingspolitik von Angela Merkel vor das Bundesverfassungsgericht. Die Bundestagsfraktion habe am 14. April eine Organklage in Karlsruhe eingereicht, sagte ihr Justiziar Stephan Brandner am Freitag in Berlin.
PK: BAMF will 18.000 positive Asyl-Entscheide aus Bremen überprüfen
In der Affäre um die Bremer Außenstelle des BAMF werden nach Angaben der Behördenchefin Jutta Cordt rund 18.000 positive Bescheide nochmals überprüft. Dies werde ungefähr drei Monate dauern, sagte Cordt.
Flüchtlingskrise: Söder will Migranten an der Grenze zurückweisen
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder ist besorgt wegen stark steigender Flüchtlingszahlen aus der Türkei und Nordafrika. Zudem fordert er eine deutschlandweite „Identitätsdebatte“.
Britisches Geheimdokument von 1971 zeigt Pläne zur nationalen Entmachtung durch die EU
In einem über Jahrzehnte geheim gehaltenen Dossier eines leitenden britischen Beamten wies dieser schon 1971 auf aktuelle Entwicklungen in der EU hin, nämlich die Entmachtung der nationalen Parlamente.
SPD kracht in neuer Umfrage auf Allzeit Tief – Union mehr als doppelt so stark
Die SPD kommt nicht aus dem Umfragetief heraus: Das Hamburger Meinungsforschungsinstitut gms sieht die Partei in einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage nur noch bei 16 Prozent. Die Union kommt darin auf 34 Prozent und ist damit mehr als doppelt so
Özils Wahlkampf für Erdogan
Viele Fußballfans dürften Anfang der Woche große Augen gemacht haben, als sie die Nationalspieler Özil und Gündogan mit ihrem türkischen Präsidenten Erdogan posieren sahen. Dabei dürfte das eigentlich niemanden überraschen.
Betrug beim Bamf: Nur 0,7 Prozent der Asylentscheide tatsächlich überprüft
Der Asyl-Betrug beim BAMF in Bremen könnte kein Einzelfall sein. Laut einer Anfrage der FDP wurden nur 0,7 Prozent der Asylentscheide tatsächliche überprüft. Die Opposition fordert eine umfangreiche Untersuchung.
Finanzmarkt-Konzeption: Vatikan prangert Ungerechtigkeit und Unmoral der Banken an
Der Vatikan prangert in einem Dokument Offshore-Steueroasen und Finanzinstrumente wie Derivate als äußerst unmoralisch an. Er stemmt sich damit gegen Tendenzen, die Banken wieder von den etwas strafferen Regeln zu „befreien“.
Abgelehnt: Alice Weidel legte Einspruch gegen einen Ordnungsaufruf ein, der Bundestag stimmte ab
Gestern sprach Bundestagspräsident Schäuble nach der Rede von Alice Weidel einen Ordnungsruf aus, heute wurde auf Wunsch der AfD über den Einspruch abgestimmt!
Trump warnt vor kriminellen Migranten: Einige von ihnen sind „Tiere“
US-Präsident Donald Trump warnt vor kriminellen Migranten. Er sagte, einige von ihnen seien „Tiere“. Tatsächlich ist die massive Gewalt, die von mexikanischen Gangs ausgeht ein zunehmendes Problem in Amerika.
EU-Kommission verklagt Deutschland wegen zu schlechter Luft
Wegen zu schmutziger Luft in vielen deutschen Städten verklagt die EU-Kommission die Bundesrepublik vor dem Europäischen Gerichtshof.
DIW-Präsident wirft Weidel „Spiel mit dem Feuer“ vor
„Die populistischen Attacken gegen Migranten sind ein Spiel mit dem Feuer. Das Wirtschaftsmodell und der Wohlstand Deutschlands hängen von offenen Grenzen und gegenseitiger Toleranz ab“, meint der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung.
Claudia Roth verteidigt Gündogan und Özil
Die Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Claudia Roth, hat die Fußball-Nationalspieler Gündogan und Özil gegen Kritik an ihrem Auftritt mit dem türkischen Präsidenten verteidigt.
Guido Reil lädt ein – Großdemo am 27.05.2018
Aufruf für die AfD-Großdemonstration am 27. Mai 2017 in Berlin.
Dirk Müller – Staatliche Repression: Bayerisches Polizeigesetz macht Verdachtsverhaftungen möglich!
Auszug aus dem Cashkurs.com-Tagesausblick vom 16.05.2018.
Das Ende des Gesellschaftsvertrags
Wir zahlen Steuern, der Staat garantiert Sicherheit, Bildung, Renten usw … Was ist vom Gesellschaftsvertrag noch übrig?
Deutschland gab rund 21 Milliarden Euro für Flüchtlinge aus
Das berichtet das „Handelsblatt“ unter Berufung auf einen Rechnungsentwurf des Kabinetts.
BAMF-Affaire: Seehofer soll schon viel früher über Mängel informiert worden sein
Horst Seehofer steht im Mittelpunkt der BAMF-Affäre. Schon Ende März soll er eine SMS zum Asyl-Skandal erhalten haben. Die FDP fordert einen Untersuchungsausschuss.
Bremer BAMF-Skandal – Wurden die Untersuchungen schon jahrelang systematisch behindert?
Josefa Schmid, die seit Januar 2018 als Amtsleiterin die Bremer BAMF-Stelle leitete, wurde gegen ihren Willen nach Niederbayern zurückversetzt. Vorher hatte sie in der Bremer Dienststelle intern ermittelt.
Ungewöhnlich: Bundespräsident Steinmeier besucht die USA – und trifft sich mit Trump-Gegnern
Bundespräsident Steinmeier reist im Juni in die USA, ein Besuch bei Präsident Trump ist nicht vorgesehen. Dass ein Bundespräsident bei einem Landesbesuch nicht dem dortigen Staatsoberhaupt die Aufwartung macht, ist eher ungewöhnlich. Im Sommer 2016 bezeichnete er Trump als „Hassprediger“.
Bayern: Transitzentrum Manching vorgestellt – Kritik und Protest
Sprechchöre drinnen, Transparente draußen:Begleitet von Protesten hat die Regierung von Oberbayern am Dienstag das Transitzentrum Manching-Ingolstadt für die Presse geöffnet. Demonstranten forderten eine Verteilung der Geflüchteten auf kleinere Unterkünfte. Das Zentrum könnte nach den Plänen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU)
Gauland: Ostdeutsche erkennen Probleme, die im Wohlstand geprägten Westen nicht klar gesehen werden
„Ich glaube, die Ostdeutschen sind wacher und durch die Bürgerrechtsbewegung 1989 auch geschulter darin, Probleme zu erkennen, die im stärker vom Wohlstand geprägten Westdeutschland nicht so klar gesehen werden“, so Gauland.
Lehrerverband beklagt Probleme durch Ramadan
Deutschland ist bunt – auch in den Schulen. Die Lehrer müssen sich auf das Multikulti einstellen, den in der Zeit des Ramadan gelten für Muslime andere Regeln. Muslimische Eltern erlauben z.B. keine Prüfungen.
Alice Weidel (AfD) über Kopftuchmädchen
„Dieses Land wird von Idioten regiert!“ – Alice Weidel (AfD) in der Generalaussprache zum Bundeshaushalt am 16.05.2018 im deutschen Bundestag. Sie bekommt einen Ordnungsruf wegen dem Ausdruck „Kopftuchmädchen und sonstige Taugenichtse“ von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.
Erika Steinbach gibt nach übler Hetze der CSU gegen die AfD ihren Bayerischen Verdienstorden zurück
Der Schuss könnte kräftig nach hinten losgehen. Aufs Allerübelste hetzte die bürgerliche CSU über die bürgerliche AfD. Von „braunem Schmutz“, der in Bayern nichts verloren habe, und von „Alternative zur NPD“ war die Rede. Diese verbalen Totalausfälle zeitigen nun erste
Bayerischer Landtag: In Bayern gilt das neue Polizeiaufgabengesetz
In Bayern ist die Verschärfung des bayerischen Polizeirechts beschlossen. Viele haben Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes. Die Gewerkschaft der Polizei und der Anwaltverein, aber auch die Opposition kritisieren die Neuregelung scharf.
Streit um Milliarden: Ist der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig?
Das Bundesverfassungsgericht prüft, ob die Erhebung des Rundfunkbeitrags von 17,50 Euro monatlich pro Wohnung rechtens ist. Nach Ansicht der Kläger handelt es sich bei dem Rundfunkbeitrag nicht um eine Gebühr, sondern um eine Steuer.
Nordkorea sagt Gespräche mit Südkorea ab – wegen Militärübung
Das mit Spannung erwartete Treffen zwischen US-Präsident Donald Trump und dem nordkoreanischen Staatsführer Kim Jong-un könnte unter Umständen platzen. Die nordkoreanische Führung drohe damit, die Zusammenkunft in Singapur abzusagen.
Ellwangen: Flüchtling Yussif O. nach Italien ausgeflogen
Nachdem er sich seiner Abschiebung zunächst widersetzt hatte, ist der Togoer Yussif O. nach Italien ausgeflogen worden. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag seines Anwalts abgelehnt.