Politik

Proteste am 1. Mai: Schwarz Vermummte zerstören McDonald’s-Filiale in Paris

Eine Reihe von gewaltbereiten Demonstranten, die schwarz gekleidet und vermummt waren, hat am Rande der Proteste zum Tag der Arbeit in Paris randaliert. Ihr Feindobjekt war eine Filiale des Fastfood-Riesen McDonald’s in der Nähe des Bahnhofs Austerlitz.

Ellwangen: Polizeieinsatz nach verhinderter Abschiebung eines Asylbewerbers

Rund 150 Flüchtlinge verhinderten in der Nacht zu Montag in der Flüchtlingsunterkunft Ellwangen die Abschiebung eines Mannes. Der Afrikaner tauchte daraufhin unter. Nun ist am frühen Morgen erneut ein großes Polizeiaufgebot vorgerückt.

Erschreckender Trend: „Zunehmende Gewaltbereitschaft von Erziehungsberechtigten und Schülern“

Der VBE-Vorsitzende Udo Beckmann erhebt schwere Vorwürfe gegen die zuständigen Landesregierungen. Die Bildungsministerien verbreiteten vielfach immer noch das «Märchen», es handele sich nur um Einzelfälle.

Ägäis: Migrantenlager übervoll

Das größte Lager von Moria mit einer Aufnahmekapazität von 3000 Menschen ist restlos überfüllt. Dort leben 6795 Migranten und Flüchtlinge. In den vergangenen Tagen war es wiederholt zu Ausschreitungen gekommen, die Geduld der Insulaner sei erschöpft.

US-Rüstungsausgaben fast 10 mal so hoch wie bei Russland

Dirk Müller vergleicht die Rüstungsausgaben der USA mit denen Chinas und Russlands.

Kriminalität: Der Murks in vielen Medien mit der Herkunft des Täters

Noch immer gehen viele Medien mit der Herkunft und dem kulturellen Hintergrund von Straftätern und Tatverdächtigen nicht transparent um. Gleichzeitig beklagen sie sich über Stigmatisierungen und Ablehnung durch die Leser- und Zuschauerschaft. Was läuft hier falsch?

Finale Offensive im Süden der syrischen Hauptstadt: SAA macht letzter IS-Enklave den Garaus

Nach Angaben der syrischen Staatsmedien haben die Kräfte der Syrisch-Arabischen Armee südlich der Hauptstadt entscheidende Gewinne gegen den IS einfahren können. Mit einer machtvollen Operation am Boden, die aus der Luft unterstützt wird, soll hier dem IS der Garaus gemacht

Der EU-Haushalt kommt uns teuer zu stehen

Mit dem Ausstieg Großbritanniens aus der EU fehlen dem Haushalt jährlich rund 13 Milliarden Euro. Und es stehen Mehrausgaben an. Vor allem in den osteuropäischen Ländern regt sich Widerstand.

Staatsrechtler fordert tiefgreifende Reform des Asylrechts – längst überfordert durch Zuwanderung

Der Staatsrechtler und Ex-Verteidigungsminister Rupert Scholz sagt, dass das Asylrecht in seiner jetzigen Form „längst überfordert wird durch eine viele Hunderttausende umfassende Einwanderungswelle. Darum müssen wir korrigierende und teilweise auch einschränkende Regelungen schaffen.“

Die Festnahme des AfD-Politikers Guido Reil bei der Mai-Demo in Essen

AfD-Mann Guido Reil wurde am Rande der DGB-Demonstration in Essen festgenommen. Der Politiker will das nicht auf sich sitzen lassen und sagt: „Mit Rechtsstaatlichkeit hat das nichts mehr zu tun“.

1. Mai in Berlin: Ausschreitungen bei Demonstration

Einsatzeinheiten hatten zuvor dem Demonstrationszug den Weg versperrt um zu verhindern, dass er in den Bereich eines Straßenfests läuft. Später kam es dann zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten.

„Kampf gegen rechts“ in Wurzen: Wann ist Gewalt in Ordnung?

Die Stadt Wurzen hat keinen guten Ruf. Das „braune Herz des Muldentals“ ist eines der Etiketten, die der Stadt so angeheftet wurden. Da die Stadt bereits in den beginnenden neunziger Jahren als rechte Hochburg galt, war der alte schlechte Ruf

Islamistische Massenmorde in Nigeria

Etwa 70 Tote nach Doppelanschlag in Mubi. Boko Haram hat insgesamt bereits rund 20.000 Menschen ermordet

Cottbus: 400 AfD-Anhänger feiern 1. Mai

Cottbus: 400 AfD-Anhänger feiern den 1. Mai.

Abbas hält antisemitische Rede und gibt Juden Schuld am Holocaust

Palästinenserpräsident Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben. Er sagte, das „soziale Verhalten“ der Juden war schuld am Holocaust.

Markus Söder – Der Pharisäer des Monats April 2018

Manfred Rouhs spricht: Während Markus Söder Kreuze in bayerischen Behörden aufhängen lässt, schleusen organisierte Banden illegale Einwanderer vor allem über die Grenze zum Freistaat Bayern nach Deutschland ein. Söder ist ein Mitläufer Angela Merkels. – Foto Markus Söder: CC-Lizenz, Superbass

Guido Reil bei DGB Kundgebung festgenommen

Stellungnahme von Guido Reil (AfD) zu seiner heutigen Inhaftierung bei einer DGB-Demo in Essen.

Vera Lengsfeld: Die Rückkehr der furchtbaren Juristen

Der vormalige Präsident des Deutschen Anwaltsvereins Prof. Dr. Wolfgang Ewer veröffentlichte in der Neuen Juristischen Wochenschrift ein Editorial über die „Gemeinsame Erklärung 2018“. Initiatorin Vera Lengsfeld sieht darin ein „erneutes Versagen deutscher Juristen im Angesicht einer sich abzeichnenden Gesinnungsdiktatur.“

AfD und Pegida demonstrieren gemeinsam in Zwickau

Im sächsischen Zwickau haben AfD und Pegida gemeinsam für soziale Gerechtigkeit demonstriert.

Deutschland: AfD-Kundgebung zur Unterstützung der Polizei nach Erschießung von Flüchtling

Anhänger der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD) versammelten sich am Montag in Fulda, um eine Solidaritätsdemonstration mit der örtlichen Polizei durchzuführen. Die Beamten hatten am 13. April einen 19-jährigen afghanischen Jugendlichen, der sich später als unbewaffnet herausstellte, nach aggressivem

Das Schweigen der Lemminge: An deutschen Schulen ist „die Hölle los“

„Es muss endlich mal aufhören mit diesem ewigen Schweigen“, mahnt Heiko Schrang, nachdem ihm einige Jugendliche von dem berichteten, was sie täglich in der Schule erleben. Er unterhielt sich mit Karl, der in Berlin auf eine Sekundarschule geht und der

Antifa-Demo in Berlin: Teilnehmer fordern unter anderem „Kill your Landlord“

Am Montag fand in Berlin eine Demonstration von Linken und Linksextremisten statt. Die selbst ernannten Antifaschisten – Antifa – haben den Protest angekündigt.

Viele geschleuste Migranten kommen über Tschechien

Die Bundespolizei hat in den vergangenen Monaten vor allem an der Grenze zu Tschechien geschleuste Flüchtlinge und Migranten registriert.

Rupert Scholz will alle Scheinasylanten abschieben

Ein bemerkenswertes Interview mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz, der als einer der besten Kenner des Grundgesetzes gilt.

Trump verschiebt Entscheidung über Zölle

Trump verzichtet im Handelsstreit mit der Europäischen Union vorerst auf eine Eskalation. Unternehmen seien bis zum 1. Juni weiter von den zusätzlichen Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen.

Netanjahu: Israel hat Beweise für geheimes iranisches Atomwaffenprogramm

Netanjahu präsentierte Fotos und Videos, die nach seinen Worten belegen, dass die Islamische Republik ein geheimes Kernwaffenprogramm betrieben hat. Darin sei es darum gegangen, Atombomben zu entwerfen, zu entwickeln und zu testen.

1. Mai: Krawalltouristen zu Dermonstrationen in Berlin erwartet

Die Feiern zum 1. Mai in Berlin und Hamburg sind berüchtigt. Links-autonome Gruppen haben wieder zu ihren traditionellen Protesten aufgerufen. Auch aus dem Ausland werden Demonstranten erwartet.

Israel wirft Iran „Lügen“ nach Abschluss des Atomabkommens vor

Das erklärte der israelische Regierungschef Bejamin Netanjahu.

Vermehrte Asylanträge: Viele Georgier beuten Visafreiheit aus

Bürger aus der Ex-Sowjetrepublik Georgien dürfen seit rund einem Jahr ohne Visum in die EU reisen. Doch jetzt droht Ärger. Vor allem in Deutschland wird die neue Freiheit von nicht wenigen Georgiern missbraucht.

1. Mai-Demo: Linksextremistische Bewegung „Jugendwiderstand“ bereitet Krawalle vor

Die gewaltbereite linksextreme Gruppierung „Jugendwiderstand“, eine Art „maoistische Kiezmiliz“, sorgt zunehmend für Unruhe innerhalb der Berliner linken Kreise. Angekündigt ist eine Teilnahme an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin.

Altkanzler Schröder von Ex-Mann seiner Verlobten in Südkorea verklagt

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist einem Medienbericht zufolge in Südkorea vom Ex-Ehemann seiner Verlobten Soyeon Kim verklagt worden. Der Ex-Mann verlangt von Schröder wegen einer außerehelichen Affäre 100 Millionen Won (umgerechnet 77.000 Euro), wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Montag