Politik

STREIT UM ABSCHIEBUNG: Was bringt das Rückführungsverbesserungsgesetz wirklich?

STREIT UM ABSCHIEBUNG: Was bringt das Rückführungsverbesserungsgesetz wirklich?

Irische Nationalistin wird Regierungschefin

Mit Michelle O’Neill wird zum ersten Mal ein Mitglied der katholisch-republikanischen Sinn Fein das Amt des Ersten Ministers übernehmen. Damit endet ein fast zweijähriger politischer Boykott. © REUTERS, DPA

„Lauterbach hat die ja alle ausgetauscht“

Der Mediziner und Achgut-Autor Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth diskutieren eine neue Impfempfehlung der STIKO für Babies und den ersten Grundsatz der Medizin: „Eine Therapie darf nicht mehr schaden als die Krankheit“.

Talk im Hangar-7: Rettung oder Ruin: Was kostet uns die Zuwanderung?

Sie wird das bestimmende Thema im weltweiten Superwahljahr 2024: die Zuwanderung. Das zeigen viele Umfragen, aber auch erste Wahlkampfreden wie die von ÖVP-Chef und Bundeskanzler Karl Nehammer am vergangenen Freitag in Wels. Trotz einer Vielzahl von politischen Versprechungen und Verschärfungen

Verfassungsschutz führt Maaßen als Rechtsextremisten

Medienberichten zufolge speichert das Bundesamt für Verfassungsschutz Hans-Georg Maaßen als Person im Bereich Rechtsextremismus ab. Dem Verfassungsschutz liege umfangreiches Material über seinen ehemaligen Präsidenten Maaßen vor. © AFP, AP

Was geschah wirklich beim Potsdamer „Geheimtreffen“? – Silke Schröder im Interview

Was geschah wirklich beim Potsdamer „Geheimtreffen“? – Silke Schröder im Interview.

„Correctiv“ – Brisante Staatsnähe und Finanzierung

Clonwie ist eine Kunstfigur, die Satirisch kommentiert. Beleidigungen sind grundlegend nicht ernst gemeint – Clownswelt.

DEUTSCHLAND: Bezahlkarte ein voller Erfolg! Sie hörte, was Flüchtlinge sagte – und reagierte sofort

Berlin will bei der Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerber mit den anderen Bundesländern zusammenarbeiten. Der Senat beschloss am Dienstag, dem länderübergreifenden Vergabeverfahren beizutreten. Daran beteiligt sind nun 14 der 16 Länder, wie es hieß. Die Federführung hat Hamburg.

So beeinflusst Konfuzius Chinas Politik | Sternstunde Religion | SRF Kultur

Xi Jinping, Chinas Präsident, lässt aufleben, was Mao einst bekämpfte: den Konfuzianismus. Was hat Konfuzius mit der aktuellen Chinapolitik zu tun? Was hat es mit der Renaissance dieses Weisen auf sich und was wollte Konfuzius vor über 2500 Jahren mit

Ist die Demo gegen rechts anti-demokratisch?

Politikwissenschaftlerin Ulrike Guérot hat in einem Interview auf dem YouTube-Kanal Parallax die These aufgestellt, dass die Ausgrenzungsversuche gegenüber der AfD faschistisch wären.

Warum wird DEUTSCHLAND immer GEFÄHRLICHER? | VisualPolitik DE

In Deutschland, dem großen Kraftzentrum der europäischen Wirtschaft und einem der reichsten Länder der Welt, steigen die Zahlen von Kriminalität und Straftaten aller Art. Und die Frage ist: Was zum Teufel ist mit der Kriminalität in Deutschland los? Wie erklärt

WESTJORDANLAND: Israelische Soldaten in Verkleidung töten Terroristen in Krankenhaus | WELT THEMA

Als Frauen und medizinisches Personal verkleidete israelische Truppen haben in einem Krankenhaus im besetzten Westjordanland drei mutmaßliche palästinensische Extremisten getötet. Das palästinensische Gesundheitsministerium warf dem Militär vor, es habe am Dienstag innerhalb der Krankenstationen das Feuer eröffnet. Die Behörde rief

Vortrag von Oberst Markus Reisner an der UniBw München

Oberst Markus Reisner vom österreichischen Bundesheer hielt am 15. November 2023 einen Vortrag zu militärtaktischen Einschätzungen des Ukrainekrieges im Audimax der Universität der Bundeswehr München.

Links. Rechts. Mitte – Duell der Meinungsmacher 28.01.2024 | Kurzfassung

Tagelang schon hat die ÖVP Versatzstücke an die Medien verteilt, um die Neugier auf Nehammers große Kanzlerrede in Wels zu befeuern. Doch gelingt es dem Kanzler damit auch, die Wähler wieder von der Volkspartei zu überzeugen? Oder muss man die

Wie soll man auf Diffamierung reagieren?

Was soll man tun, wenn man diffamiert wird? Mein Rat: Ruhig bleiben, sachlich bleiben, freundlich bleiben. Und vor allem: nicht mit Diffamierung reagieren! Sehen Sie hier einen Ausschnitt aus dem Interview „Medienhetze gegen Meinungsfreiheit“, das Jasmin Kosubek im März 2023

Irrenhaus Deutschland? Nein. Im Irrenhaus sind die Chefs vernünftiger als die Insassen – Daily DE

Irrenhaus Deutschland? Nein. Im Irrenhaus sind die Chefs vernünftiger als die Insassen. Auch Lindner und Pistorius marschieren gegen die Opposition. AfD legt an Mitgliedern zu, Ampel-Parteien und CDU verlieren. Österreich: Kanzler will FPÖ kopieren.

Russische Streitkraft erobert Tabaivka & rückt um mehr als 2 km vor, heftige Kämpfe in Awdijiwka

Frontbericht #513 des Russisch-Ukrainischen Kriegs – Update vom 28.01.2024

Schein-Ehe als Asyl-Ticket? | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin

Eine Hochzeit, nicht aus Liebe, sondern als Mittel zum Zweck – um einer Abschiebung zu entgehen. Dahinter orten Ermittler in Österreich ein lukratives, kriminelles Geschäftsmodell. Regelmäßig würden Migranten gesetzliche Schlupflöcher für Schein-Ehen nutzen um in Österreich bleiben zu können. So

DEUTSCHLAND: „Ein Alarmsignal!“ Erdogan-Partei Dava vor Gründung – Experten sehen große Gefahr

Politiker mehrerer Parteien in Deutschland haben sich besorgt über die mögliche Gründung eines Ablegers der türkischen AKP-Partei für die kommende Europawahl gezeigt. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken sagte am Sonntag Welt-TV: «Für mich ist es wichtig, dass wir gerade unseren türkischstämmigen

WAHNSINN: Correctiv-Recherche komplett inszeniert!

Die ganzen Lügen um das geheime rechte Treffen in Potsdam sind gestern aufgeflogen. Der Verfassungsschutz hatte das private Treffen selber abgehört und KEINE Straftaten festgestellt. Aus Trotz wurden dann aber die ganzen Informationen & die Aufnahmen an Correctiv weitergeleitet und

Wagenknecht-Partei will Politikverdrossene abholen

Beim ersten Bundesparteitag in Berlin hat das Bündnis Sahra Wagenknecht versucht, sich als Sammelbecken für Unzufriedene aus dem gesamten politischen Spektrum zu präsentieren. Die Vorsitzende attackierte bei der Veranstaltung die Ampelregierung.

AfD Verbot, Bürgerrechte entziehen, politische Gegner zerstören! Hans Georg Maaßen im Interview

In diesem Video Interview Philip Hopf mit Hans Georg Maaßen. AfD Verbot, Bürgerrechte entziehen, politische Gegner zerstören! Hans Georg Maaßen im Interview. Ein weiteres Interview der HKCM.

Dirk Müller – 🔥 China brennt der Kittel – und zwar lichterloh!

Bei diesem Video handelt es sich um einen kurzen Ausschnitt aus dem Marktupdate vom 24.01.2024 auf Cashkurs.com.

DEUTSCHLAND: Großdemo in München! Proteste gegen Ampel erhalten mehr Zulauf

Unter dem Motto «Hand in Hand für unser Land» wollen am Sonntag (12.00 Uhr) in München mehrere Zehntausend Menschen demonstrieren. Der Veranstalter rechne mit 35 000 bis 50 000 Teilnehmern auf der Theresienwiese, sagte ein Sprecher des Kreisverwaltungsreferats.

Vor den Kanarischen Inseln: Mehr als 300 Migranten aus dem Meer geborgen

Mindestens drei Menschen sind bei dem Versuch auf die Kanaren zu gelangen ums Leben gekommen, berichten spanische Medien. Die Zahl der Migranten, die irregulär auf dem Seeweg nach Spanien kommen, hat sich zuletzt fast verdreifacht. © REUTERS

„Zufällige“ Demonstranten bei Anti-AfD Demos …

Clonwie ist eine Kunstfigur, die Satirisch kommentiert. Beleidigungen sind grundlegend nicht ernst gemeint – Clownswelt.

Talk im Hangar-7: Rechte Welle, linke Panik: Kampfzone Demokratie? | Kurzfassung

Es gelte, die Demokratie zu verteidigen, trommeln dieser Tage NGOs und linke Parteien. Der Anlass: Eine Recherche des Netzwerks Correctiv über ein rechtsextremes Treffen in Potsdam mit österreichischer Beteiligung. Unter dem Schlagwort „Remigration“ wurde dort unter anderem über die Abschiebung

Hans-Georg Maaßen: Ex-Verfassungsschutzchef verlässt die CDU

Nach der eingeleiteten Gründung einer eigenen Partei kündigt Hans-Georg Maaßen nun den Austritt aus der CDU an. Bereits vor knapp einem Jahr hatte die CDU-Führung ein Parteiausschlussverfahren gegen ihn eingeleitet. © AFP, IMAGO

„Wie die Republik auch wackeln kann“

Der Mediziner und Achgut-Autor Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth wagen diese Woche auch einen Exkurs in die aktuelle Politik und zu den orchestrierten Großdemonstrationen.

Junge-Alternative-Chef Hannes Gnauck zur drohenden Repression gegen die AfD-Jugend

Sie werden die AfD nicht verbieten können. Deshalb will die Regierung das Vorfeld und jegliche Protestbewegung zerschlagen. Wir müssen als patriotische Bewegung jetzt die Reihen schließen. Keine Distanzierungen mehr. Keinen Meter zurückweichen. Sie wollen am Ende uns alle kleinkriegen.

SACHSEN-MONITOR: Alarmierende Umfrage! Große Mehrheit der Bürger misstraut der Bundesregierung

Sachsens Bürger haben immer weniger Vertrauen in die Politik; die Unzufriedenheit mit dem Funktionieren der Demokratie wächst. Das sind zwei Befunde aus dem «Sachsen-Monitor 2023», der am Dienstag in Dresden vorgestellt wurde. Für die Umfrage hatten die Meinungsforscher von Dimap

Lawrow: Flugzeugabsturz verhinderte Austausch von 65 Kriegsgefangenen

Der russische Außenminister äußerte sich am Mittwoch. Zuvor hatten russische Medien von einem Absturz einer Militärmaschine in der Nähe der Grenze zur Ukraine berichtet. Moskau macht Kiew dafür verantwortlich.

RECHTSEXTREMISMUS: „Grüne haben sehr viel dazu beigetragen, dass die AfD so stark geworden ist“

Trotz der bundesweiten Protestwelle gegen rechts verzeichnet die AfD nach eigenen Angaben einen Mitgliederzuwachs. Im Interview mit WELT TV spricht sich Journalist und Autor Hans-Ulrich Jörges gegen eine Verbotsdiskussion aus – denn die „bringt uns keinen Schritt voran“.

Elon Musk besucht Auschwitz

Nach Antisemitismus-Vorwürfen im vergagenen Jahr hat Elon Musk nun das ehemalige Vernichtungslager Auschwitz besucht und danach an einer Konferenz zu Antisemitismus in Krakau teilgenommen.

AFD´ler wird angegriffen und POLIZEI schaut zu!!

Die Demokraten, Bunten und Toleranten werden sehr undemokratischen, unbunt und untolerant, wenn ein Mensch, den sie nicht wollen, weggehen soll. Was macht die Polizei … sie schaut zu.

Barbershops: Illegale Geschäfte mitten in der Innenstadt? | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin

Barbershops sind in den vergangenen Jahren wie Schwammerl aus dem Boden geschossen. Ein Haarschnitt für 15 Euro, das lockt vor allem junge Leute an, in erster Linie Männer. Der Andrang ist riesig. Doch zunehmend auch der Verdacht auf Betrug. Im