DEUTSCHLAND: „Eingeständnis der Schwäche!“ – Fleischhauer über Massenproteste gegen die AfD!
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt», sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht der
WAGENKNECHT: Klartext der Bundestagsabgeordneten! Das ist der Grund, warum die AfD so stark ist
Die Bundestagsabgeordnete Sahra Wagenknecht erwartet von den Massendemonstrationen gegen rechts keine Schwächung der AfD. «Die AfD ist nicht deshalb so stark, weil es plötzlich so viele Wähler mit rechtsradikaler Gesinnung gibt», sagte die Vorsitzende der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht der
BVerfG-Urteil: Finanzierungsausschlussverfahren gegen die NPD/Die Heimat | Bundesverfassungsgericht
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe wird am Dienstag, 22.01.2024, entscheiden, ob der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD), seit 2023 „Die Heimat“, die staatliche Parteienfinanzierung entzogen werden kann. Entsprechende Anträge hatten Bundestag, Bundesregierung und Bundesrat gestellt, nachdem die Richter die NPD 2017 als
CORONA: Von 12.000 Anträgen in Deutschland! Nur 467 Covid19-Impfschäden anerkannt!
In Deutschland sind bislang 467 Fälle von Impfschäden aufgrund der Corona-Impfung anerkannt worden. Insgesamt haben bisher fast 12.000 Menschen einen Antrag auf Anerkennung eines Impfschadens gestellt, so eine Umfrage bei den zuständigen Behörden der Bundesländer. Mehr als 5000 Anträge wurden
Bei US-Vorwahlen: Trump-Rivale DeSantis wirft das Handtuch
Kurz vor den nächsten Vorwahlen der Republikaner im US-Bundesstaat New Hampshire hat sich Floridas Gouverneur Ron DeSantis aus dem Präsidentschaftsrennen zurückgezogen. Somit verbleibt Nikki Haley als Donald Trumps einzige Konkurrentin. © REUTERS, AFP
AFD: „Irrsinn, jemandem die Grundrechte zu entziehen“ – Verbot und Höcke-Pedition würden AFD nutzen
Thüringens Innenminister Georg Maier hat sich für die Prüfung eines Verbotsverfahrens gegen die AfD ausgesprochen. «Die AfD ist bei uns in Thüringen vom Verfassungsschutz als erwiesen rechtsextrem eingestuft», sagte der SPD-Politiker der «taz» (Freitagsausgabe). «Sie hat das Ziel, die freiheitlich
DEUTSCHLAND: „AfD-Verbot wäre hysterischer Aktionismus. Wollen wir die Wähler wegsperren?“ – Broder
Tausende Menschen sind in Berlin und Köln erneut gegen Rechtsextremismus und die AfD auf die Straße gegangen. Auf Plakaten wurde vielfach ein Verbot der Partei gefordert. Kolumnist Henryk M. Broder sagt bei WELT TV, die Hürden für Verbote lägen zu
DEUTSCHE STAATSANGEHÖRIGKEIT: Heftige CDU-Kritik gegen das Ampel-Gesetz – Rechte vs. Konsequenzen
Der Bundestag hat am Freitag die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts beschlossen. Der Gesetzentwurf der Ampel-Koalition erhielt 382 Ja- und 234 Neinstimmen, 23 Abgeordnete enthielten sich. Insgesamt stimmten 639 Parlamentarier ab. Die Reform soll Einbürgerungen vereinfachen und doppelte Staatsbürgerschaften grundsätzlich ermöglichen. Ausländer sollen
GÖRLITZER PARK: Vergewaltigungsvorwürfe erschüttern Berlin – Angeklagte vor Gericht!
Der Görlitzer Park in Berlin-Kreuzberg ist bei Touristen und Anwohnern beliebt, bundesweit aber auch als Kriminalitätsschwerpunkt bekannt. Nach Überzeugung der Berliner Staatsanwaltschaft ist es dort in den frühen Morgenstunden des 21. Juni 2023 zu einer besonders schweren Straftat gekommen: Mehrere
Italien verschärft Strafen gegen Klimaproteste und „Öko-Vandalismus“
In Italien hat die Regierung ein Gesetz beschlossen, das die Strafen gegen sogenannten „Öko-Vandalismus“ erhöht.
Eklat im Landesparlament Berlin! “Demokraten” verlassen bei AfD Rede den Saal!
Die Fraktionen der Linken,Grünen,SPD und CDU verlassen das Landesparlament in Berlin, weil Dr. Kristin Brinker von der AfD eine Rede hält!
Sie tun es immer wieder und wir bezahlen sogar GEZ dafür!
Schaut man beim Öffentlich Rechtlichen Rundfunk einmal genauer hin, so treten dort die merkwürdigsten Zufälle in Erscheinung. Aber wo der Zufall zur Regel wird, kann man nicht mehr von Zufall sprechen – dann nennt man es Vorsatz. Und wenn vorsätzlich
Inside Gaza: Zwei Tage im Kampfeinsatz mit der israelischen Armee | SPIEGEL TV
Erstmals ist es einem westlichen TV-Team gelungen, zwei Tage mit Soldaten der israelischen Armee im umkämpften Gazastreifen zu drehen. Die Kamera ist dabei, als die 600-Mann starke IDF-Einheit neue Tunneleingänge der Hamas-Terroristen entdeckt und sprengt. Übernachtet wird in einer Ruine
„Es muss der ganze Schrott von politisierter Wissenschaft weg“
Der Mediziner und Achgut-Autor Dr. Gunter Frank der Wissenschafts-Philosoph Professor Michael Esfeld und der Immunologe Dr. Kay Klapproth diskutieren über die Aufgaben und den Stellenwert von Wissenschaft und ihren Missbrauch durch Politik sowie über gute wissenschaftliche Praxis jenseits von Debatten
Parteien im Strategie-Check 2024: FDP geht unter, CDU spaltet sich, Grüne sind die Strategen
Ein Jahresausblick auf die deutsche Parteienlandschaft im Jahr 2024. Wie ist die strategische Positionierung der Parteien? Im kurzen Überblick: Die FDP wird verschwinden, die CDU spaltet sich auf, die AfD wird zur Normalität, die SPD wird bedeutungslos und die Grünen
GÖRLITZER PARK: Prozess wegen Vergewaltigung in Berlin beginnt! Drei Tatverdächtige vor Gericht
Rund sieben Monate nach der mutmaßlichen Vergewaltigung im Görlitzer Park in Kreuzberg beginnt am Donnerstag (11.00 Uhr) in Berlin der Prozess gegen drei Männer. Die Staatsanwaltschaft wirft den Angeklagten im Alter von 22 bis 23 Jahren besonders schwere Vergewaltigung, gefährliche Körperverletzung
Golriz Ghahraman (Grüne) beim Stehlen erwischt
Dieses Video zeigt, wie Golriz Ghahraman versucht, in einer Boutique eine Luxushandtasche zu stehlen. Sie war bei den Grünen für die Bereiche Handel, Außenpolitik und – ausgerechnet – Justiz zuständig. Jetzt ist sie zurückgetreten.
Dirk Müller: Die Proteste zeigen Wirkung – Finanzminister Lindner konnte nur verlieren!
Dirk Müller: Die Proteste zeigen Wirkung – Finanzminister Lindner konnte nur verlieren!
Links. Rechts. Mitte – Duell der Meinungsmacher vom 14.01.2024 | Kurzfassung
Das Jahr fängt ja gut an: Wirtschaftsabschwung und Teuerung lassen die Zahl der Firmenpleiten in die Höhe schnellen. Doch statt an handfesten Lösungen zu arbeiten, ist die Politik vor allem mit sich selbst beschäftigt: Denn im Superwahljahr 2024 mit nicht
Donald Trump triumphiert in Iowa: »Er hat sogar Nikki Haley und Ron DeSantis gelobt« | DER SPIEGEL
Mehr als 50 Prozent der Stimmen, die Gegner chancenlos: Donald Trump hat in Iowa haushoch gewonnen – und gab sich ungewohnt milde. Wer soll ihm auch noch gefährlich werden? Einschätzungen von SPIEGEL-Korrespondent René Pfister.
Führerschein-Betrug boomt | BLICKWECHSEL. Das Nachrichtenmagazin
Immer mehr Fahrschüler versuchen sich die theoretische Prüfung illegal zu erschleichen. Führerscheinbetrug ist eine Geschäftsmasche geworden. Zum Einsatz kommt dabei professionelles Gerät wie ein Knopf im Ohr des Prüflings und versteckte Minikameras. Immer mehr werden dabei allerdings erwischt – und
MIT TRUCKERIN ZUR BAUERN-GROßEMO IN BERLIN: „Nicht mehr konkurrenzfähig im eigenen Land!“
Bei einer weiteren Großdemonstration gegen das geplante Aus von Diesel-Vergünstigungen für die Landwirtschaft werden am Montag Tausende Bauern in Berlin erwartet. Neben Vertretern der Verbände will auf der Kundgebung auch Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) sprechen. Lindner dämpfte vorab Erwartungen, dass auf
BAUERN BLOCKIEREN BERLIN: Frust Finale – Bauernproteste erreichen ihren Höhepunkt!
In der Nacht machen sich Hunderte Traktoren und Brummis auf den Weg nach Berlin, um an einer Großdemonstration teilzunehmen, die den Höhepunkt der Bauern-Proteste markiert. Rund 10.000 Protestierende werden erwartet, und die Straße des 17. Juni ist bereits voll mit
Ruhe vor dem Sturm: Russen bereiten sich für Großangriffe an allen Fronten vor, Vorstoß bei Vyimka!
Frontbericht #497 des Russisch-Ukrainischen Kriegs – Update vom 12.01.2024
Talk im Hangar-7: Aufstand des Volkes: Deutschland am Ende? | Kurzfassung
Deutschlands Bürger begehren auf: Seit Tagen machen die Bauern mit Traktor-Korsos, Autobahnblockaden und Kundgebungen gegen die Sparpläne der Regierung mobil, den landesweiten Protesten haben sich längst auch andere Berufsgruppen wie Fernfahrer und Handwerker angeschlossen. Und jetzt legt auch noch die
NEUSS: Schülergruppe wollte offenbar Scharia an ihrer Schule durchsetzen – Staatsschutz ermittelt
Eine Schülergruppe aus Neuss soll versucht haben, die Scharia an ihrer Gesamtschule durchzusetzen. Laut eines Berichts der „Rheinischen Post“, beschäftigt sich jetzt der Staatsschutz von Nordrhein-Westfalen damit. Konkret sollen vier Oberstufenschüler zum Teil starken Druck auf muslimische Mitschüler ausgeübt haben.
Hunter Biden plädiert auf nicht schuldig in Verfahren um Steuerbetrug
Der Sohn des US-Präsidenten Joe Biden soll rund 1,4 Millionen Steuern nicht gezahlt haben und indes seinen extravaganten Lebensstil finanziert haben. Der 53-Jährige bestreitet den Vorwurf. Bei einer Verurteilung drohen ihm bis zu 17 Jahre Gefängnis. © REUTERS, AP
Warschau: Hunderte protestieren gegen Festnahme von PiS-Abgeordneten
Die zwei Politiker der PiS-Partei wurden wegen Amtsmissbrauchs verurteilt. Laut der Polizei versuchten die beiden Schutz im Präsidentenpalast zu suchen, bevor sie festgenommen wurden. Hunderte Anhänger versammelten sich, um ihre Solidarität zu bekunden. © REUTERS, DPA
Lokführerstreik in Deutschland: »Wir sollen wieder die Buhmänner der Nation sein« | DER SPIEGEL
Maßlos und unsolidarisch – so empfindet die Deutsche Bahn die Forderungen der Lokführergewerkschaft. Die GDL wiederum fühlt sich als Sündenbock. Ein Ortstermin am Streikposten in Hamburg.
„Man darf nicht allem gehorchen, was von oben kommt.“
Der Mediziner und Achgut-Autor Dr. Gunter Frank und der Immunologe Dr. Kay Klapproth diskutieren diesmal unter anderem über über Verantwortung und Strafen für kommunale Politiker und Institutionen wegen ihres Verhaltens in der Corona-Zeit.
Dirk Müller – Proteste: Das Ergebnis abgehobener Politik gegen die eigene Bevölkerung
Bei diesem Video handelt es sich um einen kurzen Ausschnitt aus dem Marktupdate vom 10.01.2024 auf Cashkurs.com.
BAUERNPROTESTE: Von Extremisten unterwandert? „Frechheit, so mit anständigen Landwirten umzugehen“
Schon vor Beginn der Bauernproteste wurde immer wieder vor einer Unterwanderung durch rechte Bewegungen gewarnt. Der Bundesvorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, sieht darin eine bewusste Diskreditierung der Landwirte. Bei WELT TV sagt er: „Ich fand dieses frühzeitige Framing bösartig.“
„Angriffe der Russen sind verheerend“ – Oberst Reisners Blick auf die Front | ntv
Russland hält noch immer knapp 20 Prozent der Ukraine unter seiner Kontrolle. Daran habe sich zwar nur minimal pro Russland etwas verändert, erklärt Oberst Markus Reisner, dennoch drohe Kiew weiter unter Druck zu geraten. Es sei den Russen gelungen, sich
STEFAN AUST ÜBER BAUERNPROTESTE: „Das geht sehr viel tiefer!“ | WELT Meinung
Landwirte wollen auch in den kommenden Tagen gegen Kürzungspläne der Bundesregierung demonstrieren – allerdings in weit kleinerem Ausmaß als am Montag. Zum Wochenstart hatte es wegen Straßenblockaden große Verkehrsstörungen und Staus in ganz Deutschland gegeben.
Die Polizei im Silvester-Stress – eine exklusive Reportage | SPIEGEL TV
In Berlin war die Anspannung vor der Silvesternacht groß. Die Polizei rückte mit dem größten Aufgebot an, das es zum Jahreswechsel je gab. Krawalle wie vor einem Jahr blieben aus – doch die Einsätze in der Hauptstadt häuften sich. Knapp
Durchsicht: Wer hat Angst vorm bösen Bauern?
Es ist für die Deutschen eine neue Protestform, dass überall im Lande Traktoren und Lastwagen den Verkehr lahmlegen, um gegen Beschlüsse der Regierung zu demonstrieren. Die Regierung wiederum scheint das nervös zu machen, denn statt liberaler Gelassenheit gegenüber regierungskritischem Protest,