Merkel begrüßt Flüchtlings-Abkommen mit Spanien
Seit Samstag können an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Spanien zurückgebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben.
Erhöhung der Mütterrente kann nicht ab Januar ausgezahlt werden
Die von der Großen Koalition geplante Erhöhung der Mütterrente kann noch nicht zum 1. Januar 2019 ausgezahlt werden. Wie „Bild“ unter Berufung auf eine Stellungnahme der Rentenversicherung berichtet, verzögert sich die Auszahlung wegen technischer Probleme.
„Tod einer Nation“-Doku hinterfragt, ob Faschismus und Nazismus Ideologien der „Rechten“ sind
Der Dokumentarfilm „Tod einer Nation“ stellt die Vorstellung in Frage, dass Faschismus und Nazismus Ideologien der „Rechten“ sind.
Gezielte Migration in das Sozialsystem:Deutschland zahlt knapp 270.000 Kindern im Ausland Kindergeld
Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche Staat inzwischen an Empfänger aus dem EU-Ausland, Tendenz stark steigend. Oberbürgermeister schlagen Alarm: Der soziale Friede sei zunehmend gefährdet.
Türkische Währung bricht erneut um über fünf Prozent ein
Die türkische Währung ist am Freitagmorgen erneut eingebrochen. Die Lira verlor im Vergleich zum Dollar noch einmal über fünf Prozent an Wert und erreichte damit einen neuen Tiefstand.
19.000 Sinti und Roma sind Duisburgs SPD-OB zu viel – „Müllberge, Lärm und Rattenbefall“
In Duisburg häuft sich die Zahl der eingewanderten Sinti und Roma. Der OB beklagt, dass sie nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden, sondern kämen, um Kindergeld zu erhalten – und zwar mitunter auch für nicht existente Kinder.
Weidel: Erdogan-Besuch schadet Deutschland–Türkischer Präsident ist „in der Wolle gefärbter Islamist“
Seit dem „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei habe Erdogan die Kanzlerin in der Hand – AfD-Vorsitzende Alice Weidel erklärt, er sei „ein schädlicher Staatsgast“. Ihrer Ansicht nach sei es für den inneren Frieden in Deutschland am besten, wenn Erdogan gleich ganz
Mehr Migranten verhindern ihre Abschiebung
Im ersten Halbjahr wurden 12 261 Menschen abgeschoben, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum. Doch die Zahl, derer die sich dagegen erfolgreich wehren, hat sich verdreifacht. Überraschend viele Rückführungen scheiterten an der Weigerung von Piloten und Fluggesellschaften zur Zusammenarbeit.
Berlin: Heißer Sommer 2018– Migrantenkämpfe um kriminelle Vorherrschaft immer öfter mit Schusswaffen
Seit Jahren kommen mehr und mehr tschetschenische „Flüchtlinge“ nach Berlin. Hier treffen sie auf andere „Flüchtlinge“ oder ehemalige „Flüchtlinge“. Das wäre alles kein Problem, wenn alle nett und freundlich miteinander umgehen würden, und einer normalen geregelten Arbeit nachgehen würden. Doch
Bei mir klingeln alle Alarmglocken:Historiker warnt vor Wagenknechts „National-Sozialismus“-Bewegung
Sahra Wagenknecht ruft zu einer neuen linken Bewegung namens „Aufstehen“ auf. Der Historiker Michael Wolffsohn kritisiert die Initiative scharf.
Unbekannte machen ARD zu „Flunker-TV“
Seit Mittwochmorgen kann man auf der Scheibe des Berliner ARD-Studios in pinker Schrift „Flunker TV“ lesen. Unbekannte sprühten das Graffiti, mit dem sie offensichtlich den Wahrheitsgehalt der ausgestrahlten Sendungen und Nachrichten des ARDs in Frage stellen.
Rassismusvorwürfe gegen Bundespolizei
Nach dem Urteil über das „Racial Profiling“, also das Kontrollieren von Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale, wie einer dunklen Hautfarbe, hat zu einer Debatte geführt. Das Innenministerium weißt Rassismusvorwürfe entschieden zurück.
Berliner Ex-Ausländerbeauftragte: Deutsche sollen sich nicht fürchten eine Minderheit zu werden
„Die deutsche Bevölkerung wird in den Städten zunehmend zur Minderheit“, so Barbara John, ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats. Doch vor dieser Rolle müssten sich die Einwohner nicht fürchten.
Nigerianische Mafia „Schwarze Axt“: Offene Grenzen Europas sind das Tor für Sex- und Kokainhandel
Die nigerianische Mafia „Schwarze Axt“ nutzt die offenen Grenzen und breitet sich gefährlich in Europa aus. In Italien kontrollieren sie bereits einige Städte und könnten die Cosa Nostra verdrängen. Lukrative Einkünfte hat die Bande u.a. aus Prostitution, Kokain, Geldwäsche.
Geliebte SPD
Es scheint ja mittlerweile, dass sich die deutsche Öffentlichkeit an den Niedergang der SPD gewöhnt hat und kaum noch jemand die einstmals stolze, traditionsreiche Volkspartei vermisst. Die SPD-Führung tut auch alles dafür, dass die alten Stärken der deutschen Sozialdemokratie immer
Unna: Verharmloste Polizei blutige Massenschlägerei von Migranten als „kleineres Scharmützel“?
Wenn die Polizei von einem kleineren Scharmützel spricht und direkte Augenzeugen von Krieg, dann könnte es Bedarf an Aufklärung geben.
Fahndungserfolg nach Messer-Attacke in Pforzheim: Täter im Asylheim Stuttgart verhaftet
Schreckliche Schreie drangen aus dem Pforzheimer Stadtgarten. Eine junge Frau liegt blutüberströmt neben einem Kinderwagen. Die Polizei wird alarmiert.
Burka und Nikab: Wo ist die Vollverschleierung verboten?
Beide Kleidungsstücke verhüllen auch das Gesicht und machen so eine Identifizierung über das Antlitz unmöglich. Einige europäische Länder leiten daraus eine Gefahr ab und haben mit einer speziellen Gesetzgebung reagiert.
Urteil: Personenkontrolle wegen Hautfarbe verstößt gegen Grundgesetz
Wenn sich die Polizei einen Ausweis zeigen lässt und die Hautfarbe spielt dabei eine Rolle, muss sie gute Gründe für die Kontrolle haben. Liegen die nicht vor, verstößt sie nach Auffassung des obersten NRW-Gerichts gegen das Grundgesetz.
Potsdam: Angegriffene Bundespolizei droht Schusswaffe an – Bewaffneter Syrer (15) versteht und gibt auf
Die Polizei Potsdam wurde zum Hauptbahnhof gerufen, weil zwei Syrer Passanten belästigten. Doch bald schon wurden die Beamten selbst zum Ziel wütender Angriffe und musste gar die Dienstwaffe ziehen. Diese Sprache wurde dann verstanden …
„Kommunisten Manier“: Internetkonzerne sperren Alex Jones – US Journalist hatte 2,4 Mio Abonnenten
Die Internetkonzerne Apple, Facebook, Spotify und YouTube haben die Konten von US-Reporter Alex Jones gesperrt – wegen angeblicher Hassrede.
talien stoppt den Migrationsstrom, doch sofort gibt es eine neue Route – Wer steckt dahinter?
Seitdem der italienische Innenminister Matteo Salvini einen Aufnahmestopp für weitere illegale Einwanderer verhängt hat, weichen die Schlepper nun auf Spanien und die Straße von Gibraltar aus.
NRW: Bewohner von Flüchtlingsunterkunft wegen Brandstiftung festgenommen – Acht Schwerverletzte
Bei einem offenbar von einem Bewohner verursachten Brand in einer Flüchtlingsunterkunft sind acht Menschen schwer verletzt worden.
NGO-Schiff mit 87 Migranten an Bord steuert Spanien an
Spanien ächzt bereits unter der Last der Massenmigrantion, nimmt aber dennoch immer weiter Migranten auf.
Mordfall Kandel: Abduls 100.000 €-Weg zum Mord – Verschwiegener Prozess hinter verschlossenen Türen
Der Prozess um den Mord an der 15-jährigen Mia im pfälzischen Kandel wird am Montag und Mittwoch dieser Woche fortgesetzt – weiterhin unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Doch für Deutschland kam Abdul D. schon vorher teuer zu stehen, noch bevor er
„Merkel hat mit Grenzöffnung Ehre Europas gerettet“: Spanien ruft zur Migranten-Aufnahme auf
Spaniens Außenminister Josep Borrell lobte die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Angela Merkel – und erwartet weiterhin Solidarität.
Broders Spiegel: Die Selbstkastrierung der deutschen Presse
Deutsche Journalisten diskutieren derzeit gern über schlechtes und gutes Framing. Sie sorgen sich, dass mit den falschen Begriffen eine falsche Stimmung erzeugt werden könnte, weshalb sie mit den richtigen Begriffen für die richtige Stimmung sorgen wollen. Das wäre dann gutes
Die Zahl der Ausländer steigt und steigt – innerhalb von vier Jahren um drei Millionen
Mittlerweile kommt auf 3,3 Deutsche ein Mensch mit Migrationshintergrund – die Zusammensetzung der deutschen Bevölkerung ändert sich. Jürgen Fritz weist in seinem Artikel auch darauf hin, dass „helfen“ und „jemanden bei sich aufnehmen“ zwei verschiedene Dinge sind.
Flüchtlingsheime so teuer wie Luxuswohnungen–Berliner Amt zahlt 6.000 € für 44 qm Flüchtlingswohnung
Das Geschäft mit der Unterbringung von Migranten in Berlin „blüht“ und bringt seltsame Früchte zum Vorschein. Und auch das angepriesene Bauprojekt der Stadt „Modularen Wohneinheiten für Flüchtlinge“, die eine bessere und billigere Unterbringung von Migranten ermöglichen soll, ist in Wahrheit
Islamwissenschaftler: Kopftuch kein Symbol des Islam, sondern Produkt männlicher Herrschaft
„Im Koran findet sich kein Hinweis darauf, dass es als Symbol des Islam zu verstehen ist. Auch der Begriff `Kopftuch` kommt im Koran nicht vor,“ so der Islamwissenschaftler Abdel-Hakim Ourghi.
Druck auf kriminelle Araber-Clans soll steigen: BKA schätzt 200.000 Clan-Mitglieder in Deutschland
„Clan-Kriminalität prägt ein negatives Bild der Integration in Deutschland und gefährdet zugleich das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat,“ so Sicherheits-Staatssekretär Hans-Georg Engelke.
Gegen italienische Regierung: „Aquarius“ will Flüchtlinge nicht nach Libyen bringen
Die privaten Seeretter wollen sich weiterhin an internationales Seerecht und die Vorgaben der Küstenwachen halten. Ihre Leitlinie sei jedoch, nur sichere Häfen anzusteuern.
Maduro entgeht Anschlag
Venezuelas Präsident Nicolás Maduro ist Regierungsangaben zufolge nur knapp einem Bombenanschlag entgangen. Demnach explodierten mehrere mit Sprengstoff beladene Drohnen in der Nähe des Staatschefs, der gerade eine Rede bei einer Militärparade hielt.
Alarmierende Zahlen: 1500 Menschen auf dem Mittelmeer gestorben
Mehr als 1500 Flüchtlinge und Migranten sind nach Angaben der Vereinten Nationen seit Jahresbeginn im Mittelmeer ertrunken. Die Zahlen seien deshalb so alarmierend, weil es mehr Todesfälle gebe, aber zugleich immer weniger Menschen in Europa ankämen.
EU-Kommissar für Migration verspricht Spanien drei Millionen Euro Soforthilfe
Die drei Millionen Euro sind dafür da, um damit das Extrapersonal im Süden Spaniens zu bezahlen, das notwendig wurde, um die vielen ankommenden Flüchtlinge und Migranten zu versorgen.
Meinungsfreiheit auch für NS-Verharmloser – Netzradio: Zahl ermordeter Juden „erbärmlich gelogen“
Die Leugnung, Billigung oder Verharmlosung der NS-Verbrechen ist nicht immer automatisch strafbar. Der Betreiber von „Netzradio Germania“ sagt, die Zahl der ermordeten Juden in Auschwitz und Birkenau sei „erbärmlich gelogen“.