Politik

„Kampf gegen rechts“ in Wurzen: Wann ist Gewalt in Ordnung?

Die Stadt Wurzen hat keinen guten Ruf. Das „braune Herz des Muldentals“ ist eines der Etiketten, die der Stadt so angeheftet wurden. Da die Stadt bereits in den beginnenden neunziger Jahren als rechte Hochburg galt, war der alte schlechte Ruf

Islamistische Massenmorde in Nigeria

Etwa 70 Tote nach Doppelanschlag in Mubi. Boko Haram hat insgesamt bereits rund 20.000 Menschen ermordet

Cottbus: 400 AfD-Anhänger feiern 1. Mai

Cottbus: 400 AfD-Anhänger feiern den 1. Mai.

Abbas hält antisemitische Rede und gibt Juden Schuld am Holocaust

Palästinenserpräsident Abbas hat in einer phasenweise antisemitischen Rede dem jüdischen Volk die Schuld am Holocaust gegeben. Er sagte, das „soziale Verhalten“ der Juden war schuld am Holocaust.

Markus Söder – Der Pharisäer des Monats April 2018

Manfred Rouhs spricht: Während Markus Söder Kreuze in bayerischen Behörden aufhängen lässt, schleusen organisierte Banden illegale Einwanderer vor allem über die Grenze zum Freistaat Bayern nach Deutschland ein. Söder ist ein Mitläufer Angela Merkels. – Foto Markus Söder: CC-Lizenz, Superbass

Guido Reil bei DGB Kundgebung festgenommen

Stellungnahme von Guido Reil (AfD) zu seiner heutigen Inhaftierung bei einer DGB-Demo in Essen.

Vera Lengsfeld: Die Rückkehr der furchtbaren Juristen

Der vormalige Präsident des Deutschen Anwaltsvereins Prof. Dr. Wolfgang Ewer veröffentlichte in der Neuen Juristischen Wochenschrift ein Editorial über die „Gemeinsame Erklärung 2018“. Initiatorin Vera Lengsfeld sieht darin ein „erneutes Versagen deutscher Juristen im Angesicht einer sich abzeichnenden Gesinnungsdiktatur.“

AfD und Pegida demonstrieren gemeinsam in Zwickau

Im sächsischen Zwickau haben AfD und Pegida gemeinsam für soziale Gerechtigkeit demonstriert.

Deutschland: AfD-Kundgebung zur Unterstützung der Polizei nach Erschießung von Flüchtling

Anhänger der rechtskonservativen Partei Alternative für Deutschland (AfD) versammelten sich am Montag in Fulda, um eine Solidaritätsdemonstration mit der örtlichen Polizei durchzuführen. Die Beamten hatten am 13. April einen 19-jährigen afghanischen Jugendlichen, der sich später als unbewaffnet herausstellte, nach aggressivem

Das Schweigen der Lemminge: An deutschen Schulen ist „die Hölle los“

„Es muss endlich mal aufhören mit diesem ewigen Schweigen“, mahnt Heiko Schrang, nachdem ihm einige Jugendliche von dem berichteten, was sie täglich in der Schule erleben. Er unterhielt sich mit Karl, der in Berlin auf eine Sekundarschule geht und der

Antifa-Demo in Berlin: Teilnehmer fordern unter anderem „Kill your Landlord“

Am Montag fand in Berlin eine Demonstration von Linken und Linksextremisten statt. Die selbst ernannten Antifaschisten – Antifa – haben den Protest angekündigt.

Viele geschleuste Migranten kommen über Tschechien

Die Bundespolizei hat in den vergangenen Monaten vor allem an der Grenze zu Tschechien geschleuste Flüchtlinge und Migranten registriert.

Rupert Scholz will alle Scheinasylanten abschieben

Ein bemerkenswertes Interview mit dem ehemaligen Verteidigungsminister Prof. Dr. Rupert Scholz, der als einer der besten Kenner des Grundgesetzes gilt.

Trump verschiebt Entscheidung über Zölle

Trump verzichtet im Handelsstreit mit der Europäischen Union vorerst auf eine Eskalation. Unternehmen seien bis zum 1. Juni weiter von den zusätzlichen Zöllen auf Stahl und Aluminium ausgenommen.

Netanjahu: Israel hat Beweise für geheimes iranisches Atomwaffenprogramm

Netanjahu präsentierte Fotos und Videos, die nach seinen Worten belegen, dass die Islamische Republik ein geheimes Kernwaffenprogramm betrieben hat. Darin sei es darum gegangen, Atombomben zu entwerfen, zu entwickeln und zu testen.

1. Mai: Krawalltouristen zu Dermonstrationen in Berlin erwartet

Die Feiern zum 1. Mai in Berlin und Hamburg sind berüchtigt. Links-autonome Gruppen haben wieder zu ihren traditionellen Protesten aufgerufen. Auch aus dem Ausland werden Demonstranten erwartet.

Israel wirft Iran „Lügen“ nach Abschluss des Atomabkommens vor

Das erklärte der israelische Regierungschef Bejamin Netanjahu.

Vermehrte Asylanträge: Viele Georgier beuten Visafreiheit aus

Bürger aus der Ex-Sowjetrepublik Georgien dürfen seit rund einem Jahr ohne Visum in die EU reisen. Doch jetzt droht Ärger. Vor allem in Deutschland wird die neue Freiheit von nicht wenigen Georgiern missbraucht.

1. Mai-Demo: Linksextremistische Bewegung „Jugendwiderstand“ bereitet Krawalle vor

Die gewaltbereite linksextreme Gruppierung „Jugendwiderstand“, eine Art „maoistische Kiezmiliz“, sorgt zunehmend für Unruhe innerhalb der Berliner linken Kreise. Angekündigt ist eine Teilnahme an der „Revolutionären 1. Mai-Demo“ in Berlin.

Altkanzler Schröder von Ex-Mann seiner Verlobten in Südkorea verklagt

Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ist einem Medienbericht zufolge in Südkorea vom Ex-Ehemann seiner Verlobten Soyeon Kim verklagt worden. Der Ex-Mann verlangt von Schröder wegen einer außerehelichen Affäre 100 Millionen Won (umgerechnet 77.000 Euro), wie die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap am Montag

25 Tote bei Doppelanschlag: Zweite Bombenexplosion in Kabul galt Journalisten

Die Reporter waren nach der Explosion der ersten Bombe an den Anschlagsort geeilt, um von dort zu berichten. Die zweite Bombe traf die an einer Sicherheitsabsperrung wartenden Berichterstatter.

The Lame Duck: Angela Merkels Reise in die eigene Bedeutungslosigkeit

„Angela Merkels Zeit ist vorbei. Immer deutlicher wird dies bei ihren internationalen Auftritten, bei denen die angeblich einst einflussreichste Frau der Welt mehr und mehr zur Randfigur verblasst“, analysiert Autor und Publizist Ramin Peymani.

Afghanische Bauern halten an Opiumanbau fest

Trotz Bemühungen der Behörden ist die Produktion im vergangenen Jahr um 87 Prozent angestiegen – die Bauern sind dabei aber nur die ersten in einer langen Reihe von Verdienern.

Landsgemeinde in Appenzell – So funktioniert wirkliche Demokratie

Am letzten Sonntag im April war es wieder einmal so weit. Diese jahr­hun­der­te­alte Institution gibt es in der Schweiz nur noch in zwei Kantonen.

„Mietführerschein“ soll Asylbewerbern helfen

Asylbewerber in Schleswig-Holstein sollen künftig einen „Mietführerschein“ erhalten sowie möglichst rasch aus den Heimen aus und in eine eigene Mietwohnung einziehen. 

Anschläge zur Rush-Hour in Afghanistan: Mindestens 21 Tote

Mehrere Anschläge am Montagmorgen in Afghanistan, zahlreiche Zivilisten wurden getötet und verletzt.

Syrien: 26 Tote bei Raketenangriff im Norden des Landes

Bei einem Raketenangriff im Norden Syriens sind nach Angaben von Beobachtern 26 regierungstreue Kämpfer getötet worden, die meisten von ihnen Iraner. Der Angriff in der Nacht zu Montag sei offenbar von Israel ausgeführt worden, erklärte die in Großbritannien ansässige Syrische

Broders Spiegel: Erdogan und die Heuchler

Das „Nie wieder ‘33“ zu beschwören, gehört zu den eingeübten deutschen Ritualen. Doch was ist das wert? Was hat dieses Land aus seiner Diktaturvergangenheit gelernt, wenn die Bundesregierung zusieht, wie Erdogan in der Türkei eine Diktatur errichtet, während das Land

Windrush-Skandal: Britische Innenministerin Rudd tritt zurück

Nach einem Skandal um Einwanderer aus der Karibik hat die britische Innenministerin Amber Rudd ihren Posten verlassen. Zuvor war sie für ihr Verhalten im sogenannten Windrush-Skandal heftig kritisiert worden.

Vereint gegen den Iran: US-Außenminister in Israel

Das Atomabkommen mit dem Iran steht auf dem Prüfstand. Immer stärker werden die Signale, die USA könnten das Abkommen einseitig aufkündigen.

Emnid-Umfrage: Union sinkt auf schlechtesten Wert seit Langem – AfD legt zu

Die Unionsparteien sind in einer Wählerumfrage auf den tiefsten Wert in diesem Jahr gefallen. Das ergab der Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut Emnid wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt.

„Allahu Akbar“ in Potsdam

Ein ehemaliges Heizhaus dient jetzt Potsdamer Muslimen als Moschee. Bislang haben sie Freitags unter freiem Himmel auf der Straße gebetet.

Jens Spahn: Auf ein Kännchen Kaffee mit einer Hartz-IV-Empfängerin

Vor einigen Wochen hatte sich der heutige Gesundheitsminister zum Arbeitslosengeld II geäußert und damit den Unmut vieler Menschen erregt. Sandra Schlensog ergriff die Initiative.

Nigerianer zwei Tage nach Abschiebung wieder in Deutschland

Ein abgeschobener Nigerianer ist samt Familie zwei Tage später wieder in Deutschland. Gewaltsam wehrte er sich gegen die Abschiebung, nun wurde ihm die Duldung ausgesprochen.

Petition mit 208.339 Unterstützern fordert: Spahn soll einen Monat von Hartz IV leben

Sandra Schlensog ist der Kragen geplatzt. Die gelernte Bürokauffrau bezieht seit etwa fünf Jahren mit Unterbrechungen Hartz-IV. Derzeit ist die alleinerziehende Mutter eines zehnjährigen Sohnes in einer Mission unterwegs. Schlensog hat den CDU-Politiker in einer Petition aufgefordert, doch mal selbst

Was ist deutsch?

Eine Beschäftigung mit der Frage, was die deutsche Kultur ausmacht bzw. ob es unveränderliche Kernelemente gibt, die sie charakterisieren. Bei meinen Ausführungen lasse ich mich unter anderem von den Meinungen des Schriftstellers Michael Klonovsky und der SPD-Politikerin Aydan Özoguz leiten.