Politik

EXTREMISMUS: „Viele Initiativen sind kontraproduktiv“ Kristina Schröder zum Demokratiefördergesetz

Im WELT-Gespräch kritisiert die WELT-Kolumnistin und ehemalige Familienministerin Kristina Schröder das Demokratiefördergesetz als nicht zielführend, beziehungsweise sogar kontraproduktiv. Die finanzierten Initiativen arbeiteten daran, den „Meinungskorridor zu verengen“

Slowakischer Ministerpräsident Fico nach Attentat außer Lebensgefahr

Nach einem Angriff mit einer Schusswaffe am Mittwoch befand sich Fico zunächst in einem kritischen Zustand und wurde am Abend operiert. Inzwischen sei der slowakische Ministerpräsident außer Lebensgefahr. © AFP, AP

Verletzt: Slowaken-Premier angeschossen!

Verletzt: Slowaken-Premier angeschossen!

Tödliche Messerattacke: Täter zu lebenslanger Haftstrafe verurteilt

Im Prozess um die tödliche Messerattacke in einem Regionalzug im schleswig-holsteinischen Brokstedt hat das Landgericht Itzehoe einen 34-Jährigen zu lebenslanger Haft verurteilt. Ihm wurde zweifacher Mord und Mordversuch vorgeworfen. © AFP, DPA

LÜGE: HÖCKE NICHT ZU GELDSTRAFE VERURTEILT

AfD Politiker Björn Höcke wurde zu einer Geldstrafe verurteilt, oder doch nicht?! Riesiger Skandal um die FAZ und die falsche Berichterstattung! Abonniere jetzt den Kanal und aktiviere die Glocke, um kein wichtiges Video mehr zu verpassen!

Hundebesitzer = Hundehasser? Machtmissbrauch oder liebe zum Tier? [ Meinungspirat ]

Machtmissbrauch ist ein Wort, das in den Köpfen der Bessermenschen herumspukt, wenn es um die Probleme in unserer Gesellschaft und im Staat geht – doch das sie das selber bertieben, fällt ihnen meistens nicht auf. So gibt es viele dieser

BJÖRN HÖCKE: Verbotene Parole! „Alles für Deutschland!“ Geldstrafe für AfD-Mann!

Der AfD-Politiker Björn Höcke hat sich nach seiner Verurteilung wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen kritisch über die Meinungsfreiheit in Deutschland geäußert. Offen ließ er dabei zunächst, ob er Rechtsmittel gegen die Gerichtsentscheidung einlegen will. «Wenn dieses

FRANKREICH: Blutige Gefangenenbefreiung! „Das Land steht unter Schock!“ Überfallkommando flüchtig!

Ein brutaler Angriff auf einen Gefangenen-Transporter schockt Frankreich: Bei dem bewaffneten Überfall wurden am Dienstag im Norden des Landes zwei Strafvollzugsbeamte getötet – und der Häftling befreit. Nach Angaben der französischen Behörden sollten die Beamten den Inhaftierten von Rouen nach

Verfassungsschutz darf AfD weiter als Verdachtsfall beobachten

Die AfD darf vom Verfassungsschutz als rechtextremistischer Verdachtsfall eingestuft werden. Das hat das nordrhein-westfälische Oberverwaltungsgericht in Münster entschieden. Damit bestätigte das Gericht das Urteil aus der Vorinstanz.

Habeck gegen Anti-Tesla-Demo – „Es gibt Grenzen“ für Aktivisten [ Meinungspirat ]

Grüne gegen Grüne. Robert Habeck hat seinen veganen Umweltretter-Brüdern etwas in die Suppe gestrullt. Der beste Wirtschaftsminister aller Zeiten ist für Tesla und so ist er nicht ganz grün mit dem was bei den Tesla-Proteste in Grünheide so abgeht. Er

Erneute Messerattacke in Wien | krone.tv NEWS

Schock für einen 21-Jährigen und seine Freundin am Freitagnachmittag in Wien: Der junge Mann geriet in einem Park mit zwei Jugendlichen in einen Streit und kassierte einen Schlag in den Bauch. Kurz darauf war sein Pullover voller Blut. Er suchte

Massenschlägerei in Freibad – Aus 2023 nichts gelernt!

Die Badesaison hat begonnen, das erste Freibad wurde eröffnet und es geht wieder los. Die erste Massenschlägerei mit polizeibekannten Tätern, Messern und Krankenhaus. Offenbar hat man aus 2023 nichts gelernt!

Abermals Hunderte bei Islamisten-Demo in Hamburg

Mehrere hundert Teilnehmer, darunter hauptsächlich Männer, wohnen einer Islamisten-Kundgebung in der Hafenstadt bei. Nach einer Aufforderung von den Veranstaltern halten einige Schilder mit der Aufschrift „zensiert“ in die Höhe. © REUTERS, DPA

Correctiv kassiert massive Klatsche vor Gericht!

Correctiv verliert schon wieder vor Gericht!

Brenzlig: Friedrich Merz wegen Korruption-Skandal am Ende?

In der CDU gibt es einen neuen Korruption-Skandal und es kam jetzt sogar zu ersten Hausdurchsuchungen. Dieser massive Skandal kurz nach der Abspaltung der Werteunion könnte Friedrich Merz endgültig den Chef-Posten kosten und die CDU ins Chaos stürzen.

Von der Polizei gestoppt: Umwelt-Aktivisten wollen Tesla-Werk stürmen

Im Anschluss an eine Demonstration versuchen hunderte Umwelt-Aktivisten, auf das Gelände der Tesla-Fabrik bei Berlin vorzudringen und werden dabei von der Polizei gestoppt. Die Aktivisten werfen Tesla Umweltzerstörung vor. © REUTERS, EPA

Tödliche Fluchtroute: Die Kanaren als neuer Hotspot der Verzweifelten | SPIEGEL TV

Für ein besseres Leben steigen sie in kaum hochseetaugliche Boote. El Hierro, die kleinste der Kanarischen Insel ist jetzt der neue Anlaufpunkt für Menschen, die versuchen, von Afrika nach Europa zu flüchten.

HAMBURG: Neue Islamisten-Demo – Kalifat-Anhänger dürfen durch Hamburg ziehen!

In Hamburg planen Anhänger des als extremistisch eingestuften Netzwerks „Muslim Interaktiv“ erneut eine Demonstration. Die vorherige Kundgebung der islamistischen Gruppe Ende April hatte für weitreichende Empörung gesorgt, da Teilnehmer die Errichtung eines Kalifats forderten, sowohl auf Plakaten als auch in

Robert Habeck als Bahnhofsalkoholiker sehr beliebt bei Presse & Gerichten [ Meinungspirat ]

Freispruch für den Vergleich von Robert Habeck als Bahnhofsalkoholiker. Vor Gericht hat die Meinungsfreiheit mal wieder gewonnen und die Grünen in FOrm von Robert Habeck müssen sich geschlagen geben. Ich habe dazu einige kurze Worte gefunden.

STUTTGART: Gewalt vor Landtag! AfD Politiker verbal und körperlich angegangen

Vor einer Festveranstaltung zum 75-jährigen Jubiläum des Grundgesetzes sind zwei AfD-Politiker vor dem Landtag in Stuttgart angegriffen worden. Das bestätigte die Stuttgarter Polizei am Donnerstag. Die zwei Landtagsabgeordneten seien leicht verletzt worden – eine ärztliche Versorgung sei nicht notwendig gewesen.

Eurovision 2024: Zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen nötig

Von Eric Saade bis zu Bambie Thug gab es Proteste auf der Bühne. Die Behörden in der schwedischen Stadt Malmö sind in höchster Alarmbereitschaft, da heute das zweite Halbfinale stattfindet.

„Brennt Gaza, brennt Berlin“ – Versuchter Brandanschlag auf Berliner Rathaus

Infolge der sich immer weiter ausbreitenden Palästina-Demos in Berlin wurde in der Nacht auf Donnerstag ein Brandanschlag auf das Berliner Rathaus Tiergarten verübt. Verletzt wurde niemand, der Staatsschutz ermittelt. © REUTERS

Xi zu Besuch in Ungarn – neue Handelsabkommen erwartet

Ungarn ist der letzte Stopp auf der Europareise des chinesischen Staats- und Parteichefs Xi Jinping. Dort wurde er von Ministerpräsident Viktor Orbán begrüßt. Es werden neue Handelsabkommen erwartet, die klar im Gegensatz zu der EU-Linie gegenüber China stehen könnten.

DAS ist angeblich der TÄTER im Fall Franziska Giffey

Der Täter im Angriff auf Politikerin Giffey wurde identifiziert, zugleich sollen Angriffe auf Politiker härter bestrafen als auf Bürger!

ANGRIFF AUF FRANZISKA GIFFEY: 74-jähriger Tatverdächtiger in Psychiatrie eingewiesen

Nach dem Angriff auf Berlins Wirtschaftssenatorin Franziska Giffey (SPD) ist der Verdächtige in der Psychiatrie untergebracht worden. «Der Beschluss zur vorläufigen Unterbringung des Beschuldigten in einem psychiatrischen Krankenhaus wurde eben antragsgemäß erlassen und in Vollzug gesetzt», teilte die Berliner Generalstaatsanwaltschaft

Greta Thunberg wegen Parlamentsbesetzung verurteilt

Weil sie mit anderen Klimaaktivisten den Eingang des schwedischen Parlaments blockiert hatte, stand Greta Thunberg am Mittwoch vor Gericht. Nun muss sie eine Strafe zahlen. © AFP, EPA

Freibad Randale beginnen wieder

Die Freibad Saison steht vor der Tür, die Kölner Bäder wollen mit Plakaten schützen!!

Angriff auf SPD-Politiker Ecke: Heuchelei der Demokratie zum Hass [ Meinungspirat ]

Bei der Arbeit im Wahlkampf gab es auf den SPD-Politiker Matthias Ecke einen Angriff, nun gab es nach viel medialer Beachtung in der Presse auch eine „Striesener Erklärung“, die sich gegen solche Gewalt stellt. Doch wie demokratisch ist das? Gewalt

Die Kalifat-Islamisten | SPIEGEL TV

Sie hetzen gegen Ungläubige, wollen einen Gottesstaat mit Burka und Scharia: islamistische Influencer verbreiten in den sozialen Medien ihre radikalen Botschaften. Allen voran »Muslim Interaktiv«, die Gruppierung hinter der Hamburger Islamisten-Demo. Wochenlange Recherchen zeigen: die Propagandisten im Namen Allahs sind

Dirk Müller – Annalena auf den Fidschis: Plattentektonik statt Klimawandel

Bei diesem Video handelt es sich um einen kurzen Ausschnitt aus dem Marktupdate vom 06.05.2024 auf Cashkurs.com.

Mitarbeiter unter Verdacht: Durchsuchung im Brüsseler Büro von AfD-Politiker Krah

Wegen Spionageverdacht hat die Bundesanwaltschaft Geschäftsräume des AfD- Politikers Maximilian Krah und seines früheren Mitarbeiters Jian G. durchsuchen lassen. Der Ex-Assistent befindet sich derzeit in Untersuchungshaft. © AFP, DPA

Vietnam feiert den 70. Jahrestag der Schlacht von Dien Bien Phu

In Vietnam wurde der 70. Jahrestag der Schlacht von Dien Bien Phu gefeiert, die das Ende des französischen Kolonialreiches in Indochina bedeutete.

Gute Opfer und schlechte Opfer | Deshalb schweigen sie

Immer mehr Politiker werden in der Öffentlichkeit angegriffen. Aber wie sieht es mit der Berichterstattung und der kollektiven Empörung aus? Warum wird zwischen guten und schlechten Opfern unterschieden? Warum wird bei den Tätern unterschieden?

JETZT spricht der RENTNER mit 🇩🇪 DEUTSCHLANDFAHNE

Ein 87 jähriger Rentner wird massiv angegriffen, nachdem er seine Deutschlandflagge auf dem Balkon gezeigt hat!

DEUTSCHLAND: Paukenschlag bei CDU! Friedrich Merz umgarnt die Grünen mit Blick auf Bundestagswahl

Berlin – Parteichef Friedrich Merz hat sich einen Tag vor dem CDU-Bundesparteitag für eine differenzierte Bewertung der Grünen ausgesprochen. Angesprochen auf eine Aussage von Generalsekretär Carsten Linnemann, dass mit den derzeitigen Grünen eine Koalition nicht möglich sei, sagte Merz am

Wegen AfD: Strafanzeige gegen Saskia ESKEN

SPD Chefin Saskia Esken wurde mehrfach angezeigt nach ihrem unglaublichen AfD Vergleich!