Überfall auf Magnitz #NazisRaus
Im neuen Jahr starten viele mit guten Vorsätzen. Mehr Sport, mehr Zeit für Freunde und Familie oder auch Verzicht auf social Media. Was soll man auch machen, bei dem ganzen Hass im Netz? Das färbt auch mittlerweile ab. Also lieber
Die SPD bleibt im freien Fall
SPD-Chefin Andrea Nahles kämpft mit den Umfragewerten ihrer Partei. Wenn am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, erhielte die SPD nur noch 14 Prozent und damit einen Punkt weniger als in der letzten Erhebung.
Gescheiterte Abschiebung eines Afghanen ist skandalös
Der CSU-Politiker Peter #Ramsauer zeigt sich empört über die gescheiterte #Abschiebung eines #Afghanen.
Deutschland nimmt Malta 60 Menschen von NGO-Schiffen ab
Möglicherweise würden sich noch weitere EU-Staaten melden, das würde aber dem Sprecher des Innenministeriums zufolge nichts am deutschen Kontingent ändern. Sea Watch International begrüßte, dass „die EU sich entschieden hat, ihre 49 Geiseln freizulassen“.
Verfassungsschutz beobachtet „Pro Chemnitz“
Der sächsische Verfassungsschutz hat die rechtspopulistische Gruppierung «Pro Chemnitz» ins Visier genommen. Seit Ende 2018 werde die Gruppierung beobachtet, teilte das Landesamt am Mittwoch in Dresden mit. Demnach liegen Anhaltspunkte für ziel- und zweckgerichtete Verhaltensweisen vor, die wesentliche Schutzgüter der
AfD-Bundesparteitag Riesa: Verfassungsschutz rechnet mit Angriffen
Was erwartet das sächsische Riesa am kommenden Wochenende? Der Bundesparteitag der AfD zieht unweigerlich auch politische Gegner an. Nicht jeder wird sich bei seiner Meinungsäußerung dabei wohl an Gesetz und Ordnung halten wollen.
49 Flüchtlinge mischen Europa auf
Das Flüchtlingsdrama um 49 Migranten auf zwei Schiffen vor Malta entwickelt sich zur Zerreißprobe für die EU. Italien und Malta halten ihre Häfen geschlossen, 10 Länder der EU würden die 49 nehmen, allerdings will Deutschland endlich eine solidarische Aufnahmeregelung für
Frank Magnitz spricht über den Angriff
Ein AfD-Politiker wird in Bremen von Unbekannten überfallen. Übel zugerichtet liegt er im Krankenhaus. Magnitz selbst kann sich nicht an die Tat erinnern, spricht aber in einem Interview über den Angriff auf ihn.
AfD gibt Medien Mitschuld an Angriff auf Bundestagsabgeordneten
Die AfD gibt Medien und politischen Gegnern eine Mitschuld an dem Angriff auf den Bremer Landesvorsitzenden und Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz.
#aufstehen Bewegung kritisiert Rundfunkbeitrag und erntet Empörung
Ein Twitter-Beitrag der #aufstehen-Bewegung zum Rundfunkbeitrag sorgt für Aufruhr und kontroverse Diskussionen.
Milde Gabe für den Staat: Bürger spenden dem Bund mehr als 600 000 Euro zur Schuldentilgung
Keine Werbung, kein Dankesschreiben, keine Spendenquittung: Die Bundesregierung macht wenig Aufhebens um die Möglichkeit, ihr freiwillig bei der Schuldentilgung zu helfen. Seit 2006 ist dies aber möglich – und wird zunehmend beliebter.
Broders Spiegel: Ami go home?
Donald Trump erfüllt gerade wieder eine alte Forderung der deutschen Linken. Jahrzehntelang wurde nahezu jeder Auslandseinsatz der US-Truppen von der Forderung „Ami go home“ begleitet. Die USA sollten endlich ihre Rolle als Weltpolizist aufgeben. Und jetzt? Jetzt sagt der US-Präsident,
Weshalb Jürgen von der Lippe keine Islam-Witze reißt
Jürgen von der Lippe würde nie Witze über den Islam machen. „Da bin ich nicht genug eingelesen. Aber selbst, wenn ich das wäre, würde ich mich wohl nicht trauen“, sagte der 70-Jährige der „Bild am Sonntag“.
Linksextremisten rufen zur militanten Offensive gegen die AfD in Sachsen auf
„Machen wir es der AfD, ihren Mitgliedern, Wähler_innen und auch Sympathisant_innen in den Monaten bis zur Landtagswahl 2019 in Sachsen so unangenehm und teuer wie möglich.“ Linksextremisten rufen zum offenen Kampf gegen die AfD in Sachsen auf.
Schreckliche Silvesterszenen aus Berlin – „Dieses Land ist schützenswert, aber nicht mehr schützbar“
„Schieße auf sie (auf die Polizisten), schießt!“, „Versammelt euch (steht in Reihen) und schießt auf sie“ – Imad Karim hat zu einem Video von Silvester in Berlin-Neukölln die Passagen, in denen Arabisch gesprochen wird, übersetzt.
Nach Brandanschlag auf BGH in Leipzig Bekennerschreiben im Internet aufgetaucht
50-60 Vermummte hatten in der Silvesternacht den Bundesgerichtshof in Leipzig sowie eine Burschenschaft angegriffen. Durch Brandsätze auf der Straße wurden zudem Einsatzwagen von Polizei und Feuerwehr beschädigt. Autonome veröffentlichten jetzt ein Bekennerschreiben im Internet.
Nach Explosion vor AfD-Büro im sächsischen Döbeln ermittelt Staatsschutz – drei Festnahmen
Nach dem #Anschlag auf ein #AfD-Büro in der sächsischen Stadt #Döbeln sind drei Tatverdächtige vorläufig festgenommen worden – der Staatsschutz ermittelt.
Persönliche Daten von Politikern bei Hackerangriff geleakt – mit Ausnahme von AfDlern
Offenbar sind von Hackern massenweise persönliche Daten und Dokumente von hunderten Politikern im Internet veröffentlicht worden.
Bundespolizei nimmt mutmaßlichen Vergewaltiger einer 13 Jährigen fest
Ein mit europäischem Haftbefehl gesuchter 26-jähriger Iraker ist von der Bundespolizei in Saarbrücken festgenommen worden. Aufgefallen war er den Beamten, weil er keine Einreisedokumente oder einen Ausweis dabei hatte.
Mehr als 2200 Flüchtlinge im Mittelmeer ertrunken
Die Zahl der Migranten, die bei dem Versuch, das Mittelmeer zu überqueren, gestorben sind oder als vermisst gelten, ist im Jahr 2018 im Vergleich zum Vorjahr gesunken. Sie ist aber mit 2.262 Personen weiterhin sehr hoch.
MESSERATTACKE: Drastische Erklärung der Stadt Cottbus sorgt für Aufregung
Die Stadt Cottbus hat mit einer Erklärung zu einer Messerattacke auf einen 28-Jährigen in der Neujahrsnacht Unmut in sozialen Medien ausgelöst. Bei dem Angreifer, nach dem noch gefahndet wird, handelt es sich nach ersten Erkenntnissen der Polizei um einen Ausländer.
Niedersachsen: Rund 1.000 Flüchtlingsbürgen sollen 9,6 Millionen Euro zahlen
In #Niedersachsen allein sehen sich fast 1.000 #Flüchtlingsbürgen mit #Zahlungsaufforderungen in Höhe von 9,6 Millionen Euro konfrontiert.
25-Jähriger aus Somalia nach Messerattacke festgenommen
Das Haus des Verdächtigen in Manchester wurde im Rahmen der Terrorermittlungen durchsucht.
NRW-INNENMINISTER: Für Herbert Reul ist das Tatmotiv Fremdenhass
In Bottrop und Essen hat ein Mann sein Auto in mehrere Fußgängergruppen gesteuert und dabei Passanten verletzt. Der NRW-Innemnister Herbert Reul sagte dazu: „Es gab die klare Absicht von dem Mann, Ausländer zu töten“.
Broders Spiegel: Plan B für Neujahr
Das alte Jahr war schlecht und normalerweise wünscht man sich ja deshalb ein gutes neues Jahr. Doch woher soll die Hoffnung kommen, dass das neue Jahr besser wird als das vergangene? Schlechte Chancen für eine gute Neujahrsstimmung. Aber wenn uns
SILVESTER OHNE BÖLLER: Verzicht gefordert, Verbote beschlossen
Aggressive Stimmung, hohe Feinstaubwerte, lärmgeplagte Tiere: Der Spaß zu Silvester ist in Deutschland eingetrübt. Umweltschützer und Polizisten warnen vor den Folgen der Silvesterböllerei. Wegen der hohen Feinstaubbelastung rief das Umweltbundesamt zum Verzicht auf privates Silvesterfeuerwerk auf. Die Deutsche Umwelthilfe forderte
Steigende Rundfunkgebühren: Pensionskasse der ARD beim jüngsten Stresstest durchgefallen?
Den Zwangsbeglückern des öffentlich-rechtlichen Rundfunks scheint jedes Maß verloren gegangen zu sein. Und irgendwie auch jegliches Gefühl für Anstand. Ein Gastkommentar von Ramin Peymani.
Neujahrsansprache der nächsten Kanzlerin
Während Angela Merkel den Menschen im Lande mit ihrer Neujahrsansprache Vergnügen bereitet, wollen wir diese Einlassungen überspringen, und die Neujahrsansprache der nächsten Bundeskanzlerin antizipieren, denn die scheidende Kanzlerin gilt als „Lame Duck“(„lahme Ente“). So wird im politischen System der Vereinigten Staaten ein Präsident oder anderer Politiker bezeichnet, der noch
Broders Spiegel: Plan B für Neujahr
Das alte Jahr war schlecht und normalerweise wünscht man sich ja deshalb ein gutes neues Jahr. Doch woher soll die Hoffnung kommen, dass das neue Jahr besser wird als das vergangene? Schlechte Chancen für eine gute Neujahrsstimmung. Aber wenn uns
ISLAMISTIN: Britische Agenten suchen nach der „Weißen Witwe“
Die Islamistin Samantha Lewthwaite soll mehr als 400 Morde in Auftrag gegeben haben und wird deswegen „Weiße Witwe“ genannt. Britische Spione haben nun eine heiße Spur und suchen die Frau.
Und täglich grüsst das Feuerwerk
Zu Silvester stellen sich immer zwei Fragen. Erstens: Welches Menue begleitet uns ins neue Jahr? Antwort: Fondue. Wir machen immer Fondue. Zweitens: Was jagen wir in die Luft? Den Raketen-Set „Las Vegas“, „New York“ oder „Rio“ (5 Raketen, 3 Leuchtvulkane,
BRITEN BESORGT: Immer mehr Migranten überqueren Ärmelkanal in Booten
Immer mehr Flüchtlinge versuchen mit Booten den Ärmelkanal zu überqueren, um nach Großbritannien zu kommen. London sei darüber „zutiefst besorgt“. Seit Weihnachten sind über 80 Migranten in etwa 10 Booten unterwegs gewesen.
Einbruch Netto Wuppertal Hochstraße
Fachkraft bei der Arbeit.
Finanzierung von Moscheen soll endlich transparenter werden
Vor allem die Türkei und die Staaten am Persischen Golf finanzieren radikale Moscheen in Deutschland. Nun startete das Auswärtige Amt offenbar einen Versuch, um das Problem in den Griff zu bekommen.
Syriens Frauen stehen ohne Männer da – Sie appellieren: „Schickt sie nach Hause“
Ein Reporter des schwedischen Rundfunksenders SVT hat Damaskus besucht. Syrische Frauen erklärten ihm, infolge der massenhaften Flucht nach Europa stünden zu wenig Männer zum Wiederaufbau zur Verfügung – und zur Familiengründung.
ZDF-Intendant fordert Erhöhung des Rundfunkbeitrags
Bis 2020 kosten #ARD, #ZDF und Deutschlandradio 17,50 Euro im Monat. Ob es danach mehr wird, darüber entscheiden die Länder. ZDF-Intendant Bellut warnt vor Qualitätseinbußen, wenn der #Beitrag nicht steigt.