Politik

Somalier verübt tödliche Attacke auf Arzt

Nach der tödlichen Messerattacke auf einen Arzt in Offenburg hat CDU-Oberbürgermeisterin Schreiner dazu aufgerufen von „Pauschalisierungen“ abzusehen.

Broder schlägt Sarrazin vor, endlich die SPD zu verlassen

Thilo Sarrazin sollte die SPD verlassen. So schlägt es ihm zumindest Achgut-Herausgeber Henryk M. Broder vor. Am Ende sei Sarrazin eh nur der Sündenbock für die schlechten Umfragewerte.

Merkel in Dresden mit „Merkel-muss-weg-Rufen“ begrüßt

Die AfD sowie die Pegida-Bewegung hatten für Donnerstag in Dresden Proteste gegen Merkels Besuch angekündigt.

Auswandern – Verrat an der Heimat?

Mit jedem Tag wächst die Einsicht, dass das Rad nicht mehr zurückzudrehen ist, weil niemand „da oben“ es zurückdrehen will: Deutschland wird mit Einwanderern geflutet, ob die Bürger es wollen oder nicht. Wem kann man verübeln, wenn er auswandern will?

Erste Stimmen in der Union fordern eine Koalition mit der AfD

Nach den Landtagswahlen im kommenden Jahr in Sachsen, Brandenburg und Thüringen könnte sich einiges ändern. Inwiefern? Eine Analyse von Jürgen Fritz.

OVG: Rückführung von Sami A. rechtens

Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Münster, den nach Tunesien abgeschobenen Islamisten Sami A. nach Deutschland zurückzuholen, ist unanfechtbar. Die FDP akzeptiere das Urteil des Oberverwaltungsgerichts, denn es sei nach geltendem Recht geurteilt worden, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der FDP-Fraktion, Marco Buschmann

Erneut mehr als 500 Migranten auf dem Weg nach Spanien geborgen

Vor den Küsten Spaniens sind erneut mehr als 500 Migranten geborgen worden. Sie wurden nach Algeciras und Motril in der spanischen Südregion Andalusien gebracht.

Bundeskanzlerin Merkel besucht Sachsen – Gespräch in Maschinenbaufirma

Bundeskanzlerin Merkel besucht am Donnerstag Sachsen. Die AfD sowie die Pegida-Bewegung haben für Donnerstag in Dresden Proteste gegen Merkels Besuch angekündigt.

Ungarn schafft Gender-Studium ab – AfD fordert Überprüfung der Gender-Lehrstühle in Deutschland

Die ungarische Regierung will das ideologische Gender-Studium wegen fehlendem wirtschaftlichen und wissenschaftlichen Nutzen abschaffen. Jetzt fordert die AfD die Überprüfung der Gender-Lehrstühle in Deutschland.

Studie: Schulen bekommen Migranten-Integration und Bekämpfung von Bildungsarmut nicht in den Griff

Schulen bekommen die Integration von Migranten und die Bekämpfung von Bildungsarmut offenbar nicht gut genug in den Griff.

Bundeswehr in der Krise: Ehemaliger General vermisst „enge Klammer zwischen Truppe und Land“

Der Zustand der Bundeswehr ist allgemein auf einem Tiefpunkt angelangt. Viele Deutsche würden sich aber eine starke Bundeswehr wünschen.

Migranten auf Güterzügen – Bundespolizei verstärkt Kontrollen

Illegale reisen verstärkt als blinde Passagiere auf Güterzügen nach Deutschland ein.

Berlin: Kudamm-Raser abermals vor Gericht

2017 wurden zwei Männer in Berlin wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Sie hatten bei einem Autorennen auf dem Kurfürstendamm das Auto eines Unbeteiligten gerammt, der daraufhin starb. Doch der Bundesgerichtshof hob das Berliner Urteil auf.

Genua: Regierung sieht mangelnde Instandhaltung als Ursache

Die Verantwortlichen müssten für das Desaster bezahlen, sagte Innenminister Matteo Salvini nach dem Brückeneinsturz in Genua.

Vermummte Jugendliche setzen in Schweden 100 Autos in Brand – Mehrere Täter identifiziert

„Was zur Hölle tut ihr da?“: Vermummte Jugendliche haben in der Nacht zum Dienstag im Südwesten Schwedens Dutzende Autos in Brand gesetzt und die Polizei angegriffen.

Kritik an Islam und unkontrollierter Zuwanderung führt zu erneuter Facebook-Sperre für Imad Karim

Der bekannte Filmemacher Imad Karim wurde auf Facebook erneut gesperrt, wieder für 30 Tage. Es dürfte dies seine mindestens 15. Sperre sein in den letzten vier Jahren. Aktueller Grund: der folgende Text plus Video, welche innerhalb von nicht mal sechs

LONDON: Video zeigt Fahrzeug, wie es in die Absperrung rast

In London ist ein Fahrzeug vor dem britischen Parlament in die Absperrung und eine Menschenmenge gerast. Es gab mehrere Verletzte. Der Fahrer wurde festgenommen. Die Anti-Terror-Einheit ermittelt.

Die Wallstreet hat Erdogan, Putin, dem Iran und Donald Trump den Krieg erklärt

Seit Jahrzehnten wird die Irrlehre beharrlich verbreitet, Währungswechselkurse würden nur den Gesetzen des “Marktes” unterliegen. In gewisser Weise ist das sogar richtig, denn die Manipulatoren bedienen sich dieser Gesetze, wenngleich sie dieselben mit ihren Aktionen pervertieren.

14-Jährige in Hamburg vergewaltigt – Täter: Afghane, abgelehnt, mehrfachkriminell, frei

Im Fall eines 30 Jahre alten abgelehnten afghanischen Mehrfachkriminellen, der eine 14-Jährige vergewaltigt haben soll, fordern Bundestagsabgeordnete Aufklärung. Warum war der Straftäter nicht im Knast oder längst abgeschoben?

Türkei: Lira-Krise und Streit mit den USA verschärfen sich weiter – Erdogan bereit zum Krieg

Der Streit zwischen den USA und der Türkei verschärft sich weiter. Staatschef Erdogan deutete an, dass die Türkei bereit zu einem Krieg sei. Staaten, die Frieden wollten, müssten bereit zu Krieg sein, sagte er. „Wir sind bereit, mit allem, was

Broders Spiegel: Wohin geht der Familiennachzug

Seit diesem Monat dürfen ja auch Zuwanderer, die nur einen „subsidiären Schutz“ zuerkannt bekommen haben, theoretisch also mittelfristig wieder heimkehren sollen, ihre Familie nach Deutschland holen können. Aber bitte nur 1000 pro Monat. Beim 1001. Fall wird dann der zuständige

Keiner will die Aquarius

Das Rettungsschiff mit 141 geretteten Menschen an Bord findet keinen Hafen.

Gauland findet ZDF-Interview „einseitig“ – ZDF weist Kritik zurück

Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat das ZDF-Sommerinterview vom Sonntagabend scharf kritisiert: „Das ist gelinde gesagt absolut unjournalistisch.“

Merkel erteilt Zusammenarbeit mit der Linken und AfD eine Absage

Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel und Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer haben Bündnissen mit der Linkspartei eine Absage erteilt.

Rettungseinsatz im Mittelmeer: „Aquarius“ sucht weiter einen Hafen

Migranten aus Tunesien in ihrem kleinen Holzboot trafen auf die Crew des Rettungsschiffes „Aquarius“. Italien weigert sich, das Schiff mit mehr als 140 Migranten an Bord landen zu lassen.

Forsa: Grüne überholen AfD

Die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt und die AfD überholt.

WASHINGTON: Rechtsextreme standen auf verlorenem Posten

Sogenannte Weiße Nationalisten marschierten durch Washington, genau ein Jahr nach den blutigen und tödlichen Ausschreitungen in Charlottesville. Doch diesmal kam alles anders, berichtet Steffen Schwarzkopf.

Gauland sprach auf eigenen Wunsch mit Maaßen: Gab es russischen Einfluss in der AfD-Fraktion?

Auch Gauland hat sich mit dem Verfassungsschutzpräsidenten ausgetauscht: „Ich hatte ein konkretes Anliegen. Es gab den Verdacht, dass wir in der Fraktion einen Einflussagenten Moskaus hätten. Das wollte ich klären. Herr Maaßen hat mir nach einer gewissen Prüfung gesagt, dass

Wo ist der Button „Feinde hinzufügen“?

Facebook, tolle Sache. Endlich bin ich mit Menschen befreundet, denen ich bisher mit gutem Grund aus dem Weg gegangen bin und erfahre die Farbe von deren Autos. Und jetzt suchen diese Menschen Kochrezepte für Tiramisu. Ausgerechnet bei mir. Danke Zuckerdingens!

SPD: Sarrazin droht erneut der Parteiausschluss

Die SPD will erneut die Parteimitgliedschaft von Thilo Sarrazin prüfen zu lassen. Der Sozialdemokrat bringt demnächst ein Buch über den Islam raus. Mit „Deutschland schafft sich ab“ hatte Sarrazin 2010 einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.

Merkel erklärt Dublin-System: „Dann dürfte nie ein Migrant in Deutschland ankommen“

Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Dublinverordnung als „nicht funktionsfähig“. „Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtlinge in Deutschland ankommen“, sagte Merkel in Spanien, „das entspricht aber nicht der Realität.“

Wegen hoher Unzufriedenheit der Menschen mit der Regierung: AfD noch kann stärker werden als SPD

Die AfD wird „immer stärker zum allgemeinen Vehikel des Protests gegen die als unzureichend wahrgenommene Performance der Regierungsparteien“ – und damit könnte die AfD noch stärker werden, erklärt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer.

Krebs durch Glyphosat: Monsanto muss Millionen zahlen

In den Vereinigten Staaten hat ein Gericht den Agrarkonzern Monsanto zur Zahlung von fast 290 Millionen Dollar (254 Millionen Euro) Schmerzensgeld verurteilt, weil seine glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmittel Krebs verursacht haben sollen. 

Merkel begrüßt Flüchtlings-Abkommen mit Spanien

Seit Samstag können an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Spanien zurückgebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben.

Erhöhung der Mütterrente kann nicht ab Januar ausgezahlt werden

Die von der Großen Koalition geplante Erhöhung der Mütterrente kann noch nicht zum 1. Januar 2019 ausgezahlt werden. Wie „Bild“ unter Berufung auf eine Stellungnahme der Rentenversicherung berichtet, verzögert sich die Auszahlung wegen technischer Probleme.