Puigdemonts Amtsverzicht als Ausweg aus politischer Sackgasse
Nach Monaten in der politischen Sackgasse zeichnet sich in Katalonien womöglich ein Ausweg ab. Der katalanische Ex-Regionalpräsident Carles Puigdemont verzichtete auf eine Wiederwahl.
Orban: Vereinigte Staaten von Europa sind ein Alptraum
Ungarns Ministerpräsident Orban sagte in einer Rede am Donnerstag: Das Zeitalter der liberalen Demokratie sei vorbei und die Vereinigten Staaten von Europa sind „ein Alptraum“.
Offene Grenzen: Togolese kann nach Abschiebung sofort zurückkehren
Der Togolese von Ellwangen, der nach Italien abgeschoben werden soll, könnte, sofern es überhaupt zu einer Abschiebung kommt, innhalb kürzester Zeit wieder da sein.
DRK ruft Migranten zur Blutspende auf – Das Blut von Deutschen ist oft nicht kompatibel
Das DRK in Düsseldorf braucht mehr Blut von Migranten, sonst werde es zu Engpässen bei der Behandlung von Asylsuchenden in medizinischen Notfällen kommen, warnt ein Arzt.
Thilo Sarrazin: „Unsere Völker werden unwiderruflich zur Minderheit im eigenen Land, wenn wir so weitermachen“
Thilo Sarrazin: „Unsere Völker werden in Europa unwiderruflich zur Minderheit im eigenen Land – wenn wir so weitermachen“ „Die Migrationszahlen, die wir in Europa verkraften können, mindern den demographischen Druck in Afrika und im Nahen Osten nicht“, erklärt Autor, Publizist
Gipfeltreffen: Sie treffen sich in Singapur
Für den Weltfrieden könne dieses Treffen ein besonderes werden, betonte Donald Trump. Im Juni kommen der nordkoreanische Diktator und Amerikas Präsident erstmals zusammen.
Mode-Legende Karl Lagerfeld „hasst“ die Bundeskanzlerin – wegen ihrer Flüchtlingspolitik
Modeschöpfer Karl Lagerfeld „hasst“ die Bundeskanzlerin wegen ihrer Flüchtlingspolitik und droht mit der Rückgabe seiner deutschen Staatsangehörigkeit. Merkel habe mit ihrer Politik der AfD den Weg in den Bundestag geebnet.
Asylbewerber klagen auf Demo in Ellwangen: „Falsch verhalten hat sich nur die Polizei“
Nach den Vorfällen in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) in Ellwangen organisierten Bewohner der Einrichtung mit Unterstützung eines Freiburger Vereins eine Mahnwache, Aufzug und Kundgebung in Ellwangen. Alle Veranstaltungen verliefen ruhig.
AfD-Anfrage: Nur 1,5 Prozent der neuen Asylbewerber sind direkt ausreisepflichtig
Recht und Ordnung. Rund 1,68 Millionen Ausländer sind seit 2013 nach Deutschland eingereist und haben einen Asylantrag gestellt. Nur ein verschwindend kleiner Teil von ihnen dürfte sich hier eigentlich gar nicht mehr aufhalten – hat die AfD rausgefunden.
Imad Karim auf dem Hambacher Fest: „Wie kann man ein Volk auf zwölf dunkle Jahre reduzieren?“
Seit 1977 lebt Imad Karim, dessen heimatliche Wurzeln im Libanon liegen, in Deutschland. Hier arbeitet er als Regisseur, Drehbuchautor und Fernsehjournalist. Am 5. Mai 2018 sprach er auf dem Neuen Hambacher Fest. Seine Rede geben wir hier in getreuem Wortlaut
Kämpfe auf den Golanhöhen: Konflikt zwischen Israel und Iran eskaliert
Erstmals seit Beginn des Krieges in Syrien griffen in der Nacht zu Donnerstag iranische Revolutionsgarden nach israelischen Angaben Armeeposten auf den Golanhöhen an. Die israelische Luftwaffe reagierte mit massiven Vergeltungsangriffen.
Neues Hambacher Fest 2018
„Hinauf, hinauf zum Schloss!“ wie einst 1832 hieß es bei Kaiserwetter am 5. Mai 2018. Wirtschaftswissenschaftler Max Otte hatte zur Neuauflage des Hambacher Festes geladen, und mehr als tausend Gäste sowie hochkarätige Redner wie Thilo Sarrazin, Vera Lengsfeld oder Jörg
Syrische Medien: Weitere israelische Raketen abgefangen
Den Berichten zufolge wurden mehrere Ziele mit Flugkörpern angegriffen.
Ellwangen: Asylbewerber demonstrieren
In Ellwangen haben Einwohner der Landeserstaufnahmeeinrichtung protestiert. Zuvor hielten sie eine Pressekonferenz ab. Das Motto der Demonstration lautete: „Viel wurde über uns geredet, jetzt reden wir!“
AfD-Thüringen: Björn Höcke bleibt
Das Landesschiedsgericht der AfD-Thüringen hat entschieden, dass Björn Höcke in der Partei bleiben darf. Grund für das Verfahren war Höckes stark umstrittene Dresdner Rede zur deutschen Erinnerungskultur.
Arbeitsgericht in Berlin: Lehrerin darf nicht mit Kopftuch unterrichten
Das Berliner Arbeitsgericht hat die Klage einer muslimischen Lehrerin abgewiesen, die an einer Berliner Grundschule mit Kopftuch unterrichten wollte. Sie sah sich in ihrer Religionsfreiheit eingeschränkt.
Gutmenschenland ist abgebrannt
„Wir haben vom Abschiebeskandal in Ellwangen gehört. Es ist nicht das erste Mal, dass Menschen, die Merkels Welteinladung gefolgt sind, die folgende Ausladung als Affront betrachten und dies auch ganz konkret ausdrücken,“ schreibt Gastautor Dushan Wegner.
Das Märchen von der sinkenden Kriminalitätsrate
„Der Bevölkerung einreden zu wollen, sie lebe im sichersten Deutschland seit der Vereinigung, ist eine nicht entschuldbare Irreführung,“ schreibt die ehemalige Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld.
Warum wurden die AfD-Fragen zu Details des Doppelmordes am Jungfernstieg geschwärzt?
Die Hamburger AfD wollte mit einer Anfrage Details zum Doppelmord am Jungfernstieg erfragen. Doch ihre Fragen wurden geschwärzt und sollen offenbar nicht beantwortet werden.
Marx-Event: Stille Opfer-Proteste treffen auf grölende Linke im roten Fahnenmeer
Am 5.5.2018 war Epoch Times in Trier unterwegs und hat für euch die Stimmung rund um die Enthüllung der Karl Marx Statue eingefangen und auch mit Opfern des Kommunismus gesprochen.
Eklat in Brandenburg: AfD-Fraktion entzieht BILD-Journalisten das Fragerecht
Die AfD erlebte am Dienstag wahrscheinlich eine ihrer kürzesten Pressekonferenzen. Nachdem die Moderation bekannt gegeben hatte, dass Journalisten der BILD-Zeitung kein Fragerecht erhalten, verließen alle Journalisten geschlossen die Pressekonferenz.
Iranische Stellungen in Syrien: Mehrere Tote nach Raketenangriff bei Damaskus
Kaum hat US-Präsident Trump den Ausstieg seines Landes aus dem Atom-Abkommen mit dem Iran verkündet, gibt es einen Raketenangriff in Syrien – offenbar auf iranische Einheiten. Auch Israel soll beteiligt gewesen sein.
Familiennachzug: Mindestens 26.000 Angehörige wollen kommen
Knapp drei Monate vor dem geplanten Inkrafttreten der gesetzlichen Regelungen zum Familiennachzug für Flüchtlinge haben bereits 26 000 Angehörige Terminanfragen an Deutschlands Auslandsvertretungen gerichtet, um ihre entsprechenden Visa-Anträge einzureichen.
Wo steckt Angela Merkel?
Haben Sie in den letzten Tagen etwas von unserer Kanzlerin gehört? Kein Wort zu den geplanten Erhöhungen des EU-Budgets, zu den Ereignissen in der Asylunterkunft Ellwangen, zu Diesel-Fahrverboten, zum katastrophalen Zustand unserer Bundeswehr. Ich mache mir langsam Sorgen – oder
Trumps Gründe für den Ausstieg aus dem Iran-Abkommen
Präsident Trump begründete seine Entscheidung damit, dass die Vereinbarung ungeeignet sei, Teheran vom Bau der Atombombe abzuhalten. Auch Deutschland reagierte bereits auf die Verkündung Trumps.
Erdogans politisches Eigentor trendet bei Twitter
Mit einem unbedachten Kommentar in einer Fraktionssitzung hat der türkische Präsident Erdogan ungewollt ein Eigentor geschossen: „Sollte unser Volk eines Tages ‚genug‘ sagen, nur dann würden wir zur Seite treten.“
Trump geht auf Konfrontationskurs gegen den Iran
US-Präsident Donald Trump verkündet seine Entscheidung bezüglich der Zukunft des Atomwaffenabkommens mit dem Iran. Er greift Teheran frontal an.
Kroatische Gedenkfeier sorgt für Aufregung
Am Samstag pilgern tausende Kroaten nach Bleiburg in Kärnten.
Die nächste Migrationswelle wird alles in den Schatten stellen …
David Beasley, Leiter des UN-Welternährungsprogramms warnte vor der nächsten großen Welle von Flüchtlingen. Unter die kommenden Hungerflüchtlinge würden sich auch massiv Terroristen und aus Syrien geflohene Anhänger des IS mischen.
Wegen Unterstützung der libyschen Küstenwache: Migranten klagen Italien an
Etwa 17 Migranten reichten Klage beim Europäischen Gerichtshof ein. Sie werfen Italien vor, gegen mehrere Artikel der Europäischen Menschenrechtskonvention verstoßen zu haben, indem Sie die Bemühungen der libyschen Küstenwache unterstützt hätten.
Bürgermeister von Jüterbog sammelt Spenden für Opfer von nacktem Asylbewerber
Vor einer Woche schlug ein nackter syrischer Asylbewerber in der Kleinstadt Jüterbog mit einer Eisenstange auf ein Fahrzeug ein und urinierte anschließend ins Wageninnere. Nun sammelt der Bürgermeister Geld für die Autobesitzerin und weitere Opfer.
„Verbrennt sie lebendig“: Feindseligkeiten zwischen Lesbos-Bürgern und Flüchtlingen spitzen sich zu
Die Lage auf den griechischen Inseln, allen voran Lesbos, spitzt sich zu. Nachdem in den letzten drei Jahren fast eine Million Migranten und Flüchtlinge in Beibooten aus der Türkei an den Ufern Lesbos gelandet waren, ist das Mitgefühl, mit dem
Auch Ausländer mit Einreiseverbot können Familienzusammenführung beantragen
Auch ausreisepflichtige Ausländer mit einem zusätzlich verhängten Einreiseverbot können eine Familienzusammenführung beantragen. Das entschied der Europäische Gerichtshof in Luxemburg.
„Marx vom Sockel holen“ – Vaclav Klaus in Trier über Kommunismus und 200 Jahre Marx Ideologie
Am 5.5.2018 lud die AfD zu „Karl Marx vom Sockel holen“ ein, wo unter anderem der ehemalige tschechische Staatspräsident Vaclav Klaus über 200 Jahre Karl Marx, Kommunismus und die Folgen sprach. Hier die komplette Rede!
Berlin: Rigaer Straße – Autonome Szene kündigt „Chaostage“ an
Seit Jahres ist das Haus in der Rigaer Straße 94 in Berlin-Friedrichshain besetzt. Jetzt wird vor Gericht darüber erneut verhandelt. Die linksautonome Szene hat zu „Diskussions- und Chaostagen“ aufgerufen.
Forsa: Grüne verlieren deutlich – AfD in der Opposition mit höchster Politik-Kompetenz
Die Grünen sind in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa die Verlierer der Woche.