Merkel spricht auf “Münchener Sicherheitskonferenz”
Ihre Themen waren über USA, deutsche Autos, INF-Vertrag, Novitchok.
Dirk Müller: Bargeldabschaffung kommt und die Folgen davon
Dirk Müller: Die Bargeldabschaffung kommt und die Folgen davon.
Spanien: Wohin mit dem toten Diktator Franco?
Spaniens Regierung hat die umstrittene Umbettung der Gebeine von Francisco Franco nach monatelangen Diskussionen offiziell in die Wege geleitet. Wohin, das muss die Familie entscheiden.
Eva Herman über Zentralisierung und Gleichschaltung der deutschen Presse
Haben wir in Deutschland eine Gleichschaltung der Presse? Und wenn ja, wie ist es dazu gekommen? Eva Herman hat eine Theorie.
Pazderski vermutet „Schläfer, V-Leute und Provokateure“ in der AfD
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende und Berliner Landeschef Georg Pazderski geht davon aus, dass die AfD vom Verfassungsschutz bereits umfassend unterwandert worden ist.
Migration: Lösung aller Probleme
Es ist mal wieder so weit: Die deutsche Wirtschaft steht vor dem aus! Viele denken jetzt an den Kohleausstieg oder das Ende der Autoindustrie durch das drohende Dieselverbot. Aber dem ist nicht so. Es ist der Fachkräftemangel. Die Bertelsmannstiftung hat
Berliner Polizei: Azubis kommen zu 40 Prozent aus Einwandererfamilien
Die Berliner Polizei hat deutschlandweit den größten Anteil an Azubis mit Migrationshintergrund.
AfD will Obdachlose in Flüchtlingsheimen unterbringen – Linke haben andere Pläne
Die AfD will Obdachlose künftig in leerstehenden Flüchtlingsunterkünften unterbringen. Die Linken haben andere Vorstellungen.
Für TV-Talk: Reederei bezahlt Ex-Außenminister Fischer Luxus-Kreuzfahrt für zwei Personen
Für Ex-Außenminister Joschka Fischer hat sich ein Talkshow-Auftritt bei Sabine Christiansen an Bord eines Luxus-Kreuzfahrtschiffes richtig gelohnt.
Broders Spiegel: Das Ende der freien Wahlen
Im Brandenburger Landtag wurde schon ein entsprechendes Gesetz beschlossen, andere deutsche Parlamente wollen folgen: Die Parität, also die gleiche Zahl männlicher und weiblicher Abgeordneter, muss erreicht werden – egal, wen die Wähler wählen. Man kann sich ausrechnen, dass weitere Bevölkerungsgruppen
Polizist spricht Klartext über Abschiebe-Praxis beim CDU-Werkstattgespräch
Ein Vorstandsmitglied der Deutschen Polizeigewerkschaft berichtet beim CDU-Werkstattgespräch am konkreten Beispiel, warum die Abschiebung in Deutschland nicht funktioniert.
ARD twittert: 1 Mio. Euro für Greta Thunberg-„Mission“ eingesammelt – Eltern „wussten nichts“
Es begann alles am 20. August 2018. Das saß die kleine Greta Thunberg mit einem selbstbeschriebenen Klima-Schild vor dem Regierungsgebäude in Stockholm. Kurz darauf begann eine beispiellose PR-Kampagne, bei der auch viele Gelder flossen.
Migrationspolitik: CDU-Politiker Bosbach will Asylbewerber ohne Pässe zurückweisen
„Wir müssen wissen, wer in unser Land kommt“, erklärt Wolfgang Bosbach. Er plädiert dafür, wenigstens die Asylbewerber zurückzuweisen, die ohne Identitätspapiere kommen.
Flüchtlingskrise 2015 – völliger Kontrollverlust: Merkel zweifelte an Wirksamkeit der Grenzkontrolle
Neue Recherchen zeigen, wie sehr die Bundesregierung in der #Flüchtlingskrise #2015 die Kontrolle verloren hatte.
Orban beim V4-Treffen: „Wollen keinen Anweisungen eines imperialen Machtzentrums folgen“
Die Visegrad-Staaten machten bei ihrem Treffen mit Angela Merkel deutlich, dass man die EU-Wahlen im Mai abwarten wolle. Europa werde sich verändern, doch in welche Richtung, werden die Bürger bestimmen.
Frauenwahlzwang in Brandenburg
In Brandenburg wurde Geschichte geschrieben. Der Landtag hat das Paritätsgesetz beschlossen. In Zukunft müssen Wahllisten zu 50% aus Frauen bestehen. Aber ist so ein Gesetz überhaupt mit der Verfassung vereinbar?
Felix Baumgartner empört: „Sofort abschieben!“
Der Mord an einem leitenden Beamten (50) der Bezirkshauptmannschaft in Dornbirn sorgt weiter für große Empörung in der Gesellschaft.
Integrationswillen von Migraten verschwindend gering: Kommunen im Zweifel
„Der Großteil der Zugewanderten hat an unseren Angeboten kein Interesse“, sagt der Präsident des Deutschen Städte- und Gemeindebundes und Bürgermeister der bayerischen Kleinstadt Abensberg.
Stammen diese Kunstwerke von Adolf Hitler?
Ein Nürnberger Auktionshaus wollte 31 Gemälde versteigern, die angeblich von Adolf Hitler gemalt wurden. Nun wurden zahlreiche Kunstwerke sichergestellt, weil Zweifel an ihrer Echtheit bestehen. Fünf Aquarelle sollen aber wirklich unter den Hammer kommen.
Satire-Song in Wien: Böhmermann greift FPÖ-Minister Kickl an
Bei einem Konzert im Wiener Gasometer führte Satiriker Jan Böhmermann erstmals sein Lied „Herbert K.“ auf – mit Äußerungen weit unter der Gürtellinie.
Öffentliche Machtdemonstrationen: „Miri“-Clan wurde zum Markennamen
Die groß angelegten Razzien gegen Clankriminalität in Berlin und im Ruhrgebiet haben den bekannten Miri-Clan in Bremen hellhörig werden lassen. Der Kripo-Chef der Hansestadt nimmt zurzeit eine deutliche Zurückhaltung aufseiten der libanesischen Großfamilien wahr.
CDU-Chefin veranstaltet „Werkstattgespräch“ über Merkels Flüchtlingspolitik
Die #CDU hat sich mit ihrem Programm für die „#Werkstattgespräche“ über die #Flüchtlingspolitik anscheinend viel vorgenommen. Es bleibt abzuwarten, ob die CDU danach ihre Richtung ändert, oder weiter macht wie gehabt.
Vera Lengsfeld: Neues von Anetta Kahane – Die Fachtagung als Tribunal?
Schaut man auf den aktuellen Veranstaltungskalender der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, dann sieht es so aus, als ob am 14. Februar nichts los ist. Aber dieser Schein trügt, meint Gastautorin Vera Lengsfeld.
Deutsches Weltkriegs-U-Boot bei Istanbul wiederentdeckt
Das Unterwasserfahrzeug soll 1944 auf Befehl von Dönitz vom eigenen Kapitän im Schwarzen Meer versenkt worden sein.
Söder fordert „Marshall-Plan für die Bundeswehr“ und warnt vor AfD-Anhängern als Soldaten
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat einen „Marshall-Plan für die Bundeswehr“ angeregt.
Broders Spiegel: Kohle und Klimaleugner
Deutschland kann schon ganz genau planen, dass es im Jahr 2038 keine Kohle mehr brauchen wird. Zwar konnten Deutschlands-Chefplaner weder die Krisen um den Euro, die Migration oder den Zustand der Deutschen Bahn voraussehen und entsprechend planen, aber mit der
Das ZDF setzt den Migrationspakt um, indem es das Publikum täuscht
Wie berichtet das Heute Journal zum Mittelmeer? Unvollständig. Ein Beispiel aus den Nachrichten, analysiert vom Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring.
Antisemitismus-Eklat: FDP-Spitzenkandidat nennt Henryk Broder „Hofjude“
FDP-Hoffnungsträger Stefan Scharf löste einen Eklat mit einer antisemitischen Tirade aus.
Wieso sind die Medien so links?
„Die 68er gewannen Einfluss in vielen Bereichen – ganz besonders in den Medien. Dieser Einfluss war und ist gewaltig – vor allem wenn ich ihn mit den damaligen Jahren vergleiche. „ Das schreibt der bekannte Journalist aus Österreich, Andreas Unterberger,
Ist Klima-Greta ein Fake?
Die wohl bekannteste Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg reiste am vergangen Wochenende zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Die 16 jährige Schwedin wurde bekannt durch eine Protestaktion vor dem Schwedischen Reichstag. Seitdem wird die unter Depressionen und dem Asperger Syndrom Leidenede wie eine Galionsfigur
Warum ist Kommunismus böse?
Der Grund, warum der #Kommunismus das größte Übel ist, ist einfach: Der Kommunismus ist der größte Feind der persönlichen Verantwortung, der je erfunden wurde.
Berliner Gruppe „Bürger*innen-Asyl“ möchte Abschiebungen verhindern
Ein Rechtsstaat ist dadurch definiert, dass nicht nur die staatlichen Organe, sondern auch die Bürger selbst im Sinne verfassungsmäßig zustande gekommener #Gesetze handeln. Eine Berliner Gruppe von Abschiebungsgegnern hingegen meint, dass auch ihre eigenen subjektiven Moralauffassungen #Recht erzeugen können.
Verhaftet: Drei Iraker planten Terror-Anschlag in Deutschland
Drei #Iraker wollten einen #Terror-Anschlag verüben und möglichst viele Ungläubige dabei töten. Sie spielten die Möglichkeiten Sprengstoff, Waffen und Auto durch. Bevor sie konkret werden konnten, schlugen die Sicherheitsbehörden zu.
Ein Bericht aus Afghanistan: Die Menschen im Westen vertragen die Wahrheit nicht
Frauen werden in #Afghanistan oft als Verbrauchsgüter betrachtet. Wenn Frauen nach jahrelangen schweren Misshandlungen oder vor einer Zwangsheirat vor der Familie fliehen, kommen sie 10 Jahre ins Gefängnis – und werden anschließend umgebracht. Ein Artikel einer schwedischen Koordinationsoffizierin, die in
Broders Spiegel: Künstliche Intelligenz bei der Bundesregierung?
Die Brücken bröckeln, auf den Autobahnen reiht sich Baustelle an Baustelle, das Mobiltelefon-Netz ist schlechter als in Albanien und die Bahn fährt auch immer unzuverlässiger. Die Infrastruktur ist vielerorts in einem desolaten Zustand. Doch die Bundesregierung sieht Deutschland an der
Stellvertretender Landeschef der AfD Sachsen schreibt Offenen Brief an Charlotte Knobloch
Dr. Joachim Keiler (AfD) mahnt in einem Offenen Brief an Charlotte Knobloch: „Jeder kann Politik machen und sich äußern in freier Rede. Allerdings ist die Thematik des jüdischen Lebens in Deutschland viel zu wichtig, als daß man es für Parteipolitik