Vera Lengsfeld: Neues von Anetta Kahane – Die Fachtagung als Tribunal?
Schaut man auf den aktuellen Veranstaltungskalender der Landeszentrale für Politische Bildung Berlin, dann sieht es so aus, als ob am 14. Februar nichts los ist. Aber dieser Schein trügt, meint Gastautorin Vera Lengsfeld.
Deutsches Weltkriegs-U-Boot bei Istanbul wiederentdeckt
Das Unterwasserfahrzeug soll 1944 auf Befehl von Dönitz vom eigenen Kapitän im Schwarzen Meer versenkt worden sein.
Söder fordert „Marshall-Plan für die Bundeswehr“ und warnt vor AfD-Anhängern als Soldaten
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder hat einen „Marshall-Plan für die Bundeswehr“ angeregt.
Broders Spiegel: Kohle und Klimaleugner
Deutschland kann schon ganz genau planen, dass es im Jahr 2038 keine Kohle mehr brauchen wird. Zwar konnten Deutschlands-Chefplaner weder die Krisen um den Euro, die Migration oder den Zustand der Deutschen Bahn voraussehen und entsprechend planen, aber mit der
Das ZDF setzt den Migrationspakt um, indem es das Publikum täuscht
Wie berichtet das Heute Journal zum Mittelmeer? Unvollständig. Ein Beispiel aus den Nachrichten, analysiert vom Wirtschaftsjournalisten Norbert Häring.
Antisemitismus-Eklat: FDP-Spitzenkandidat nennt Henryk Broder „Hofjude“
FDP-Hoffnungsträger Stefan Scharf löste einen Eklat mit einer antisemitischen Tirade aus.
Wieso sind die Medien so links?
„Die 68er gewannen Einfluss in vielen Bereichen – ganz besonders in den Medien. Dieser Einfluss war und ist gewaltig – vor allem wenn ich ihn mit den damaligen Jahren vergleiche. „ Das schreibt der bekannte Journalist aus Österreich, Andreas Unterberger,
Ist Klima-Greta ein Fake?
Die wohl bekannteste Klimaschutzaktivistin Greta Thunberg reiste am vergangen Wochenende zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Die 16 jährige Schwedin wurde bekannt durch eine Protestaktion vor dem Schwedischen Reichstag. Seitdem wird die unter Depressionen und dem Asperger Syndrom Leidenede wie eine Galionsfigur
Warum ist Kommunismus böse?
Der Grund, warum der #Kommunismus das größte Übel ist, ist einfach: Der Kommunismus ist der größte Feind der persönlichen Verantwortung, der je erfunden wurde.
Berliner Gruppe „Bürger*innen-Asyl“ möchte Abschiebungen verhindern
Ein Rechtsstaat ist dadurch definiert, dass nicht nur die staatlichen Organe, sondern auch die Bürger selbst im Sinne verfassungsmäßig zustande gekommener #Gesetze handeln. Eine Berliner Gruppe von Abschiebungsgegnern hingegen meint, dass auch ihre eigenen subjektiven Moralauffassungen #Recht erzeugen können.
Verhaftet: Drei Iraker planten Terror-Anschlag in Deutschland
Drei #Iraker wollten einen #Terror-Anschlag verüben und möglichst viele Ungläubige dabei töten. Sie spielten die Möglichkeiten Sprengstoff, Waffen und Auto durch. Bevor sie konkret werden konnten, schlugen die Sicherheitsbehörden zu.
Ein Bericht aus Afghanistan: Die Menschen im Westen vertragen die Wahrheit nicht
Frauen werden in #Afghanistan oft als Verbrauchsgüter betrachtet. Wenn Frauen nach jahrelangen schweren Misshandlungen oder vor einer Zwangsheirat vor der Familie fliehen, kommen sie 10 Jahre ins Gefängnis – und werden anschließend umgebracht. Ein Artikel einer schwedischen Koordinationsoffizierin, die in
Broders Spiegel: Künstliche Intelligenz bei der Bundesregierung?
Die Brücken bröckeln, auf den Autobahnen reiht sich Baustelle an Baustelle, das Mobiltelefon-Netz ist schlechter als in Albanien und die Bahn fährt auch immer unzuverlässiger. Die Infrastruktur ist vielerorts in einem desolaten Zustand. Doch die Bundesregierung sieht Deutschland an der
Stellvertretender Landeschef der AfD Sachsen schreibt Offenen Brief an Charlotte Knobloch
Dr. Joachim Keiler (AfD) mahnt in einem Offenen Brief an Charlotte Knobloch: „Jeder kann Politik machen und sich äußern in freier Rede. Allerdings ist die Thematik des jüdischen Lebens in Deutschland viel zu wichtig, als daß man es für Parteipolitik
Dramatische Personalnot bei Bundeswehr
Die Bundeswehr leidet unter einer dramatischen Personalnot. So gibt es laut der „Bild am Sonntag“ bei den Militärs rund 25.000 offene Stellen. Die Lage wird sich im nächsten Jahr noch verschlechtern.
Zu wenig Freiwillige für Abschiebeflüge mit Migranten – Prämien für „Abschiebebegleiter“ geplant
Um Freiwillige für die Rückführung abgelehnter Migranten zu finden, will das Bundesinnenministerium künftig Prämien zahlen.
Moderator staunt?! Anja Reschke über den „erzieherischen Auftrag“ der Journalisten
Dezember 2018: Da staunt der Moderator?! Journalisten haben auch einen erzieherischen Auftrag!? Ist es nicht die Aufgabe des Journalisten Informationen zu liefern so das sich jeder eine Meinung bilden kann ohne Beeinflussung oder erzieherischen Hintergrund! Haltung zeigen!
Kachelmann und die Klimalüge
Beim Wetter kann jeder mitreden und daher eignet es sich hervorragend für jeden Gesprächseinstieg. Allerdings wird auch immer mehr Unsinn über das Wetter erzählt. Gut, dass es noch seriöse Journalisten wie Jörg Kachelmann gibt, die sich der Klimalüge annehmen.
Ex-Präsident des NRW-Verfassungsgerichts: Kategorie „Prüffall“ gibt es nicht – BfV betreibt Politik
Der frühere Präsident des NRW-Verfassungsgerichtshofs hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz und seinem Präsidenten Rechtsverstöße bei der Einstufung der AfD als „Prüffall“ vorgeworfen.
Sinkende Asylzahlen: Pro Asyl fordert Aufnahme von aus Seenot Geretteten
Pro Asyl fordert „einen solidarischen europäischen Politikansatz der Bundesregierung“. Da die Anzahl der neuen Asylanträge im letzten Jahr auf 150 000 zurückgegangen sei, solle man in Deutschland, mehr Migranten von den NGO-Schiffen aufnehmen.
„Alternative für Migranten“: Anwalt und Erdoğan-Lobbyist gründet weitere Migrantenpartei
In den Niederlanden hat sich mit DENK bereits eine Gruppierung, die als „Migrantenpartei“ auftritt, in Parlamenten etabliert. Zur Europawahl will der Solinger Rechtsanwalt Fatih Zingal nun mit einer „Alternative für Migranten“ antreten.
ASYLVERFAHREN: Falsche Angaben sind nicht strafbar
Wer in seinem Asylverfahren falsche Angaben zu Identität oder Staatsangehörigkeit macht, muss bislang keine strafrechtlichen Konsequenzen fürchten. Das Bundesinnenministerium will das ändern. Das Justizministerium lehnt den Vorstoß aber ab.
Broders Spiegel: Was macht ein Antisemitismusbeauftragter?
Wenn man sich schon mehr als 30 Jahre lang mit Antisemitismus beschäftigt, dann hat man sich an ein Ritual gewöhnt: Regelmäßig stellen einschlägig bekannte Experten fest, dass der Antisemitismus stärker geworden und vor allem in der Mitte der Gesellschaft angekommen
VIDEO: Räumung eines Obdachlosenlagers erregt die Gemüter
Beim Hauptbahnhof in Berlin: Polizisten fesseln erst eine obdachlose Frau mit Handschellen und ziehen ihr dann ein Tuch über den Kopf. Ihre Sachen werden unterdessen von der Müllabfuhr entsorgt.
TRUMP ENTLASTET: Das überraschende Dementi von FBI-Sonderermittler Mueller
Michael Cohen, der Anwalt des US-Präsidenten, hatte zugegeben, unter Eid gelogen zu haben – im Auftrag Trumps, wie das Medienportal „Buzzfeed“ unter Berufung auf Sonderermittler Mueller meldet. Der aber dementierte nun.
Neue Flüchtlingsströme nach Deutschland geplant?
Januar 2019: Vor jedem Krieg werden immer die Flüchtlingsströme geplant. Israel wie auch Saudi-Arabien die sich verbündeten und von den USA bis an die Zähne aufgerüstet wurden, bedrohen den Iran schon seit langem. Die USA würde den Krieg sicher unterstützen.
AfD – Prüffall für den Verfassungsschutz
Im vergangenen Jahr musste der alte Präsident des Verfassungsschutzes Hans-Georg Maaßen seinen Posten räumen. Nur zwei Monate nach Ernennung seines Nachfolgers Thomas Haldenwang wird die AfD nun zum Prüffall erklärt. Und das im wichtigen Wahljahr 2019. Alles nur Zufall?
Anteil von Migranten und Muslimen wird drastisch überschätzt?
Die Menschen in Deutschland überschätzen einer Umfrage zufolge den Anteil von Migranten und Muslimen hierzulande deutlich. Das geht aus einer am Mittwoch in Hamburg veröffentlichten Analyse des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos zur Wahrnehmung sozialer Realitäten hervor. Der Anteil von Migranten
Kritiker des Rundfunkbeitrags werfen ARD und ZDF „Luxusgehälter und Misswirtschaft“ vor
Die Vorstände der öffentlich-rechtlichen Medien in Deutschland fordern eine zeitnahe Erhöhung des Rundfunkbeitrages. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten ist skeptisch. Gegner des Rundfunkbeitrages fordern eine umfassende Reform.
VOM FREUND ZUM FEIND: So wolle Abou-Chaker die Bushido-Familie angreifen
Der Chef eines bekannten arabischstämmigen Berliner Clans ist im Berliner Kriminalgericht am Rande eines Prozesses festgenommen worden. Der ehemalige Geschäftspartner des Musikers Bushido sei dringend der Verabredung zu einem Verbrechen verdächtig, sagte der Sprecher der Staatsanwaltschaft, Martin Steltner am Dienstag.
SARRAZIN UND ABDEL-SAMAD: Wenn zwei Islamkritiker sich treffen
In Dresden trafen sich Hamed Abdel-Samad und Thilo Sarrazin zur „feindlichen Übernahme“. Während Sarrazin allerdings vor einer Expansion des Islam warnt, sieht Abdel-Samad den Islam zunehmend mit dem Problem des Atheismus konfrontiert.
AfD-Pressestatement zum „Prüffall“ des Verfassungsschutzes – Weidel: „Vorverurteilung“
Das Live-Statement von Alice Weidel und Alexander Gauland zu den aktuellen Ereignissen. AfD-Fraktionschefin Weidel nennt es eine „Vorverurteilung“ vor den Wahlen, mit der die „Bürger verschreckt werden“ sollen.
Wiener Neustadt: Mutter fand Tochter (16) tot im Park – 19-jähriger syrischer Ex-Freund verhaftet
Sie kam nach einer Party nicht nach Hause. Die Mutter machte sich Sorgen, alarmierte die Polizei und suchte mit Freunden nach ihrer jugendlichen Tochter – und fand sie.
Broders Spiegel: Was nützt den Rechten?
Nach dem Überfall auf den AfD-Bundestagsabgeordneten Frank Magnitz sorgten sich viele Politiker und Medienvertreter vor allem darum, ob das nicht letztlich Wasser auf die Mühlen der AfD ist. Das ist heutzutage ohnehin die Grundfrage in Deutschland, ob etwas nicht vielleicht
Marine Le Pen zieht als Favoritin in Europawahlkampf
Marine Le Pen, Chefin des rechten „Rassemblement National“, geht in Frankreich als Favoritin in den Europawahlkampf. Ihre Umfragewerte sind in den letzten Wochen parallel zur Wut der Gelbwesten gestiegen.
Ex-Regierungsberater: Deutschland wird „Überwachungsgesellschaft“
Deutschland befindet sich nach Meinung von Gerd Gigerenzer auf dem Weg in eine Überwachungsgesellschaft.