Schadenanalyse eines Regierungsbeamten des Bundesinnenministeriums geht von „Fehlalarm“ aus
Die Schadenanalyse eines Regierungsbeamten kommt zum Schluss, dass die Folgeschäden der C-Maßnahmen mittlerweile größer sind als ihr Nutzen. Der Bericht wird von der Bundesregierung als unautorisiert verbreitete Privatmeinung bezeichnet. Der Verfasser wurde mittlerweile beurlaubt.
Broders Spiegel: Corona – ein Bürokratentraum
Wohl kaum einer hat so viel Freude an der Coronakrise, wie all die Bürokraten, die sich nun komplizierte Hygienevorschriften für alle Lebenslagen ausdenken können. Gleichzeitig scheinen Politiker immer noch entschlossen, alle vormundschaftlichen Möglichkeiten auszukosten. Immerhin gibt es Hoffnung, dass die
Lieber Kinder als sterilisiert? | Patria Talk
Passend zum Muttertag reden wir übers Kinderkriegen und Muttersein. Und wie verdrehte feministische Propaganda den Öffentlich-Rechtlichen erfasst, wo freiwillige Sterilisation plötzlich hipp ist.
Corona-Demos in Deutschland – Tausende in Stuttgart – Festnahmen beim Bundestag und Alexanderplatz
Tausende haben sich am Samstag wegen der Corona-Maßnahmen in verschiedenen Städten Deutschlands versammelt.
So ÜBERHEBLICH sind ARD & Co. aktuell
Gewisse Mitarbeiter des öffentlich-rechtlichen Rundfunks blicken mit einer Überheblichkeit auf ihre Zuschauer herab, dass einem die Luft weg bleibt (so empfindet es jemand, der nicht mal Rundfunk-Gebühr in Deutschland bezahlt).
Fasbender im Gespräch mit Autor Tuvia Tenenbom: „Allein unter Deutschen“
Tuvia Tenenboms jüngstes, 2020 erschienenes Buch „Allein unter Briten“ ist eine harte Abrechnung mit einem Großbritannien, dessen Elite die Demokratie vergessen hat, das sich im Engagement für Palästina aufreibt und dessen Theater nur noch ein Schatten seines einstigen Glanzes ist.
Neuer Ärger für Sturzflug-SPD | Laut Gedacht #171
Johannes Kahrs war SPD-Bundestagsabgeordneter – bis jetzt. Auf die Füße gefallen ist ihm ein Scherzanruf des patriotischen Youtubers Klemens Kilic, der tief in die Abgründe der Partei blicken lässt. Und auch die Grünen müssen sich umsehen, sonst verlieren sie bald
Immer mehr Bürger klagen gegen Corona Auflagen – Rund tausend Eilanträge
Immer weniger Bundesbürger sind gewillt ihre Rechte durch die Exekutive unverhältnismäßig einschränken zu lassen. Bei den Gerichten gehen immer mehr Klagen gegen die Corona-Maßnahmen ein. Selbst abgelehnte Eilanträge haben im Hauptsacheverfahren Chancen doch angenommen zu werden.
Berlin: Demonstration gegen Corona-Einschränkungen im Regierungsviertel
Unter massiver Polizeiaufsicht haben Dutzende Demonstranten am Mittwoch vor dem Berliner Reichstagsgebäude gegen die Einschränkungen von Bürgerrechten wegen der Corona-Pandemie protestiert. Einige von ihnen skandierten Rufe wie „Diktatur“ oder forderten das Versammlungsrecht für sich ein. Manche hielten eine Ausgabe des
Demokratie im Endstadium? So nicht, liebe Polizei! #corona
Die Ausschnitte stammen alle von den letzten Demos innerhalb der letzten Wochen. (Hygiene-Demo, Gegen Corona, Für Freiheit etc.)
Dieter Nuhr: Darum ist er der SCHLIMMSTE Troll ever
Dieter Nuhr’s Satire ist die Zumutung aller Zumutungen. Er ist Verschwörungstheoretiker, Corona-Leugner und Skandal-Hetzer. #NuhrimErsten
Zweiter Lockdown? Merkel will Obergrenze bei Corona-Neuinfektionen
Die Bundesregierung will weitere Lockerungen der Corona-Auflagen offenbar von einer Obergrenze bei Neuinfektionen abhängig machen. Die „Bild“-Zeitung berichtete am Dienstag von einem vertraulichen Konzept, das Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) mit den Ländern beraten habe. Demnach sollen Einschränkungen der Lockerungen zurückgenommen
Fasbenders Woche: Die DDR war ehrlicher
Trump schießt sich endgültig auf China ein – die deutschen Transatlantiker mobilisieren | Kriegsende vor 75 Jahren: Wunder über Wunder, alle wurden befreit | Ölpreis, Nachfrageentwicklung und geopolitische Rivalitäten: das russische Kalkül.
WHO: Keine Belege, das Corona menschgemacht sei
Die WHO widerspricht US Präsident Donald Trump, der behauptet, das Corona – Virus stamme aus einem Labor in Wuhan. Laut WHO habe die US Regierung keine Informationen gegeben, die dies belegen könnten.
Tatort-Spezial
Nach einem mysteriösen Video von Martin Sellner gehen Philip und Alex in bester Tatortmanier der Sache auf den Grund.
Broders Spiegel: Gesicht zeigen und Maskenpflicht
Als Deutschland in der Vor-Corona-Zeit vor allem gegen rechts kämpfen sollte, da hieß es „Gesicht zeigen“. Jetzt, da das kontaktgesperrte und vereinzelte Volk geschlossen gegen das Corona-Virus kämpfen soll, herrscht Maskenpflicht. Soll man nun in Corona-Zeiten nicht mehr „Gesicht zeigen“?
Schüsse an der innerkoreanischen Grenze
Nach Angaben Südkoreas wurden erst aus dem Norden Schüsse auf einen Wachposten des Südens abgegeben, danach seien Warnschüsse abgefeuert worden …
Hier herrschten keine Corona-Regeln! Rund 5000 Polizisten am 1. Mai in Berlin im Einsatz
Schon Tage vor dem eigentlichen Großkampftag hatte die linke Szene zu „dezentralen Aktionen“ aufgerufen.
Hamburg: Antifaschistische Demonstration gegen Nazis und Grenzen am 1. Mai
In Hamburg kamen Demonstranten aus der antifaschistischen Szene am Jungfernstieg zusammen, um am Tag der Arbeit zu demonstrieren. Auf Plakaten schrieben sie: „Solidarität kennt keine Grenzen“, „Kein Mensch ist illegal“ und „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Die Mahnwache
1. MAI IN BERLIN: Hunderte Demonstranten ziehen trotz Corona durch Kreuzberg
Hunderte Demonstranten sind am Abend des 1. Mai trotz der Corona-Einschränkungen durch Berlin-Kreuzberg gezogen. Abstandsgebote wegen der Pandemie wurden nicht eingehalten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften in Berlin unterwegs.
Nach Gerüchten und Todesmeldungen: Kim Jong Un wieder aufgetaucht
Der nordkoreanische Machthaber nahm Staatsmedien zufolge an der Eröffnung einer Düngemittelfabrik teil.
1. Mai in Berlin: Hunderte trotz Kontaktverbot und eingeschränktem Versammlungsrecht auf der Straße
Mehr als tausend Anhänger der linken Szene haben sich am Freitagabend trotz der Corona-Krise in Berlin versammelt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von „geballter Unvernunft“ angesichts der zahlreichen Menschengruppen im Stadtteil Kreuzberg, die den Mindestabstand nicht einhielten. Dennoch sei es
Merkel nochmal Kanzlerin?
Wird Angela Merkel nochmal Kanzlerin? Wird sie 2021 doch noch einmal antreten und Bundeskanzlerin werden? Meine Meinung dazu!
Gauland: „Anrecht auf ein Limit“ – konkrete Aussichten auf Lockerungen fehlen
AfD-Fraktionschef Alexander Gauland äußert sich nach der Pressekonferenz von der Bundeskanzlerin zu deren Erklärung.
Nach Hisbollah-Aktivitätenverbot: Razzien bei Kultur- und Moscheevereinen in Deutschland
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Betätigungsverbot für die Hisbollah ausgesprochen. Die schiitische Islamisten-Vereinigung muss ihre Aktivitäten in Deutschland nun komplett einstellen. Polizisten durchsuchten am frühen Morgen vier Moscheen und Vereine, die der Bewegung zugerechnet werden: die Al-Irschad-Moschee in Berlin,
Der große Medien-Quatsch, den ALLE nachplappern (du auch?)
Bewältigt Angela Merkel die Corona-Krise besser als Sebastian Kurz? Der gängige Narrativ in vielen Medien ist, dass weibliche Regierungen die Pandemie besser meistern. Aber stimmt das? Ist das Geschlecht entscheidend, haben Frauen tatsächlich das bessere Krisenmanagement?
Die Pandemie-Polizei: Kontaktsperre-Kontrollen in Frankreich
Wer findet, dass die Lockerung der Kontaktsperre nicht schnell genug geht, sollte mal nach Frankreich blicken. Denn dort gibt es einen strengen Lockdown, mit zum Teil absurden Situationen im Alltag. SPIEGEL TV hat die Pandemie-Polizei bei ihren Einsätzen begleitet.
GELSENKIRCHEN: SEK-Polizist stirbt bei Einsatz gegen Drogenhändler
Bei einem Polizeieinsatz in Gelsenkirchen ist am Mittwochmorgen ein 28-jähriger SEK-Beamter erschossen worden. Ein 29-jähriger Tatverdächtiger in einem Drogenverfahren feuerte bei der Vollstreckung eines Durchsuchungsbefehls auf die Einsatzkräfte, wie ein Polizeisprecher in Gelsenkirchen mitteilte. Der Polizist wurde demnach von einem
Arabische Clans und die Corona-Soforthilfen
Arabische Clans aus Berlin stehen im Verdacht, im großen Stil Corona-Soforthilfen kassiert zu haben. Das Landeskriminalamt ist bei einer ersten Prüfung auf Hunderte Anträge gestoßen, wie SPIEGEL TV aus Ermittlerkreisen erfuhr.
Broders Spiegel: Diskussionsorgien statt Gehorsam
Die Kanzlerin hat Angst vor Diskussionsorgien, doch zum Glück wird der Drang, über die Verteidigung von Grundrechten zu diskutieren, immer stärker. Eine Demokratie braucht Diskussionsorgien und nicht Stimmen, die die Bürger nur permanent zum Gehorsam auffordern. Irgendwie scheinen die Regierenden
Paris: „Habe es für den IS getan“ – Mutmaßlicher Terrorist rast mit BMW in Polizisten
Gestern Nachmittag ist ein Mann mit seinem BMW offenbar vorsätzlich in Polizisten gerast. Bevor sein Wagen in ein Polizeifahrzeug krachte, kollidierte er zuvor mit zwei Beamten auf Motorrädern und verletzte diese schwer. Wie Le Parisian berichtet, habe der mutmaßliche Attentäter
BLANKE BEDENKEN – Mediziner kämpfen nackt um bessere Ausrüstung
Die Deutschen Hausärzte fühlen sich als Kanonenfutter in der Corona-Krise. Ihnen fehlt es nicht nur Masken, auch andere Schutzkleidung und Desinfektionsmittel sind Mangelware. An der vordersten Front der COVID-19-Virusbekämpfung sei das eine nackte Tatsache. Daher machen sie nun mit einer
Ministerien haben sich verrechnet – Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld kosten mehr als gedacht
Bei der notwendigen Ausstattung mit Finanzmitteln für Kurzarbeitergeld und Arbeitslosenhilfe waren die Berechnungen von Arbeits-, Wirtschafts- und Finanzministerium zu optimistisch. Die Arbeitsagentur befürchtet inzwischen, dass am Jahresende von ihren 26 Milliarden Euro Rücklagen nichts mehr übrig ist. Ein elfseitiger Entwurf
Demonstration für Grundrechte: „Ich will mein Leben zurück“
Trotz Verbots kamen in Berlin und anderen deutschen Großstädten mehrere hundert Menschen zusammen, um für die Grundrechte zu demonstrieren. Die Demonstranten kamen aus sehr unterschiedlichen Lagern.
DIGITALISIERUNGS-DUMMIES: Behörden in der Corona-Krise kaum arbeitsfähig
Der Staat hat die Digitalisierung verschlafen – diese Erkenntnis ist nicht neu. Doch in der Corona-Krise wird dieser Mangel noch sichtbarer. Besonders deutlich zeigt sich das in der Krise bei der Polizei. Neue Haftbefehle würden kaum noch ausgestellt, weil die
Hunderte Menschen versammeln sich vor Berliner Volksbühne
Trotz eines Verbots von Demonstrationen haben sich am Samstag in Berlin erneut einige Hundert Menschen versammelt, um gegen die aktuellen Einschränkungen zu protestieren. Sie trafen sich am Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne. Gegen 15.00 Uhr sperrte die Polizei