Broders Spiegel: Wohin geht der Familiennachzug
Seit diesem Monat dürfen ja auch Zuwanderer, die nur einen „subsidiären Schutz“ zuerkannt bekommen haben, theoretisch also mittelfristig wieder heimkehren sollen, ihre Familie nach Deutschland holen können. Aber bitte nur 1000 pro Monat. Beim 1001. Fall wird dann der zuständige
Keiner will die Aquarius
Das Rettungsschiff mit 141 geretteten Menschen an Bord findet keinen Hafen.
Gauland findet ZDF-Interview „einseitig“ – ZDF weist Kritik zurück
Der AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alexander Gauland hat das ZDF-Sommerinterview vom Sonntagabend scharf kritisiert: „Das ist gelinde gesagt absolut unjournalistisch.“
Merkel erteilt Zusammenarbeit mit der Linken und AfD eine Absage
Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel und Sachsens Regierungschef Michael Kretschmer haben Bündnissen mit der Linkspartei eine Absage erteilt.
Rettungseinsatz im Mittelmeer: „Aquarius“ sucht weiter einen Hafen
Migranten aus Tunesien in ihrem kleinen Holzboot trafen auf die Crew des Rettungsschiffes „Aquarius“. Italien weigert sich, das Schiff mit mehr als 140 Migranten an Bord landen zu lassen.
Forsa: Grüne überholen AfD
Die Grünen haben in der aktuellen Sonntagsfrage des Meinungsforschungsinstituts Forsa in der Wählergunst zugelegt und die AfD überholt.
WASHINGTON: Rechtsextreme standen auf verlorenem Posten
Sogenannte Weiße Nationalisten marschierten durch Washington, genau ein Jahr nach den blutigen und tödlichen Ausschreitungen in Charlottesville. Doch diesmal kam alles anders, berichtet Steffen Schwarzkopf.
Gauland sprach auf eigenen Wunsch mit Maaßen: Gab es russischen Einfluss in der AfD-Fraktion?
Auch Gauland hat sich mit dem Verfassungsschutzpräsidenten ausgetauscht: „Ich hatte ein konkretes Anliegen. Es gab den Verdacht, dass wir in der Fraktion einen Einflussagenten Moskaus hätten. Das wollte ich klären. Herr Maaßen hat mir nach einer gewissen Prüfung gesagt, dass
Wo ist der Button „Feinde hinzufügen“?
Facebook, tolle Sache. Endlich bin ich mit Menschen befreundet, denen ich bisher mit gutem Grund aus dem Weg gegangen bin und erfahre die Farbe von deren Autos. Und jetzt suchen diese Menschen Kochrezepte für Tiramisu. Ausgerechnet bei mir. Danke Zuckerdingens!
SPD: Sarrazin droht erneut der Parteiausschluss
Die SPD will erneut die Parteimitgliedschaft von Thilo Sarrazin prüfen zu lassen. Der Sozialdemokrat bringt demnächst ein Buch über den Islam raus. Mit „Deutschland schafft sich ab“ hatte Sarrazin 2010 einen Sturm der Entrüstung ausgelöst.
Merkel erklärt Dublin-System: „Dann dürfte nie ein Migrant in Deutschland ankommen“
Kanzlerin Angela Merkel bezeichnet die Dublinverordnung als „nicht funktionsfähig“. „Nach der Theorie dürfte nie ein Migrant oder ein Flüchtlinge in Deutschland ankommen“, sagte Merkel in Spanien, „das entspricht aber nicht der Realität.“
Wegen hoher Unzufriedenheit der Menschen mit der Regierung: AfD noch kann stärker werden als SPD
Die AfD wird „immer stärker zum allgemeinen Vehikel des Protests gegen die als unzureichend wahrgenommene Performance der Regierungsparteien“ – und damit könnte die AfD noch stärker werden, erklärt Politikwissenschaftler Oskar Niedermayer.
Krebs durch Glyphosat: Monsanto muss Millionen zahlen
In den Vereinigten Staaten hat ein Gericht den Agrarkonzern Monsanto zur Zahlung von fast 290 Millionen Dollar (254 Millionen Euro) Schmerzensgeld verurteilt, weil seine glyphosathaltigen Unkrautvernichtungsmittel Krebs verursacht haben sollen.
Merkel begrüßt Flüchtlings-Abkommen mit Spanien
Seit Samstag können an der deutsch-österreichischen Grenze überprüfte Flüchtlinge binnen 48 Stunden nach Spanien zurückgebracht werden, wenn sie dort bereits einen Asylantrag gestellt haben.
Erhöhung der Mütterrente kann nicht ab Januar ausgezahlt werden
Die von der Großen Koalition geplante Erhöhung der Mütterrente kann noch nicht zum 1. Januar 2019 ausgezahlt werden. Wie „Bild“ unter Berufung auf eine Stellungnahme der Rentenversicherung berichtet, verzögert sich die Auszahlung wegen technischer Probleme.
„Tod einer Nation“-Doku hinterfragt, ob Faschismus und Nazismus Ideologien der „Rechten“ sind
Der Dokumentarfilm „Tod einer Nation“ stellt die Vorstellung in Frage, dass Faschismus und Nazismus Ideologien der „Rechten“ sind.
Gezielte Migration in das Sozialsystem:Deutschland zahlt knapp 270.000 Kindern im Ausland Kindergeld
Mehrere Hundert Millionen Euro Kindergeld zahlt der deutsche Staat inzwischen an Empfänger aus dem EU-Ausland, Tendenz stark steigend. Oberbürgermeister schlagen Alarm: Der soziale Friede sei zunehmend gefährdet.
Türkische Währung bricht erneut um über fünf Prozent ein
Die türkische Währung ist am Freitagmorgen erneut eingebrochen. Die Lira verlor im Vergleich zum Dollar noch einmal über fünf Prozent an Wert und erreichte damit einen neuen Tiefstand.
19.000 Sinti und Roma sind Duisburgs SPD-OB zu viel – „Müllberge, Lärm und Rattenbefall“
In Duisburg häuft sich die Zahl der eingewanderten Sinti und Roma. Der OB beklagt, dass sie nicht dem Arbeitsmarkt zur Verfügung stünden, sondern kämen, um Kindergeld zu erhalten – und zwar mitunter auch für nicht existente Kinder.
Weidel: Erdogan-Besuch schadet Deutschland–Türkischer Präsident ist „in der Wolle gefärbter Islamist“
Seit dem „Flüchtlings-Deal“ mit der Türkei habe Erdogan die Kanzlerin in der Hand – AfD-Vorsitzende Alice Weidel erklärt, er sei „ein schädlicher Staatsgast“. Ihrer Ansicht nach sei es für den inneren Frieden in Deutschland am besten, wenn Erdogan gleich ganz
Mehr Migranten verhindern ihre Abschiebung
Im ersten Halbjahr wurden 12 261 Menschen abgeschoben, etwas weniger als im Vorjahreszeitraum. Doch die Zahl, derer die sich dagegen erfolgreich wehren, hat sich verdreifacht. Überraschend viele Rückführungen scheiterten an der Weigerung von Piloten und Fluggesellschaften zur Zusammenarbeit.
Berlin: Heißer Sommer 2018– Migrantenkämpfe um kriminelle Vorherrschaft immer öfter mit Schusswaffen
Seit Jahren kommen mehr und mehr tschetschenische „Flüchtlinge“ nach Berlin. Hier treffen sie auf andere „Flüchtlinge“ oder ehemalige „Flüchtlinge“. Das wäre alles kein Problem, wenn alle nett und freundlich miteinander umgehen würden, und einer normalen geregelten Arbeit nachgehen würden. Doch
Bei mir klingeln alle Alarmglocken:Historiker warnt vor Wagenknechts „National-Sozialismus“-Bewegung
Sahra Wagenknecht ruft zu einer neuen linken Bewegung namens „Aufstehen“ auf. Der Historiker Michael Wolffsohn kritisiert die Initiative scharf.
Unbekannte machen ARD zu „Flunker-TV“
Seit Mittwochmorgen kann man auf der Scheibe des Berliner ARD-Studios in pinker Schrift „Flunker TV“ lesen. Unbekannte sprühten das Graffiti, mit dem sie offensichtlich den Wahrheitsgehalt der ausgestrahlten Sendungen und Nachrichten des ARDs in Frage stellen.
Rassismusvorwürfe gegen Bundespolizei
Nach dem Urteil über das „Racial Profiling“, also das Kontrollieren von Menschen aufgrund äußerlicher Merkmale, wie einer dunklen Hautfarbe, hat zu einer Debatte geführt. Das Innenministerium weißt Rassismusvorwürfe entschieden zurück.
Berliner Ex-Ausländerbeauftragte: Deutsche sollen sich nicht fürchten eine Minderheit zu werden
„Die deutsche Bevölkerung wird in den Städten zunehmend zur Minderheit“, so Barbara John, ehemalige Ausländerbeauftragte des Berliner Senats. Doch vor dieser Rolle müssten sich die Einwohner nicht fürchten.
Nigerianische Mafia „Schwarze Axt“: Offene Grenzen Europas sind das Tor für Sex- und Kokainhandel
Die nigerianische Mafia „Schwarze Axt“ nutzt die offenen Grenzen und breitet sich gefährlich in Europa aus. In Italien kontrollieren sie bereits einige Städte und könnten die Cosa Nostra verdrängen. Lukrative Einkünfte hat die Bande u.a. aus Prostitution, Kokain, Geldwäsche.
Geliebte SPD
Es scheint ja mittlerweile, dass sich die deutsche Öffentlichkeit an den Niedergang der SPD gewöhnt hat und kaum noch jemand die einstmals stolze, traditionsreiche Volkspartei vermisst. Die SPD-Führung tut auch alles dafür, dass die alten Stärken der deutschen Sozialdemokratie immer
Unna: Verharmloste Polizei blutige Massenschlägerei von Migranten als „kleineres Scharmützel“?
Wenn die Polizei von einem kleineren Scharmützel spricht und direkte Augenzeugen von Krieg, dann könnte es Bedarf an Aufklärung geben.
Fahndungserfolg nach Messer-Attacke in Pforzheim: Täter im Asylheim Stuttgart verhaftet
Schreckliche Schreie drangen aus dem Pforzheimer Stadtgarten. Eine junge Frau liegt blutüberströmt neben einem Kinderwagen. Die Polizei wird alarmiert.
Burka und Nikab: Wo ist die Vollverschleierung verboten?
Beide Kleidungsstücke verhüllen auch das Gesicht und machen so eine Identifizierung über das Antlitz unmöglich. Einige europäische Länder leiten daraus eine Gefahr ab und haben mit einer speziellen Gesetzgebung reagiert.
Urteil: Personenkontrolle wegen Hautfarbe verstößt gegen Grundgesetz
Wenn sich die Polizei einen Ausweis zeigen lässt und die Hautfarbe spielt dabei eine Rolle, muss sie gute Gründe für die Kontrolle haben. Liegen die nicht vor, verstößt sie nach Auffassung des obersten NRW-Gerichts gegen das Grundgesetz.
Potsdam: Angegriffene Bundespolizei droht Schusswaffe an – Bewaffneter Syrer (15) versteht und gibt auf
Die Polizei Potsdam wurde zum Hauptbahnhof gerufen, weil zwei Syrer Passanten belästigten. Doch bald schon wurden die Beamten selbst zum Ziel wütender Angriffe und musste gar die Dienstwaffe ziehen. Diese Sprache wurde dann verstanden …
„Kommunisten Manier“: Internetkonzerne sperren Alex Jones – US Journalist hatte 2,4 Mio Abonnenten
Die Internetkonzerne Apple, Facebook, Spotify und YouTube haben die Konten von US-Reporter Alex Jones gesperrt – wegen angeblicher Hassrede.
talien stoppt den Migrationsstrom, doch sofort gibt es eine neue Route – Wer steckt dahinter?
Seitdem der italienische Innenminister Matteo Salvini einen Aufnahmestopp für weitere illegale Einwanderer verhängt hat, weichen die Schlepper nun auf Spanien und die Straße von Gibraltar aus.
NRW: Bewohner von Flüchtlingsunterkunft wegen Brandstiftung festgenommen – Acht Schwerverletzte
Bei einem offenbar von einem Bewohner verursachten Brand in einer Flüchtlingsunterkunft sind acht Menschen schwer verletzt worden.