Politik

Hamburg: Antifaschistische Demonstration gegen Nazis und Grenzen am 1. Mai

In Hamburg kamen Demonstranten aus der antifaschistischen Szene am Jungfernstieg zusammen, um am Tag der Arbeit zu demonstrieren. Auf Plakaten schrieben sie: „Solidarität kennt keine Grenzen“, „Kein Mensch ist illegal“ und „Faschismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen“. Die Mahnwache

1. MAI IN BERLIN: Hunderte Demonstranten ziehen trotz Corona durch Kreuzberg

Hunderte Demonstranten sind am Abend des 1. Mai trotz der Corona-Einschränkungen durch Berlin-Kreuzberg gezogen. Abstandsgebote wegen der Pandemie wurden nicht eingehalten. Die Polizei war mit einem Großaufgebot von 5000 Kräften in Berlin unterwegs.

Nach Gerüchten und Todesmeldungen: Kim Jong Un wieder aufgetaucht

Der nordkoreanische Machthaber nahm Staatsmedien zufolge an der Eröffnung einer Düngemittelfabrik teil.

1. Mai in Berlin: Hunderte trotz Kontaktverbot und eingeschränktem Versammlungsrecht auf der Straße

Mehr als tausend Anhänger der linken Szene haben sich am Freitagabend trotz der Corona-Krise in Berlin versammelt. Innensenator Andreas Geisel (SPD) sprach von „geballter Unvernunft“ angesichts der zahlreichen Menschengruppen im Stadtteil Kreuzberg, die den Mindestabstand nicht einhielten. Dennoch sei es

Merkel nochmal Kanzlerin?

Wird Angela Merkel nochmal Kanzlerin? Wird sie 2021 doch noch einmal antreten und Bundeskanzlerin werden? Meine Meinung dazu!

Gauland: „Anrecht auf ein Limit“ – konkrete Aussichten auf Lockerungen fehlen

AfD-Fraktionschef Alexander Gauland äußert sich nach der Pressekonferenz von der Bundeskanzlerin zu deren Erklärung.

Nach Hisbollah-Aktivitätenverbot: Razzien bei Kultur- und Moscheevereinen in Deutschland

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat ein Betätigungsverbot für die Hisbollah ausgesprochen. Die schiitische Islamisten-Vereinigung muss ihre Aktivitäten in Deutschland nun komplett einstellen. Polizisten durchsuchten am frühen Morgen vier Moscheen und Vereine, die der Bewegung zugerechnet werden: die Al-Irschad-Moschee in Berlin,

Der große Medien-Quatsch, den ALLE nachplappern (du auch?)

Bewältigt Angela Merkel die Corona-Krise besser als Sebastian Kurz? Der gängige Narrativ in vielen Medien ist, dass weibliche Regierungen die Pandemie besser meistern. Aber stimmt das? Ist das Geschlecht entscheidend, haben Frauen tatsächlich das bessere Krisenmanagement?

Die Pandemie-Polizei: Kontaktsperre-Kontrollen in Frankreich

Wer findet, dass die Lockerung der Kontaktsperre nicht schnell genug geht, sollte mal nach Frankreich blicken. Denn dort gibt es einen strengen Lockdown, mit zum Teil absurden Situationen im Alltag. SPIEGEL TV hat die Pandemie-Polizei bei ihren Einsätzen begleitet.

GELSENKIRCHEN: SEK-Polizist stirbt bei Einsatz gegen Drogenhändler

Bei einem Polizeieinsatz in Gelsenkirchen ist am Mittwochmorgen ein 28-jähriger SEK-Beamter erschossen worden. Ein 29-jähriger Tatverdächtiger in einem Drogenverfahren feuerte bei der Vollstreckung eines Durchsuchungsbefehls auf die Einsatzkräfte, wie ein Polizeisprecher in Gelsenkirchen mitteilte. Der Polizist wurde demnach von einem

Arabische Clans und die Corona-Soforthilfen

Arabische Clans aus Berlin stehen im Verdacht, im großen Stil Corona-Soforthilfen kassiert zu haben. Das Landeskriminalamt ist bei einer ersten Prüfung auf Hunderte Anträge gestoßen, wie SPIEGEL TV aus Ermittlerkreisen erfuhr.

Broders Spiegel: Diskussionsorgien statt Gehorsam

Die Kanzlerin hat Angst vor Diskussionsorgien, doch zum Glück wird der Drang, über die Verteidigung von Grundrechten zu diskutieren, immer stärker. Eine Demokratie braucht Diskussionsorgien und nicht Stimmen, die die Bürger nur permanent zum Gehorsam auffordern. Irgendwie scheinen die Regierenden

Paris: „Habe es für den IS getan“ – Mutmaßlicher Terrorist rast mit BMW in Polizisten

Gestern Nachmittag ist ein Mann mit seinem BMW offenbar vorsätzlich in Polizisten gerast. Bevor sein Wagen in ein Polizeifahrzeug krachte, kollidierte er zuvor mit zwei Beamten auf Motorrädern und verletzte diese schwer. Wie Le Parisian berichtet, habe der mutmaßliche Attentäter

BLANKE BEDENKEN – Mediziner kämpfen nackt um bessere Ausrüstung

Die Deutschen Hausärzte fühlen sich als Kanonenfutter in der Corona-Krise. Ihnen fehlt es nicht nur Masken, auch andere Schutzkleidung und Desinfektionsmittel sind Mangelware. An der vordersten Front der COVID-19-Virusbekämpfung sei das eine nackte Tatsache. Daher machen sie nun mit einer

Ministerien haben sich verrechnet – Kurzarbeiter- und Arbeitslosengeld kosten mehr als gedacht

Bei der notwendigen Ausstattung mit Finanzmitteln für Kurzarbeitergeld und Arbeitslosenhilfe waren die Berechnungen von Arbeits-, Wirtschafts- und Finanzministerium zu optimistisch. Die Arbeitsagentur befürchtet inzwischen, dass am Jahresende von ihren 26 Milliarden Euro Rücklagen nichts mehr übrig ist. Ein elfseitiger Entwurf

Demonstration für Grundrechte: „Ich will mein Leben zurück“

Trotz Verbots kamen in Berlin und anderen deutschen Großstädten mehrere hundert Menschen zusammen, um für die Grundrechte zu demonstrieren. Die Demonstranten kamen aus sehr unterschiedlichen Lagern.

DIGITALISIERUNGS-DUMMIES: Behörden in der Corona-Krise kaum arbeitsfähig

Der Staat hat die Digitalisierung verschlafen – diese Erkenntnis ist nicht neu. Doch in der Corona-Krise wird dieser Mangel noch sichtbarer. Besonders deutlich zeigt sich das in der Krise bei der Polizei. Neue Haftbefehle würden kaum noch ausgestellt, weil die

Hunderte Menschen versammeln sich vor Berliner Volksbühne

Trotz eines Verbots von Demonstrationen haben sich am Samstag in Berlin erneut einige Hundert Menschen versammelt, um gegen die aktuellen Einschränkungen zu protestieren. Sie trafen sich am Nachmittag auf dem Rosa-Luxemburg-Platz vor der Volksbühne. Gegen 15.00 Uhr sperrte die Polizei

KATASTROPHALE CORONA-STIMMUNG: Deutsche Firmen haben jeden Optimismus verloren

Das Kurzarbeitergeld soll Zehntausende Unternehmen in Deutschland entlasten. Doch die Hilfe vom Staat fließt mit wochenlanger Verzögerung. Bei einigen sind die finanziellen Mittel so knapp, dass sie ihr Personal vorerst nicht bezahlen können.

DEUTSCHLAND IN CORONA-ZWICKMÜHLE: Warum Doppel-Asylbewerber dauerhaft bleiben könnten

Die Pandemie verschärft eines der seit Jahren ungelösten Probleme der deutschen Migrationspolitik – nämlich die geringe Zahl der Dublin-Überstellungen. Weil die meisten ankommenden Asylbewerber schon in einem anderen EU-Staat Asyl beantragt haben, müssten sie eigentlich wieder in den zuständigen Staat

Linke Randale trotz Corona?

Die Deutschen und ihre Volksfeste – allerorten werden im Moment die großen Festivitäten abgesagt. Während die meisten Bürger das mehr oder weniger murrend hinnehmen, regt sich insbesondere bei der spaßverwöhnten linken Feierklientel Widerstand.

TIEFE TRAUER: CDU-Sozialpolitiker Norbert Blüm gestorben

Norbert Blüm war 16 Jahre Bundesarbeitsminister und ist doch nur mit einem Satz in Erinnerung geblieben. Noch Jahrzehnte später wurde ihm dieser eine Ausspruch auf der Straße nachgerufen, mitunter geradezu entgegengeschleudert, wie der CDU-Politiker einmal der Deutschen Presse-Agentur schilderte. Mal

Brauchen wir wirklich eine Frauenquote?

Ne, ich kann „Corona“ auch nicht mehr hören – deshalb gibt es heute mal ein Video mit einem völlig anderen Thema.

Pro-Chemnitz-Demo: Polizei greift hart durch wegen „Verstoß gegen Corona-Schutzverordnung“

Unter dem Motto „Wir wollen raus! Staatliche Willkür beenden!“ kamen gestern rund ums Karl-Marx-Monument in Chemnitz 300 Protestler zusammen. Gerichtlich genehmigt waren allerdings nur maximal 15 Demonstranten, unter der Auflage, Masken zu tragen und den gebotenen Sicherheitsabstand einzuhalten. Da die

Wegen Corona: Trump will Einwanderung in die USA aussetzen

Wegen der Coronavirus-Pandemie will Donald Trump die Einwanderung in die USA vorübergehend aussetzen. Dies sei angesichts des „Angriffs eines unsichtbaren Feindes“ notwendig, schrieb Trump. Außerdem schütze man so die Jobs der Amerikaner.

Fasbenders Woche: Es wird autoritär!

Parallelen zwischen 1914 und 2020 – bis Weihnachten ist der Krieg vorbei | Moralisten sind Pflanzenfresser: Europa ohne Rettungsring auf hoher See: | Die Post-Krisen-Träume der Gutmenschen: Was wäre langweiliger als eine gerechte Welt?

Broders Spiegel: Das Virus der Denunziation

Welche Nachwirkungen wird die Corona-Krise haben? Was bleiben wird, ist vielleicht das Misstrauen, denn so einschneidende Reglementierungen wie wie im Rahmen des sogenannten Kontaktverbots lassen immer auch die Blockwarte und Denunzianten aufleben. Wenn manche Menschen selbst in einem besseren Viertel

Kein Bock auf Kinder? So what!?

Manche Frauen haben einfach keinen Bock auf Kinder. So what? Das nennt sich selbstbestimmt! Im neuen Deutschland3000-Video kommen junge Frauen zu Wort, die keine Kinder wollen – zwei von ihnen haben sich sogar für eine Sterilisation entschieden. Emanzipation, die zu

Virenlabor in Wuhan weist Vorwürfe gegen sich zurück

Das Institut für Virologie im chinesischen Wuhan hat Vorwürfe zurückgewiesen, die Einrichtung könne der Ursprung der Corona-Pandemie sein. Die amerikanische Regierung schließt nicht aus, dass das Virus aus dem Labor stammt. Laut chinesischen Behörden ging es auf einem Wildtiermarkt in

CORONAVIRUS: Wann kommt allgemeine Mundschutz-Pflicht in Deutschland?

Einfache Gesichtsmasken müssten in der Corona-Pandemie nach Ansicht von Polizeigewerkschaften in Bussen, Bahnen und Geschäften deutschlandweit zur Pflicht werden. Sowohl die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) als auch die Gewerkschaft der Polizei (GdP) sprachen sich am Samstag dafür aus. Hintergrund ist das

Verschwörungstheorie zu Coronavirus und 5G – Was steckt dahinter?

Auch in Deutschland gibt es Skepsis gegenüber 5G. Doch #covid19 kann nicht über #5G verbreitet werden, in Fake News wird das allerdings weiterhin behauptet.

Berlin: Polizei beendet vierte „Hygiene“-Demo gegen Corona-Lockdown

Die Berliner Polizei hat am Samstag erneut eine nicht autorisierte Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen aufgelöst. Einige Demonstranten wurden festgehalten, weil sie den vorgeschrieben Abstand zu anderen Personen von 1,5 Meter nicht eingehalten haben. Aktuell sind in Deutschland öffentliche Versammlungen mit

Hätte Hitler wieder Chancen?

Adolf Hitler (NSDAP) gilt als Witzfigur, als brüllender und geifernder Dummkopf, auf den eine Masse hereingefallen ist. Aber was würde passieren, wenn Hitler, Diktator von 1933 bis 1945, heute wieder als Politiker anträte? Würden Hitlers Reden ins Leere laufen? Hätte

Asyl-Zustände und Nazi-Corona

Die Corona-Krise setzt immer noch ganz Deutschland heftig unter Druck. Die Quasi-Quarantäne gefällt aber nicht jedem: In Sachsen-Anhalt randalierten Asylbewerber und rissen die Schutzzäune ihrer Behausung ein. Der Grund? Schlechtes Essen. Außerdem reden Philip und Alex über den Zusammenhang zwischen

Bill Gates: Sieben Milliarden Menschen impfen – oder keine Rückkehr zur Normalität

Microsoft Gründer Bill Gates will wegen der Corona-Pandemie die ganze Menschheit impfen. Sollte das nicht geschehen, wäre es nicht möglich zur Normalität zurückzukehren.

Cheblis Meldearmee und andere Insider aus dem AGH | Patria Berlin

Chebli setzt ihren aufgeblähten Mitarbeiterstab ein, um jeden zu verklagen, der ihre Tweets nicht laikt. Der Abgeordnete Vallendar hat es aufgedeckt, doch Chebli gibt es nicht zu. Das und andere Themen sind Gesprächsstoff für die leichte Unterhaltung an einem Frühlingsabend